Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Schwesig fordert starke Ost-Stimme im neuen SPD-Vorstand

Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag mit der Neuwahl des Bundesvorstandes hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine starke Präsenz für ostdeutsche Sozialdemokraten gefordert.



Bundeskongress der Jusos
Kevin Kühnert und Manuela Schwesig bilden das Symbol «Herz statt Hetze» zur Unterstützung der Proteste gegen ein Treffen des rechten Flügels der AfD in Binz, daneben Storch Heinar, eine Parodiefigur auf die Neonazi-Modemarke Thor Steinar.   Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

«Uns ist wichtig, dass der Osten im neuen Parteivorstand gut vertreten ist und vor allem Erfahrungen aus der Fläche einbringen kann», sagte die SPD-Landesvorsitzende am Samstag am Rande des Juso-Bundeskongresses in Schwerin. Personelle Vorschläge werde es aber erst nach Abschluss des Mitgliederentscheids zur künftigen Parteispitze Ende November geben. Bei den jüngsten Landtagswahlen musste die in Ostdeutschland vergleichsweise mitgliederschwache SPD schmerzhafte Verluste hinnehmen.

Schwesig hatte bis Anfang September als SPD-Bundesvize die Interessen der ostdeutschen Sozialdemokratie in der Parteiführung vertreten, das Amt nach zehn Jahren aber wegen einer Krebserkrankung abgegeben. «Ich bedaure das sehr», sagte sie, kündigte aber an, sich bei bestimmten Themen, wie zuletzt bei der Grundrente, auch bundespolitisch weiter einbringen zu wollen.

Die SPD soll künftig von einer Doppelspitze geführt. Bewerber sind Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Noch bis Freitag können die rund 425 000 Parteimitglieder ihr Votum abgeben, ehe dann auf dem Konvent die formale Wahl erfolgt.

Vizekanzler Scholz, der mit der Brandenburgerin Klara Geywitz antritt, will das in der eigenen Partei umstrittene Bündnis mit der Union fortsetzen, um im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziele noch umzusetzen. Das Duo Esken/Walter-Borjans macht den Verbleib in der Koalition von Nachverhandlungen mit der Union abhängig, tendiert aber bereits zu einem vorzeitigen Ausstieg. Dieser Kurs, das machten der Bundeskongress in Schwerin deutlich, wird auch von den Jusos unterstützt.

Kevin Kühnert, der mit 88,6 Prozent der Stimmen im Amt des Juso-Vorsitzenden bestätigt wurde, bekräftigte die Unterstützung der Jusos für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Rennen um den SPD-Parteivorsitz. Mit der Positionierung für das linke Bewerber-Duo solle der Status Quo der SPD und der Status Quo der großen Koalition infrage gestellt werden. «Wir wollen, dass die SPD aus der neoliberalen Pampa rauskommt und das glaubwürdig auch mit Gesichtern unterfüttert», sagte Kühnert.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
23. 11. 2019
13:25 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundespolitik Große Koalition Jungsozialisten Kevin Kühnert Klara Geywitz Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommerische Ministerpräsidenten Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz Parteiführungen Parteimitglieder Parteivorstände SPD SPD-Parteitage SPD-Vorstand Saskia Esken Sozialdemokraten
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Kevin Kühnert

03.12.2019

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesp... » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der Kippe. » mehr

Sichwahl um SPD-Vorsitz

30.11.2019

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kritik auffiel, macht s... » mehr

Bewerber-Duos für SPD-Vorsitz

18.11.2019

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen? » mehr

Olaf Scholz

07.08.2020

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall Blankenhain Blankenhain

Mann von Transport überrollt | 01.10.2020 Blankenhain
» 13 Bilder ansehen

SEK schießt Mann in Lengfeld an Lengfeld

SEK-Einsatz Lengfeld | 29.09.2020 Lengfeld
» 16 Bilder ansehen

Gebäudebrand Hildburghausen Hildburghausen

Gebäudebrand Hildburghausen | 29.09.2020 Hildburghausen
» 14 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
23. 11. 2019
13:25 Uhr



^