Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagt#GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-Hilfsbörse

Brennpunkte

Merkel: Beschlüsse über weitere Lockerungen erst am 6. Mai

Die Kanzlerin hat keinen Zweifel daran gelassen. Das Vorgehen mancher Länder bei der Umsetzung der Öffnungsbeschlüsse findet sie «in Teilen sehr forsch, um nicht zu sagen zu forsch». Sie tritt auf die Bremse.



Angela Merkel
Die Auswirkungen der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte könne man erst 14 Tage später abschätzen, sagt Merkel.   Foto: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa

Bund und Länder werden nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) voraussichtlich erst am 6. Mai über weitere Lockerungen der coronabedingten Einschränkungen entscheiden.

Die Auswirkungen der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte könne man erst 14 Tage später abschätzen, sagte Merkel am Donnerstagabend in Berlin. Andere Lockerungen träten noch später in Kraft. «Das heißt, wir können dann am 6. Mai über diese Fragen sprechen.»

Bisher war erwartet worden, dass über weitergehende Schritte schon Ende April entschieden werden könnte. Merkel will am 30. April erneut mit den Ministerpräsidenten beraten. Da es neben den Lockerungen aber auch noch andere wichtige Themen gebe, gehe sie davon aus, dass es bei diesem Termin bleibe, sagte die Kanzlerin am Donnerstag nach dem EU-Gipfel. Im Bundestag hatte sie zuvor kritisiert, die Umsetzung der ersten Öffnungsbeschlüsse wirke auf sie «in Teilen sehr forsch, um nicht zu sagen zu forsch».

Bund und Länder hatten sich nach fast vier Wochen Zwangspause vergangene Woche darauf geeinigt, dass vom 20. April an kleine und mittlere Geschäfte bis zu einer Fläche von 800 Quadratmetern wieder öffnen dürfen. Die Details hängen von Branche und Bundesland ab. In den ersten Ländern ging für die Abschlussklassen inzwischen auch die Schule wieder los. Die strikten Kontakt- und Abstandsregeln sollten nach den bisherigen Plänen mindestens bis zum 3. Mai weiter gelten.

Vor allem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) strebt weitere Lockerungen an. Am Donnerstagabend kündigte die Landesregierung in Düsseldorf an, dass in NRW ab Mai unter Auflagen wieder öffentliche Gottesdienste stattfinden könnten. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften hätten dazu umfassende und präzise Schutzkonzepte vorlegt, erklärte Laschet. Auch andere Bundesländer wollen ab Mai wieder Gottesdienste zulassen.

Vertreter von Bund und Ländern sprechen an diesem Freitag über ein Konzept zur Lockerung der Corona-Auflagen für Kirchen, Moscheen oder Synagogen. Staatssekretär Markus Kerber aus dem Bundesinnenministerium will den Chefs der Staatskanzleien die Pläne präsentieren. Die Religionsgemeinschaften in Deutschland sollten bis Mitte dieser Woche ihre Vorschläge zu einer vorsichtigen Öffnung der Gotteshäuser einreichen. Auf diesen Beiträgen fußt das Papier.

Der Wirtschaftsflügel der Union forderte eine rasche Öffnung von Schulen und Kitas. «Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist überzeugt, dass für das dringend notwendige Wiederanfahren des Wirtschaftslebens auch die Betreuung von Kindern in Kitas, Kindergärten und Schulen wieder ins Laufen gebracht werden muss», zitiert die «Bild» (Freitag) aus einem Papier, das dem Bericht zufolge an diesem Freitag vom MIT-Präsidium beschlossen werden soll.

Auch der Deutsche Städtetag warnte vor zu großer Zögerlichkeit bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen. «Es stimmt, dass wir nicht zu forsch sein dürfen», sagte Präsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Nötig sei aber auch eine klare Perspektive, etwa für die Öffnung von Spielplätzen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
24. 04. 2020
13:03 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Armin Laschet Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundesministerium des Innern Burkhard Jung CDU Deutscher Bundestag Kanzler Kinder und Jugendliche Kirchliche Bauwerke Ministerpräsidenten Moscheen Nordrhein-Westfälische Ministerpräsidenten Synagogen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Ortsschild

27.06.2020

Merkel warnt vor Corona-Leichtsinn: «Lage ist ernst»

Die Kanzlerin warnt weiter vorm Corona-Virus und nimmt die Bürger in die Pflicht. Fakt ist aber auch: Die Zahl der registrierten Neuinfektionen ist momentan relativ niedrig. Und nur ein einziger Kreis reißt derzeit die M... » mehr

Berlin

30.03.2020

Regierung: Noch keine Lockerung der Corona-Einschränkungen

Millionen im Homeoffice, Rausgehen maximal zu zweit - das wird sich so schnell nicht ändern. Die gute Nachricht: Auch für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen sieht die Bundesregierung keinen Grund - anders als im Nach... » mehr

Angela Merkel

18.06.2020

Neue Beschlüsse zu Corona: Bund und Länder wieder einig

Bund und Länder haben am Mittwoch ihren Corona-Streit beendet und sich auf einen gemeinsamen Kurs durch die Krise verständigt. Es gibt einige Ausnahmen. » mehr

«Kein Händeschütteln»

Aktualisiert am 15.04.2020

Kleine Geschäfte öffnen wieder - Schulen erstmal nicht

Kanzlerin Merkel spricht von einem «zerbrechlichen Zwischenerfolg» im Kampf gegen die Corona-Pandemie - in Mini-Schritten soll das öffentliche Leben wieder hochfahren. Die Botschaft: Wir müssen uns an ein Leben mit dem V... » mehr

Friedrich Merz

05.06.2020

Merz: Sehe Söder nicht als Konkurrenten um Kanzlerkandidatur

Friedrich Merz sieht den CSU-Vorsitzenden Markus Söder nach eigener Darstellung nicht im Rennen um die Kanzlerkandidatur. «Ich sehe Markus Söder nicht als einen Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur», sagte der Merz, der... » mehr

Deutschlandfahne

26.05.2020

Corona-Krise trübt die Stimmung der Deutschen

Die Mehrheit der Deutschen findet das Corona-Krisenmanagent der Bundesregierung gut. Und dennoch: Mehr als jeder vierte Bürger kann sich vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie auch andere Zi... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Autokino Konzert mit der Band Die Letze Rettung Meiningen

Autokino Konzert | 27.06.2020 Meiningen
» 24 Bilder ansehen

AfD Treffen in Suhl Suhl

AfD Treffen in Suhl | 26.06.2020 Suhl
» 27 Bilder ansehen

Brand in Schmalkalden Schmalkalden

Brand Carport Schmalkalden | 24.06.2020 Schmalkalden
» 5 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
24. 04. 2020
13:03 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.