Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich angetan.



Malu Dreyer
Zeigt sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund: die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer.   Foto: Uwe Anspach

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und stößt damit auf Zustimmung der Linkspartei.

«Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren», sagte Dreyer der Funke Mediengruppe mit Blick auf eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen.

Auf Bundesebene sei die SPD derzeit in «einem sehr schlechten Zustand», räumte Dreyer ein. Dies müsse sich dringend ändern. «Unser Ziel bleibt selbstverständlich, dass wir wieder zu Mehrheiten finden jenseits der CDU.» Der Anspruch der SPD müsse es sein, ein solches Bündnis anzuführen. Die Linkspartei habe teils Positionen, die die SPD nicht teile, Koalitionspartner seien aber nie das Gleiche wie man selbst. Gespannt sei sie auf Rot-Rot-Grün in Bremen, sagte Dreyer, die als Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Grünen und FDP regiert.

Führende Linke-Politiker begrüßten die Äußerungen. Sie mache Hoffnung darauf, dass nach der kommenden Bundestagswahl konstruktive Gespräche über neue linke Mehrheiten möglich seien, sagte Parteichefin Katja Kipping der Deutschen Presse-Agentur. Mit einer starken Linken und einer hoffentlich wieder erstarkenden SPD könne man gemeinsam dafür sorgen, «dass soziale Gerechtigkeitsthemen wie Arbeit, Rente und Gesundheit nicht von einer schwarz-grünen Mehrheit untergebuttert werden». Die Große Koalition sei am Ende. «Der kommende Bundestagswahlkampf, wann immer er stattfindet, wird von der Frage geprägt sein: Was folgt auf die Große Koalition?»

Linke-Chef Bernd Riexinger sagte Zeitungen der Funke Mediengruppe: «Nach den Jahren in der großen Koalition mehren sich jetzt auch in der SPD die Stimmen, die wieder eine linke Politik wollen.»

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg warnte: «Deutschland braucht kein Bündnis für Enteignungen, Planwirtschaft und Bevormundung. Die SPD macht sich mit ihrer Anbiederung künstlich klein.» Dreyers Ankündigung bedeute nichts anderes, als dass die SPD künftig vom Mehrheitsbeschaffer für die CDU zum Mehrheitsbeschaffer für Linke und Grüne werden möchte. «Die SPD will mitregieren um jeden Preis - kein Wunder, dass sie damit in den Umfragen abgestraft wird.»

In der Sonntagsfrage kommt die SPD derzeit bundesweit auf 11,5 bis 14,5 Prozent und die Linke auf 7 bis 9 Prozent. Die Grünen erreichen 23 bis 25 Prozent.

Der Berliner Kultursenator und frühere Linke-Landeschef Klaus Lederer bezeichnete Dreyers Vorstoß als «seit Jahren überfällig». «Angesichts der derzeitigen Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft sollte es eine Normalität sein, dass man über potenzielle Kooperationsmöglichkeiten unbefangen und ohne Schaum vorm Mund redet», sagte Lederer der dpa in Berlin.

Auch bei der bisher zwischen SPD und Linken problematischen Außenpolitik muss aus Sicht Lederers nach möglicherweise fehlender Übereinstimmung gesucht werden. «Und dann muss man gucken, wo man einen vernünftigen Umgang damit findet.» Lederer: «Wenn alle beteiligten Seiten sich der dringende Notwendigkeit bewusst sind, ein gemeinsames Projekt auf die Beine zu stellen, dann wird es an den Differenzen hier und da nicht scheitern.»

Derzeit wird in der SPD viel darüber geredet, ob die Partei in der großen Koalition bleiben soll. Auf ihrem Parteitag im Dezember will die SPD eine Halbzeitbilanz zu dem Bündnis ziehen, die vorher vorbereitet werden soll. Erwartet wird, dass es auch bei der für September geplanten Vorstellung der Kandidaten für den künftigen SPD-Vorsitz in 23 Regionalkonferenzen immer wieder um das Thema gehen wird. So hatten sich Bewerber Karl Lauterbach für ein Ende der großen Koalition ausgesprochen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
08. 08. 2019
15:56 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bernd Riexinger Bundestagswahlkampf CDU Deutsche Presseagentur FDP Große Koalition Karl Lauterbach Katja Kipping Klaus Lederer Linda Teuteberg Linksparteien Malu Dreyer Parteitage Politiker der Linken Regierungsbündnisse und Koalitionen SPD Wahlen zum Deutschen Bundestag
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Sichwahl um SPD-Vorsitz

30.11.2019

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Mike Mohring

28.10.2019

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktionen in den eigenen Rei... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

04.12.2019

Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Die SPD-Führung will den sofortigen Bruch mit der Union offensichtlich nicht riskieren. Auch der größte Gegner des Bündnisses sieht die Folgen für seine Partei. Ganz verstummt ist der Ruf nach einer harten Gangart in der... » mehr

SPD-Fahne

03.12.2019

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesp... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Union reagiert erst einm... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall A73 bei Eisfeld Eisfeld

Unfall A73 bei Eisfeld | 15.12.2019 Eisfeld
» 6 Bilder ansehen

H.R. Eventzentrale - Birthday Party Einhausen

6 Jahre H.R. Eventzentrale | 14.12.2019 Einhausen
» 129 Bilder ansehen

Neues Löschfahrzeug in Crock Crock

Neues Löschfahrzeug Crock | 11.12.2019 Crock
» 5 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
08. 08. 2019
15:56 Uhr



^