Lade Login-Box.
Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Brennpunkte

Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus

Vor der Innenministerkonferenz in Magdeburg hat Bundesinnenminister Horst Seehofer Abschiebungen auch von straffälligen Flüchtlingen in das Bürgerkriegsland Syrien ausgeschlossen.



Seehofer
Innenminister Horst Seehofer spricht Mitte Oktober in der Bundespressekonferenz zu Journalisten.   Foto: Kay Nietfeld

«Im Moment kann in keine Region Syriens abgeschoben werden, das gilt auch für Kriminelle», sagte der CSU-Politiker dem «Spiegel». Vor wenigen Tagen war ein Bericht des Auswärtigen Amts bekannt geworden, nach dem Flüchtlinge bei einer Abschiebung in ihr Heimatland Repressalien und Gewalt befürchten müssen. In keinem Teil Syriens bestehe ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen, hieß es.

Seehofer bezeichnete den Bericht im «Spiegel» als plausibel. Er ist vor allem mit Blick auf die Innenministerkonferenz vom 28. bis 30. November in Magdeburg brisant, auf der über eine Verlängerung des Ende Dezember auslaufenden Abschiebestopps nach Syrien beraten werden soll.

Einzelne unionsregierte Landesregierungen dringen darauf, dass straffällige Flüchtlinge nach Syrien zurückgeschickt werden können. Aus SPD und Opposition kamen dagegen eindringliche Warnungen vor einer Abschiebung syrischer Flüchtlinge.

Pro Asyl begrüßte Seehofers Aussagen zu Syrien. Die Organisation forderte zugleich, auch nach Afghanistan und Irak dürften keine Abschiebungen stattfinden. Die Innenminister müssten kommende Woche auch für diese Staaten einen Abschiebestopp beschließen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
23. 11. 2018
11:43 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abschiebungen Auswärtiges Amt Bundesinnenminister Horst Seehofer Innenministerkonferenzen SPD Verbrecher und Kriminelle
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Horst Seehofer

13.06.2019

Mehr Polizei für Abschiebungen - Keine Afghanistan-Einigung

Abschiebungen nach Afghanistan und der schwierige Kampf gegen Clan-Kriminalität - die Innenminister ringen in Kiel um Kompromisse. Doch vor allem beim Thema Abschiebung hakt es. » mehr

Abgelehnte Asylbewerber

11.06.2019

Pistorius: Abschiebungen nach Afghanistan nicht verstärken

Gefährder und Schwerverbrecher werden nach Afghanistan abgeschoben. Bei anderen Personengruppen gehen die Bundesländer unterschiedlich vor. Ressortchef Pistorius mahnt zur Zurückhaltung - und verweist auf die Sicherheits... » mehr

Flugzeug

22.12.2018

Abschiebezahlen stagnieren, Zahl der Rückkehrer gesunken

Fast eine viertel Million Ausländer in Deutschland sind ausreisepflichtig. Freiwillig wollen die meisten nicht gehen und Abschiebungen bleiben schwierig. Probleme gibt es zudem mit Straftätern aus patriarchalischen Kultu... » mehr

Abgelehnte Asylbewerber

17.04.2019

Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

Für Ausländer, die abgeschoben werden sollen, könnte es künftig schwieriger werden, sich der angedrohten Rückführung zu entziehen. Verbände, die sich um Integration kümmern, finden, die Regierung setze hier den falschen ... » mehr

Bundestag

16.05.2019

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenminister Seehofer will mehr... » mehr

Seehofer-PK in Berlin

28.02.2019

Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Er gilt als Schlüsselfigur bei der Aufklärung des Terroranschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Doch ob Ben Ammar als Zeuge zur Verfügung stehen wird, ist noch offen. Der tunesische Islamist war sechs Wochen nach dem... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Backhausfest_Hirschdorf Hirschdorf

Backhausfest Hirschdorf | 23.06.2019 Hirschdorf
» 52 Bilder ansehen

Jubiläum Christoph 60 Suhl

Jubiläumsfest Christoph 60 | 23.06.2019 Suhl
» 23 Bilder ansehen

1200-Jahrfeier-Auftakt Kaltenlengsfeld Kaltenlengsfeld

1200-Jahrfeier-Auftakt Kaltenlengsfeld | 22.06.2019 Kaltenlengsfeld
» 36 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
23. 11. 2018
11:43 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".