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Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring.



Rolf Mützenich
Rolf Mützenich bei einer Pressekonferenz Ende Juni in Berlin.   Foto: Kay Nietfeld

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Das kündigte Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder an, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Er erhielt umgehend breite Unterstützung aus den eigenen Reihen. Der Kölner Bundestagsabgeordnete hatte die Fraktionsführung Anfang Juni als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch übernommen, nachdem Andrea Nahles als Vorsitzende zurückgetreten war. Die Abstimmung ist für den 24. September geplant.

Mützenich schrieb: «Viele positive Rückmeldungen von Euch in den letzten Wochen und viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen, haben mich in meinem Entschluss gestärkt.» Eigentlich habe er seine Überlegungen bei einer anstehenden Klausur mitteilen wollen, doch die Abgeordneten hätten ein Recht, seine Entscheidung bereits zu erfahren: «Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung.»

Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten. In der Fraktion ist Mützenich bisher der einzige Kandidat.

Mützenich schrieb den SPD-Bundestagsabgeordneten: «Als Ihr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion übertragen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren.» Diesem Versprechen fühle er sich weiter verpflichtet. Leicht gemacht habe er sich die Entscheidung nicht.

Dem «Kölner Stadt-Anzeiger» sagte er, es gebe für die große Koalition eine Perspektive, wenn es der SPD gelinge, ihre Vorstellung von der Grundrente durchzusetzen, beim Klimaschutz Zeichen zu setzen und einen «Pakt für unsere Lebenswelt und gute Arbeit» umzusetzen.

Mehrere führende SPD-Politiker begrüßten die Kandidatur. Mützenich habe souverän bewiesen, dass er dieses Amt ausgezeichnet fülle, sagte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, versicherten Mützenich jeweils ihre «volle Unterstützung». Post sprach von einem Signal, «dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt». Miersch sagte der Deutschen Presse-Agentur, mit Verlässlichkeit, Teamplay und klaren Standpunkten bringe Mützenich das mit, «was die Fraktion und auch die Partei sich von ihrem Führungspersonal wünschen».

Der Fraktionsvize Karl Lauterbach nannt Mützenich im «Spiegel» den «mit Abstand» besten Kandidaten. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nannte Mützenich auf Twitter einen «super Typ», der Abgeordnete Uli Grötsch schrieb dort von einer «großartigen Nachricht», Fraktionsvize Katja Mast meinte, sie finde es «klasse», dass Mützenich kandidiere.

Unterdessen griff Schäfer-Gümbel interne Kritiker scharf an. «Dieses Dauernörgeln und diese Besserwisserei müssen aufhören», so Schäfer-Gümbel in einem Gastbeitrag für «Spiegel Online». Kritik an dem Verfahren der SPD zur Suche nach einem neuen Vorsitz hatten Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und dessen Vertrauter, der ehemalige SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig, geübt.

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dpa

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Veröffentlicht am:
09. 08. 2019
18:05 Uhr

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09. 08. 2019
18:05 Uhr



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