Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

Salvini zeigt sich im Schuldenstreit dickköpfig

Der Schuldenkurs der Regierung in Rom sorgt in Brüssel für Sorge. Italiens Innenminister Matteo Salvini vertraut in diesem Streit vor allem auf die eigene Dickköpfigkeit.



Matteo Salvini
Matteo Salvini Ende Januar bei einer Pressekonferenz in Rom. Im Zwist mit Brüssel kommt ein Einlenken für ihn nicht in Frage.   Foto: Andrew Medichini/AP

Im neuen Streit mit der EU-Kommission um die hohe Staatsverschuldung zeigt sich die italienische Regierung stur. Er sei zuversichtlich, dass «Europa unseren Willen, zu wachsen und Steuern zu senken, respektiert», so Vize-Premier Matteo Salvini.

«Nächste Woche werde ich mit der Zustimmung, die ihr mir gegeben habt (...), in Brüssel sagen: Lasst uns arbeiten, wie es die Italiener von uns wollen - weniger Steuern, mehr Arbeit. Und wenn sie uns Nein sagen, werden wir sehen, wer dickköpfiger ist», sagte der Chef der rechten Lega am Samstag bei einer Veranstaltung in Potenza.

Italien hatte vergangene Woche einen Mahnbrief von der EU-Kommission wegen der ausufernden Verschuldung bekommen. In einer Antwort verteidigte Finanzminister Giovanni Tria den Wirtschaftskurs der Allianz aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung. Gleichzeitig räumte er ein, dass Ziele zur Reduzierung der Staatsverschuldung im vergangenen Jahr verfehlt wurden. Tria sprach von einem «verantwortungsvollen und umsichtigen Ansatz» der Regierung. Salvinis will derzeit vor allem Steuersenkungen durchdrücken.

Je nachdem wie Brüssel die Antwort bewertet, könnte zeitnah ein Strafverfahren gegen Italien in Betracht gezogen werden. Die Brüsseler Behörde wird nächste Woche ihre Einschätzungen zur Haushaltsentwicklung in sämtlichen Euro-Staaten vorlegen.

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone weist eine der höchsten Staatsverschuldungen der Welt auf. Der Schuldenberg belief sich laut der Statistikbehörde Eurostat Ende 2018 auf mehr als 2,3 Billionen Euro. Das entspricht etwa 132 Prozent der Wirtschaftsleistung. Erlaubt sind in der Eurozone maximal 60 Prozent. Liegt ein Staat darüber, muss er längerfristig Gegenmaßnahmen ergreifen, um seine Verschuldung in den Griff zu bekommen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 06. 2019
18:19 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Europäische Kommission Europäische Union Eurostat Finanzminister Innenminister Italienische Regierungen Matteo Salvini Regierungen und Regierungseinrichtungen Schuldenstreits Staatsverschuldung Öffentliche Behörden
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
EU- und Italien

05.06.2019

EU-Kommission empfiehlt Schulden-Strafverfahren gegen Rom

Turbulenzen gibt es in der Regierung in Rom eigentlich schon genug. Nun kommt noch neuer Ärger von der EU-Kommission. Sie empfiehlt ein Strafverfahren wegen der ausufernden Staatsschulden. Am Ende könnte das aber den Pop... » mehr

Abgeordnetenhaus

10.09.2019

Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. » mehr

Seehofer und Farrugia

23.09.2019

Vier EU-Staaten einigen sich bei Seenotrettung

Migranten, die wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen - ist damit bald Schluss? Zumindest steht eine wichtige Grundsatzeinigung. Doch eine entscheidende Frage soll später geklärt werden. » mehr

Flucht

07.07.2019

Erleichterung: Malta nimmt Migranten der «Alan Kurdi» auf

Tagelang suchte die «Alan Kurdi» nach einem sicheren Hafen für 65 Migranten. Am Sonntag dann die erlösende Nachricht: Malta lässt die Menschen an Land. Sie sollen auf europäische Länder verteilt werden - auch nach Deutsc... » mehr

Angeschwemmt

09.07.2019

Sea-Eye rettet wieder: 44 Migranten von Holzboot aufgenommen

Das Sterben im Mittelmeer und die Suche der Retter nach einem sicheren Hafen bewegt viele Menschen in Deutschland. Eine Lösung ist aber noch nicht in Sicht - und nun hoffen weitere 44 gerettete Flüchtlinge an Bord der «A... » mehr

Von Bord

14.09.2019

Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mussten zuletzt oft tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, bis sie anlegen durften. Bei der Suche nach einer Lösung macht Berlin ein Angebot - ziehen andere Länder mit? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Meiningen Mallorca Party

Meiningen Mallorca Party | 08.12.2019 Meiningen
» 138 Bilder ansehen

Weihnachtsmarkt in Eisfeld Eisfeld

Weihnachtsmarkt Eisfeld | 08.12.2019 Eisfeld
» 53 Bilder ansehen

Weihnachtsgala Ilmenau

Weihnachtsgala In Takt | 08.12.2019 Ilmenau
» 9 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 06. 2019
18:19 Uhr



^