Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Pistorius fordert «Combat 18»-Verbot

Forderungen nach einem Verbot von «Combat 18» werden laut. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour».



Verbot von Combat 18 gefordert
Sichergestellte Waffen und ein Schild der Neonazi-Gruppe «Combat 18» im schleswig-holsteinischen Landeskriminalamt.   Foto: Horst Pfeiffer/Archiv

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) pocht auf ein Verbot der rechtsextremen Gruppierung «Combat 18». «Wenn wir "Combat 18" verfassungsfest verbieten können, sollten wir das so schnell wie möglich tun», sagte Pistorius der Zeitung «taz» (Montag).

Das Bundesinnenministerium wollte sich nicht dazu äußern, ob ein Verbot geprüft werde. Grundsätzlich mache man keine Angaben zu derartigen Überlegungen, sagte ein Sprecher. Es handle sich indes um eine «neonazistische, rassistische, fremdenfeindliche, demokratiefeindliche und gewaltbereite Gruppierung». Minister Horst Seehofer (CSU) hatte im Juni erklärt, mögliche Verbotsverfahren gegen rechtsextremistische Gruppierungen würden geprüft.

«Combat 18» ist ein gewaltbereites rechtsextremes Netzwerk, das in mehreren europäischen Ländern aktiv ist. «Combat» steht im Englischen für Kampf, «18» gilt als Szenecode für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, also A und H - die Initialen von Adolf Hitler. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour» (Blut und Ehre).

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte nach Angaben eines Ministeriumssprechers in Wiesbaden bereits im Sommer in einem Brief an Seehofer für ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren gegen «Combat 18» geworben.

Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) sagte der «taz», er stünde hinter einem Verbot: «Sollte der Bund ein Verbotsverfahren auf den Weg bringen, begrüße und unterstütze ich dieses ausdrücklich.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 09. 2019
14:16 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Adolf Hitler Ausländerfeindlichkeit Boris Pistorius Bundesministerium des Innern CDU CSU Georg Maier Gewaltbereitschaft Horst Seehofer Innenminister Minister Neonazis Peter Beuth Rassismus Rechtsradikalismus SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Dresdner Messerattacke

23.10.2020

Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot für Syrer neu entfa... » mehr

Polizei Nordrhein-Westfalen

18.09.2020

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine Studie zu Rassismus b... » mehr

Boris Pistorius

17.07.2020

Pistorius für Länder-Studie zu Rassismus bei der Polizei

Der Bund in Person von Innenminister Horst Seehofer lehnt eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus ab. Nun ergreift Niedersachsen die Initiative und will andere Bundesländer mit ins Boot holen. » mehr

Flammen

09.09.2020

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

Polizeikontrolle

07.07.2020

Seehofer sieht kein Rassismus-Problem bei der Polizei

Auf seine vollmundig angekündigte Anzeige gegen die Autorin einer polizeikritischen Kolumne hat Seehofer im Juni dann doch verzichtet. In der Frage, ob Wissenschaftler untersuchen sollen, wie groß das Rassismus-Problem i... » mehr

Flüchtlinge

15.09.2020

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte entstehen, unter Beteili... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Brand Oberhof 2

Brand Oberhof Schloßbergstraße |
» 10 Bilder ansehen

Brand Halle Lengfeld

Brand Halle Lengfeld | 25.10.2020
» 6 Bilder ansehen

Keramikmarkt Römhild

Keramikmarkt Römhild |
» 45 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 09. 2019
14:16 Uhr



^