Lade Login-Box.
Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Brennpunkte

Opposition: Milliardenpaket für Familien ist Mogelpackung

Die Opposition im Bundestag hat das geplante Milliardenpaket zur Entlastung von Familien als Mogelpackung und Marketing-Gag kritisiert.



Familie
Familien könnten im nächsten Jahr finanziell stärker entlastet werden (Illustration).   Foto: Jens Kalaene

Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag reiche nicht aus und komme bei den wirklich Bedürftigen nicht an, kritisierten Abgeordnete der Linken, FDP, Grünen und AfD am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfes.

Nach den Plänen der Regierung soll es ab Mitte 2019 monatlich zehn Euro mehr Kindergeld geben, auch Freibeträge bei der Steuer sollen erhöht werden. Zudem sollen mittlere und untere Einkommen bei der sogenannten kalten Progression entlastet werden. Familien hätten dadurch deutlich mehr Geld in der Tasche, argumentieren Union und SPD. Bei Hartz-IV-Beziehern wird jeder Euro mehr Kindergeld allerdings angerechnet und so direkt wieder abgezogen.

Ein milliardenschweres Paket zur finanziellen Entlastung von Familien beschäftigt heute den Bundestag. Union und SPD wollen 2019 unter anderem das Kindergeld erhöhen und einen höheren Grundfreibetrag bei der Steuer einführen.

Die gesamte Entlastungssumme liegt bei 9,8 Milliarden Euro jährlich. Der Entwurf ist zur ersten Lesung im Parlament. Danach wird über einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die Errichtung eines sozialen Arbeitsmarkts diskutiert. Langzeitarbeitslose sollen dabei mit Lohnzuschüssen wieder in Arbeit kommen.

Der Ältestenrat will mittags zudem über das Sicherheitskonzept beim Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan sprechen, das rund um den Bundestag zu größeren Verkehrsproblemen geführt hatte.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 10. 2018
10:36 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Deutscher Bundestag FDP Hubertus Heil Kinderfreibetrag Kindergeld Lohnzuschüsse Recep Tayyip Erdogan SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Bundestag

23.11.2018

Bundestag stimmt Rekord-Etat von «Bundesgärtner Scholz» zu

Es ist vollbracht: Nach hitzigen Debatten beschließt der Bundestag mit der Mehrheit der großen Koalition den Haushalt 2019. Und damit die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Noch steht die «schwarze Null» - die Opposition kr... » mehr

Grüne feiern

06.06.2019

Umfragen: Grünen-Höhenflug hält an - Mehrheit für Neuwahl

Die Europawahl hat die Bundespolitik aufgemischt: Die Grünen liegen in Umfragen jetzt teilweise vor der Union, die SPD etwa gleichauf mit der AfD. Unter den möglichen Koalitionen gibt es eine, die kaum noch jemand will. » mehr

Europawahl - Großbritannien

24.05.2019

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Parteien in der Schlus... » mehr

Kabinettssitzung

26.06.2019

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Europawahl

23.05.2019

Briten und Niederländer vor dem Rechtsruck

Briten und Niederländer geben den Auftakt zur Europawahl. Dabei sollte Großbritannien die Staatengemeinschaft eigentlich längst verlassen haben. Nun könnte die Abstimmung die weitere Entwicklung in dem Land entscheidend ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Kleintransporter kracht ungebremst auf Lkw Bucha

Unfall Kleintransporter A4 | 16.07.2019 Bucha
» 21 Bilder ansehen

Mondfinsternis Sternwarte Suhl

Mondfinsternis Suhl | 16.07.2019 Sternwarte Suhl
» 16 Bilder ansehen

MDR Jump Dance Night Meiningen

MDR Jump Dance Night | 15.07.2019 Meiningen
» 80 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 10. 2018
10:36 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".