Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Die Opposition hat einen neuen Vorwurf gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer: Möglicherweise nutzte er im Zusammenhang mit der Maut-Affäre auch ein privates E-Mail-Konto.



Andreas Scheuer
Verkehrsminister Andreas Scheuer muss sich mit neuen Vorwürfen auseinandersetzen.   Foto: Christoph Soeder/dpa

Im Streit über die geplatzte Pkw-Maut wirft die Opposition Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, er habe auch über ein privates E-Mail-Konto dazu kommuniziert. Anlass ist eine E-Mail vom 31. Dezember 2018, über die zuerst die «Welt» berichtete.

Der frühere Staatssekretär im Verkehrsministerium, Gerhard Schulz, bedankt sich darin für ein Papier und schreibt: «Ich schicke es direkt Min auf seine private email.» Dabei dürfte «Min» für Minister stehen.

Zuletzt hatte es im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut Ärger um E-Mails von Scheuers Abgeordneten-Account gegeben. Der Grünen-Obmann im Ausschuss, Stephan Kühn, warf Scheuer eine «Salamitaktik» vor. Er bezweifle, dass alle Maut-E-Mails aus dem Abgeordneten-Postfach vorlägen, obwohl Scheuer eine Erklärung über ihre Vollständigkeit abgegeben habe. «Dazu kommt, dass offensichtlich auch von seinem Privat-Account dienstliche Nachrichten übermittelt wurden.»

FDP-Obmann Christian Jung sagte, er habe gefordert, dass eine Vollständigkeitserklärung auch private E-Mail-Accounts einschließen solle, dem sei Scheuer nicht nachgekommen. «Wenn in den kommenden Tagen weitere Unterlagen oder E-Mails auftauchen würden, käme Andreas Scheuer vor allem in der CSU intern noch mehr in Erklärungsnot.»

Ein Sprecher Scheuers sagte, er könne die Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos nicht bestätigen, weil ihm dazu keine Information vorliege. Egal von welchem Account oder in welcher Form kommuniziert werde, was verwaltungsrelevant sei, müsse in Akten festgehalten werden. «Alles, was veraktungswürdig ist, wird dann eben auch veraktet», sagte er. Der Europäische Gerichtshof hatte die Pkw-Maut gekippt. Scheuer wird unter anderem vorgeworfen, Verträge dazu voreilig unterschrieben zu haben.

© dpa-infocom, dpa:200720-99-858828/3

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
20. 07. 2020
15:44 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andreas Scheuer CSU Europäischer Gerichtshof Gerhard Schulz Gerichte (Recht) Minister Staatssekretäre Stephan Kühn Verkehrsminister Verkehrsministerien
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Verkehrsminister Andreas Scheuer

17.09.2020

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich. » mehr

Andreas Scheuer

02.07.2020

Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

Verkehrsminister Scheuer wird das Maut-Debakel nicht los. Das Ministerium übermittelt dem Untersuchungsausschuss Mails seines Abgeordneten-Accounts, der Opposition reicht das nicht. » mehr

Andreas Scheuer

10.09.2020

Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2020

Gescheiterte Pkw-Maut kostete inzwischen 76,7 Millionen Euro

Es war ein Totalschaden für die CSU, als die obersten EU-Richter die «Infrastrukturabgabe» kippten. Zum ersten Jahrestag ist der Ärger um das Projekt, das nie auf die Straße kam, immer noch nicht passé. » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Ex-Verkehrsminister

13.02.2020

Ramsauer gibt Seehofer und Merkel «schwarzen Peter» bei Maut

Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat einen großen Auftritt im Maut-Untersuchungsausschuss. Er versucht, den heutigen Amtsinhaber herauszupauken - nach dem Motto: Andere hätten diesem die Suppe eingebrockt. Die Opposition sie... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Schwarzbiernacht mit Remode Suhl

Schwarzbiernacht Remode | 26.09.2020 Suhl
» 23 Bilder ansehen

Hildburghausen leuchtet Hildburghausen

Hildburghausen leuchtet | 25.09.2020 Hildburghausen
» 45 Bilder ansehen

Unfall ICE Schafe Schalkau Tunnel Müß

ICE rammt Schafherde | 23.09.2020 Schalkau Tunnel Müß
» 14 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
20. 07. 2020
15:44 Uhr



^