Lade Login-Box.
Corona Newsletter Gemeinsam handeln
Topthemen: #GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilft

Brennpunkte

ÖVP und Grüne bei Koalitionsgesprächen auf Zielgeraden

Mit dem nahenden Bündnis von Konservativen und Grünen in Österreich wird eine historische Premiere immer wahrscheinlicher. Die Grünen treffen bereits richtungsweisende formale Vorbereitungen.



Kurz und Kogler
Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler.   Foto: Helmut Fohringer/APA/dpa

In Österreich stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und den Grünen offenbar kurz vor dem Abschluss.

Die Grünen luden laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA in der Nacht zu einem Bundeskongress ein, der einen etwaigen Koalitionsvertrag absegnen muss. Der Bundeskongress soll demnach am Samstag kommender Woche in Salzburg tagen. Nach dpa-Informationen sind die Verhandlungen der beiden Parteien aber noch nicht abgeschlossen.

Die Einladung zum Bundeskongress muss laut Satzung der Grünen spätestens eine Woche vor der Sitzung erfolgen. Die Vorstellung des Koalitionsvertrages dürfte laut APA bereits vor dem Grünen-Bundeskongress erfolgen.

Ein ÖVP-Grünen-Bündnis wäre auf Bundesebene eine Premiere in Österreich. Kurz würde in dieser Konstellation als Chef der stärksten Partei ins Kanzleramt zurückkehren, das er vor einigen Monaten infolge der spektakulären Ibiza-Affäre um den rechtspopulistischen Koalitionspartner FPÖ hatte räumen müssen.

Bereits am Freitag hatten sich der ÖVP-Vorsitzende und der Grünen-Chef Werner Kogler sehr optimistisch gezeigt, dass die Regierungsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden könnten. «Ich hoffe nicht, dass es scheitert - und zweitens gehe ich auch nicht davon aus», sagte Kogler. Die beiden Parteien verhandeln seit dem 11. November über ein Regierungsabkommen, zuvor hatten sie bereits ausgiebig sondiert.

Beide Parteien hatten bei der Wahl Ende September deutliche Zugewinne für sich verbuchen können. Die ÖVP erhielt 37,5 Prozent der Stimmen und konnte ihr Ergebnis damit um sechs Prozentpunkte verbessern. Den Grünen gelang mit 13,9 Prozent - ein Plus von 10,1 Prozentpunkten - der Wiedereinzug in den Nationalrat. Die bisherige Regierungspartei FPÖ und die sozialdemokratische SPÖ mussten dagegen deutliche Verluste hinnehmen und haben seitdem mit innerparteilichen Turbulenzen zu kämpfen.

Ein Bündnis von ÖVP und Grünen dürfte für Österreich einen Richtungswechsel bedeuten nach eineinhalb Jahren mit der rechtskonservativen Regierung, die vor allem im Ausland kritisch beäugt wurde. Die Grünen treten ein für mehr Engagement gegen den Klimawandel und gegen Kinderarmut sowie für die Forderung nach mehr Transparenz. Kurz will wirtschaftsfreundlich regieren, seinen Anti-Migrations-Kurs fortsetzen und keine neuen Steuern einführen.

Die ÖVP-FPÖ-Regierung war im Mai nach der Veröffentlichung eines brisanten Videos zerbrochen. Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wirkte auf den Aufnahmen, die mittels versteckter Kamera auf Ibiza erstellt worden waren, anfällig für Korruption und musste daher als Parteichef und Vizekanzler zurücktreten. Kurz rief Neuwahlen aus und verlor sein Amt wenig später durch ein Misstrauensvotum. Derzeit wird das Land übergangsweise von Kanzlerin Brigitte Bierlein und einem Expertenkabinett regiert.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 12. 2019
08:53 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeskanzleramt Freiheitliche Partei Österreichs Heinz-Christian Strache Koalitionsgespräche Koalitionsverhandlungen Koalitionsvertrag Misstrauensanträge Neuwahlen Parteivorsitzende Rechtskonservative Rechtspopulismus Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungsparteien SPÖ Schweizer Nationalrat Sebastian Kurz Werner Kogler Österreichische Volkspartei Österreichischer Rundfunk
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Koalitionsgespräche

01.01.2020

ÖVP und Grüne einig: Schwarz-grüne Regierung in Österreich

Seit dem Wahlabend im September standen in Österreich die Zeichen auf schwarz-grün. Drei Monate später haben ÖVP und Grüne eine Einigung erzielt. Nun fehlt nur noch der Segen des Grünen-Bundeskongresses. » mehr

Sebastian Kurz

30.09.2019

Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Österreich ist nun ÖVP-Land. Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat die Dominanz der Konservativen mit dem Wahltriumph noch ausgebaut. Dennoch wird die Suche nach einem Partner nicht einfach. » mehr

Werner Kogler

04.01.2020

Grüne in Österreich stimmen für Koalition mit ÖVP

Der Bundeskongress der Grünen hat den Weg für eine Koalition mit der konservativen ÖVP frei gemacht. Aber das fiel nicht allen leicht. » mehr

Pamela Rendi-Wagner

29.09.2019

Kurz ist klarer Sieger der Wahl in Österreich

Sebastian Kurz deklassiert seine politischen Gegner. Mit gewaltigem Abstand gewinnt der ÖVP-Chef die Wahl. Die rechte FPÖ und die SPÖ verlieren kräftig. Die Grünen feiern ein spektakuläres Comeback. Schmiedet Kurz nun ei... » mehr

Koalitionsverhandlungen in Österreich

11.11.2019

Österreich: ÖVP und Grüne wollen über Koalition verhandeln

Die Neuwahlen Ende September waren ein Triumph für Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Alleine regieren kann er aber nicht - und wendet sich statt der rechten FPÖ diesmal den Grünen zu. » mehr

Heinz Christian Strache

01.10.2019

FPÖ suspendiert Mitgliedschaft von Ex-Parteichef Strache

Heinz-Christian Strache führte die FPÖ in ungeahnte Höhen. Im laufenden Jahr macht der 50-Jährige aber durch Skandale auf sich aufmerksam. Mit seinem Rückzug aus der Politik verhindert er den großen Krach bei den Rechtsp... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Massenschlägerei Messerstecherei Suhl Suhl

Massenschlägerei Asylheim | 09.04.2020 Suhl
» 16 Bilder ansehen

Unfall Ilmenauer Straße Suhl Suhl

Unfall Suhl | 08.04.2020 Suhl
» 5 Bilder ansehen

Pkw Unfall Meiningen Meiningen

Pkw Unfall Meiningen | 07.04.2020 Meiningen
» 3 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 12. 2019
08:53 Uhr



^