Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenarbeit mit der Union.



SPD-Trio
Olaf Scholz (M) mit den SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken.   Foto: Kay Nietfeld/dpa » zu den Bildern

Der frisch ernannte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will mit einem Programm für eine moderne Wirtschaftspolitik, starke Arbeitnehmerrechte und schärferen Klimaschutz mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen holen.

Zugleich bekräftigte der Vizekanzler, dass die SPD die Zusammenarbeit mit der Union zur Bewältigung der Corona-Krise zunächst verantwortungsvoll fortsetzt. «Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute», sagte der Finanzminister am Montag bei einer Pressekonferenz mit den SPD-Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Vorstand und Präsidium der Partei hatten Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021. Scholz sagte: «Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen.»

Der Vizekanzler machte deutlich, dass er für die Zeit nach der Wahl keine Fortsetzung der großen Koalition wolle, sondern eine Koalition unter Führung seiner Partei das Ziel sei. Die große Koalition sei kein «Normalmodell». Es könne der Eindruck entstehen, das Lösungen im Hinterzimmer ausgehandelt würden.

SPD und Linke haben sich bereits offen für ein rot-rot-grünes oder auch grün-rot-rotes Bündnis gezeigt, die Grünen äußern sich dazu derzeit aber nicht - und halten sich somit auch die Option Schwarz-Grün offen. SPD, Linke und Grüne hätten nach aktuellen Umfragen bei einer Bundestagswahl keine Mehrheit, Union und Grüne dagegen sehr wohl.

Man werde sich auf keinen Fall durch einen «nicht ganz glücklichen Zeitpunkt», den andere setzten, unter Zugzwang setzen lassen, sagte Grünen-Parteichef Robert Habeck in Berlin. Auch die Debatte über eine Koalition von SPD, Linken und Grünen nach der Bundestagswahl will die Grünen-Spitze nicht vorantreiben.

Die SPD-Parteichefs lobten Scholz als Krisenmanager der Bundesregierung in der Corona-Krise. «Olaf Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei», sagte Walter-Borjans. Scholz könne und wolle für eine sozialdemokratische Politik kämpfen, sagte Esken.

Scholz selbst nannte 3 Punkte, die er als wesentliche Aufgaben der künftigen Regierung bezeichnete. «Erstens geht es um Respekt», sagte er mit Blick auf die Rolle von Arbeitnehmern. Heldinnen und Helden der Corona-Krise befürchteten, dass ihre Rolle bald wieder vergessen sei. «Respekt und Anerkennung drückt sich auch in ordentlichem Gehalt aus», sagte Scholz. Und: «Wir sind nicht bei den Leuten, die sich für etwas Besseres halten.»

Zudem gehe es im kommenden Jahrzehnt darum, die Zukunft für dieses Jahrhundert zu entwickeln. Es müsse mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel geben. Scholz forderte einen technologischen Aufbruch mit erneuerbaren Energien und einer Wasserstoffwirtschaft. Dritte große Aufgabe sei es, Europa nach der Corona-Krise weiter zu entwickeln. «Europa, das ist die Zukunft für unser Land», sagte Scholz.

Die Personalie war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. «Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt», erklärten die Parteichefs daher. «Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.»

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen «engen Schulterschluss» und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.

Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten - vor allem beim linken Flügel. Deren Vertreterin, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, sagte der «Augsburger Allgemeinen»: «Das Rezept der vergangenen Jahre, im Milieu der konservativen und liberalen Wähler zu fischen, wird auch dieses Mal nicht aufgehen.»

Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte nach dem Vorstandsbeschluss: «Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann.» Mit großer Konzentration und Reformwillen setze er die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibe. «Er ist deshalb unser Kanzlerkandidat.» Die Fraktion werde ihn mit aller Kraft und Überzeugung unterstützen. «Darauf ist Verlass.»

Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger zeigte sich mit Blick auf die Kanzlerkandidatur von Scholz vorerst zurückhaltend. «Der Name selbst ist jetzt nicht so überraschend», sagte Riexinger am Montag in Berlin. Die Linke mache die Frage von zukünftigen Koalitionen nicht von den Personen abhängig, die andere Parteien nominierten.

Der Bewerber um den CDU-Vorsitz und frühere Unionsfraktionschef, Friedrich Merz, sagte Scholz ein Scheitern vorher. «Olaf Scholz wird es so ergehen wie Peer Steinbrück 2013: Der Kandidat passt nicht zur Partei», sagte Merz der «Rheinischen Post». Ähnlich äußerte sich sein Mitbewerber, der Außenpolitiker Norbert Röttgen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schrieb dem Vernehmen nach an Funktionsträger der Partei, die Nominierung «nehmen wir mal gelassen zur Kenntnis».

Aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten zu früh bekannt gegeben. Der CSU-Chef warnte davor, angesichts der schwelenden Corona-Pandemie zu früh in den Bundestagswahlkampf zu starten.

© dpa-infocom, dpa:200810-99-109096/6

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 08. 2020
17:27 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bayerische Ministerpräsidenten Bernd Riexinger Bundestagsfraktionen CSU-Vorsitzende Christian Lindner Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Die Linke Dietmar Bartsch Finanzminister Friedrich Merz Große Koalition Jan Korte Lars Klingbeil Markus Söder Minister Norbert Röttgen Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz Parteivorsitzende Peer Steinbrück Politikerinnen und Politiker der SPD Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Robert Habeck Rolf Mützenich SPD Saskia Esken Twitter Union Berlin Wahlen zum Deutschen Bundestag Wolfgang Kubicki
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Olaf Scholz

11.08.2020

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kritik auffiel, macht s... » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt auch warnende Stimme... » mehr

Flüchtlinge

15.09.2020

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte entstehen, unter Beteili... » mehr

Bernd Riexinger

29.08.2020

Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Seit mehr als acht Jahren führen Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl treten sie im Oktober ab. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert. Dabei ist eine Modell im ... » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Hildburghausen leuchtet Hildburghausen

Hildburghausen leuchtet | 25.09.2020 Hildburghausen
» 26 Bilder ansehen

Unfall ICE Schafe Schalkau Tunnel Müß

ICE rammt Schafherde | 23.09.2020 Schalkau Tunnel Müß
» 14 Bilder ansehen

2020-09-22

Feuerwehr-Übung Ilmenau | 22.09.2020
» 17 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 08. 2020
17:27 Uhr



^