Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

Brennpunkte

Modernisierte Bundeswehr: Von der Leyen legt Masterplan vor

Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr sollen Geschichte sein. Ein Fähigkeitsprofil beschreibt den Weg zur Modernisierung der kleingeschrumpften Streitkräfte. Die Weichen werden wieder Richtung Landes- und Bündnisverteidigung gestellt.



Von der Leyen
Verteidigungsministerin von der Leyen während ihres Besuchs der Marineoperationsschule in Bremen.   Foto: Mohssen Assanimoghaddam

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Mangelwirtschaft in der Bundeswehr beenden und Milliarden für eine umfassende Modernisierung ausgeben.

«Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums», sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einem Besuch der Marineoperationsschule in Bremerhaven. Dazu hat die Ministerin ein sogenanntes Fähigkeitsprofil vorlegen lassen, in dem der Aufbau einer modernen Armee bis zum Jahr 2031 beschrieben wird.

Der Plan wurde der Geheimschutzstelle des Bundestags übermittelt, wo Abgeordnete es unter Bedingungen einsehen können. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat es unterzeichnet.

Wie aus den veröffentlichten Grundzügen hervorgeht, ist in drei Zwischenschritten bis 2023, 2027 und 2031 vorgesehen:

- Eine vollständige persönliche Ausrüstung aller Soldaten mit dem gleichen Gerät, so dass hochmoderne Ausrüstung auch in Deutschland zur Verfügung steht, nicht vor allem für Auslandseinsätze.

- «Hohle Strukturen füllen»: Das Ausleihen von Großgerät zwischen Verbänden soll beendet werden, indem die Lücken gefüllt werden.

- Digitalisierung: «Jeder Konflikt der Zukunft wird auch über den Cyberraum ausgeführt werden», so von der Leyen. Dazu gehört auch Cyberverteidigung.

- Kapazitäten im Weltraum für satellitengestützte Überwachung und vernetzte Luftverteidigungsanlagen.

- Bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil aber den Schwerpunkt auf die Aufgaben Deutschlands als Rahmennation der Nato-Speerspitze (VJTF), für die Deutschland eine vollausgestattete Brigade stellen muss.

Im kommenden Jahr übernimmt Deutschland die Führung dieser schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force - VJTF). Sie soll innerhalb von drei Tagen an jeden Ort verlegbar sein, wo sie benötigt wird. Die Speerspitze war 2014 gegründet worden - eine Reaktion auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, die auch in Deutschland zur Neubewertung der Sicherheitslage führte.

«Heer, Luftwaffe und Marine werden künftig kräftig aufwachsen müssen, um den veränderten Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht zu werden», erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte (CDU). «Die Planungen gehen davon aus, dass wir uns bis 2023 auf einen jährlichen Finanzbedarf von etwa 60 Milliarden Euro hinbewegen müssen. Aktuell umfasst der deutsche Verteidigungsetat etwa 39 Milliarden Euro.

An dem Papier wurde zwei Jahre lang gearbeitet. Es ist keine unmittelbare Reaktion auf die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump, der von Deutschland zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukts als Verteidigungsausgaben erwartet - auch wenn der Diskussionsfaden um die Prozentwerte aufgenommen wird.

2019 würden für den Verteidigungsetat 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zur Verfügung gestellt, 2024 seien es 1,5 Prozent, sagte die Ministerin in Bremerhaven weiter. «Wir haben einen genau festgelegten Finanzrahmen, der von der Bundesregierung bei der Nato auch so angezeigt worden ist.»

Der Grünen-Politiker Tobias Lindner sieht das aber kritisch: «Diese Pläne gehen weit über eine Vollausstattung bereits bestehender Strukturen hinaus. Es ist unverständlich, wieso die Verteidigungsministerin und die große Koalition den Bundestag vor vollendete Tatsachen stellen, statt im Vorfeld hierüber zu diskutieren», erklärt er.

Auch die Linke hält dagegen: «Pünktlich zu den anstehenden Haushaltsverhandlungen im Herbst wird mit einem neuen Grundsatzpapier aus dem Verteidigungsministerium Druck gemacht, um heute und in Zukunft noch mehr Geld für die Bundeswehr durchzusetzen», kritisierte Matthias Höhn. Er fordert, nur ein Prozent der Wirtschaftsleistung auszugeben und «Deutschland international zum Vorreiter für Abrüstung und Entspannung» zu machen.

Veröffentlicht am:
04. 09. 2018
16:45 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bremerhaven Bundeswehr CDU Deutscher Bundestag Donald Trump Große Koalition Henning Otte Matthias Höhn Nato Nato Response Force Tobias Lindner Ursula von der Leyen Verteidigungsminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Evakuierungen in Syrien

10.09.2018

Streit um mögliche Bundeswehr-Beteiligung am Syrien-Krieg

Wird sich Deutschland bei einem Giftgaseinsatz in Syrien an militärischer Vergeltung beteiligen? Die Frage muss nicht nur politisch, sondern auch rechtlich beantwortet werden. Die Opposition will Auskunft über laufende P... » mehr

Bolton in Moskau

22.10.2018

INF-Ausstieg: Moskau warnt USA vor Sicherheitsrisiko

Machen die USA ernst und steigen aus einem wichtigen Rüstungsabkommen aus? Sollte es soweit kommen, will der Kreml entsprechend reagieren. Beide Seite reden miteinander, immerhin. Doch mit welchem Ergebnis? » mehr

Schützenpanzer

25.10.2018

Nato beginnt größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges

50.000 Soldaten aus 31 Ländern: In Norwegen hält die Nato seit diesem Donnerstag ihr größtes Manöver seit mehr als einem Vierteljahrhundert ab. Kommt bei Russland die gewünschte Botschaft an? » mehr

von der Leyen im Irak

16.09.2018

Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS

Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Soldaten des Einsatzkontingents im Irak und in Jordanien. Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz IS sei für einen Erfolg ein langer Atem nötig, sagt sie. Ende Oktob... » mehr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz

08.11.2018

«Schwarze Null» im Haushaltsausschuss

Finanzminister Scholz hat einen Haushaltsentwurf für 2019 ohne neue Schulden vorgelegt. Dank hoher Steuereinnahmen kann er trotzdem Milliarden mehr als im laufenden Jahr verteilen. Doch die Ansprüche wachsen schnell, bes... » mehr

Reiner Holznagel

11.09.2018

Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik

Kurz vor dem Auftakt der Beratungen über den Haushalt 2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) den Kurs der großen Koalition kritisiert. «Die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen», sagte BdSt-Präsident Reiner Ho... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lauschaer Narren Lauscha

Lauschaer Narren feiern Jubiläen | 19.11.2018 Lauscha
» 29 Bilder ansehen

Kita Sachsenbrunn Sachsenbrunn

Bewegungsfreundliche Kita | 14.11.2018 Sachsenbrunn
» 25 Bilder ansehen

US-Airforce in Erfurt gelandet Erfurt

Airforce-Flieger landet in Erfurt | 13.11.2018 Erfurt
» 8 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
04. 09. 2018
16:45 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".