Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Olaf Scholz fordert «Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts»

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende «Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts» ausgesprochen. «Die Bürgerinnen und Bürger müssen der Zukunft mit Zuversicht begegnen», sagte Scholz der «Augsburger Allgemeinen».



Olaf Scholz
Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich für eine Reform der Bürgerrechte aus.   Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

Scholz forderte unter anderem: «Es muss für Kinder ein Recht auf Grundsicherung geben, das Recht auf bezahlbare Wohnungen, das Recht auf eine gute Gesundheitsversorgung und bezahlbare Pflege.» Ebenso eines auf eine gute, stabile Rente, so Scholz. «Ich will noch mal betonen, dass es mir wirklich um Rechte geht. Also um einen Anspruch, auf den man pochen darf.»

Scholz erneuerte zudem seine Forderung nach einem Rechtsanspruch auf berufliche Umschulung bei Branchenkrisen für Ältere. «Ich halte es für wichtig, einen Anspruch zu schaffen, dass jemand mit 43 oder 52 Jahren noch einmal einen neuen Beruf erlernen kann, wenn sein alter Berufszweig wegfällt.»

Mit Blick auf seine Kandidatur für den SPD-Vorsitzenden sagte Scholz: «Das Ziel von Klara Geywitz und mir ist es, die SPD so stark zu machen, dass man uns die Führung einer Regierung zutraut.» Die SPD «ist und bleibt die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer». Scholz sagte zudem: «Es gibt Begriffe, die sind so ausgelutscht, dass man keinen Erkenntnisgewinn damit erzielt - diese pauschale Nutzung des Mitte-Begriffs zählt für mich dazu.»

Seit Dienstag sind rund 425.000 SPD-Parteimitglieder aufgefordert, ihre Stimme für die neuen Vorsitzenden in einer Stichwahl abzugeben - entweder für Scholz und Klara Geywitz oder für den ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 11. 2019
07:55 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bürger Bürgerrechte Klara Geywitz Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz SPD SPD-Vorsitzende Saskia Esken
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Lage auf Lesbos

13.09.2020

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit einer Drohung. » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kritik auffiel, macht s... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

SPD-Politiker wollen Scholz als Kanzlerkandidaten

Noch ist die K-Frage bei der SPD ungelöst. Maßgebliche Sozialdemokraten wollen Finanzminister Scholz auf den Kanzlerkandidatenschild heben. Der Vizekanzler hat gerade ganz andere Probleme. » mehr

Norbert Walter-Borjans

26.09.2020

Walter-Borjans hält langfristig an 30-Prozent-Ziel fest

Die Sozialdemokratie liegt in der Wählergunst bei 14 bis 17 Prozent. SPD-Chef Walter-Borjans will 30 Prozent erreichen. Doch zunächst formuliert er ein anderes Ziel. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Oldtimerteilemarkt Suhl Suhl

Oldtimer-Teilemarkt Suhl | 27.09.2020 Suhl
» 44 Bilder ansehen

Wohnungsbrand HBN Hildburghausen

Brand Hildburghausen | 27.09.2020 Hildburghausen
» 21 Bilder ansehen

Schwarzbiernacht mit Remode Suhl

Schwarzbiernacht Remode | 26.09.2020 Suhl
» 23 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 11. 2019
07:55 Uhr



^