Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagt#GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-Hilfsbörse

Brennpunkte

Maskenpflicht in immer mehr Bundesländern

Bs vor kurzem war ein Mundschutz noch die Ausnahme, aber das wird sich ändern. Immer mehr Länder ziehen mit einer Pflicht nach. Die schwarz-rote Koalition auf Bundesebene hat neue Pläne.



Maskenpflicht
Mitarbeiterinnen eines Supermarkts mit Schutzmasken.   Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Im Kampf gegen das Coronavirus setzt die Mehrheit der Bundesländer nun doch auf eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen und beim Einkaufen. Eine bundesweit einheitliche Regelung gibt es aber nicht, Bund und Länder hatten das Tragen eines Mundschutzes zunächst nur «dringend empfohlen».

Um die Folgen der Pandemie abzumildern, plant die große Koalition weitere Hilfsmaßnahmen. Dabei geht es um noch mehr Tests, Erleichterungen für Pflegebedürftige und eine größere Vorsorge schon für die nächste Grippe-Saison. Unterdessen werden weitere Großveranstaltungen wie das Oktoberfest in München abgesagt.

Die massiven Auswirkungen der Corona-Krise werden am Mittwoch auch die Spitzen der schwarz-roten Koalition beschäftigen. Thema bei den Beratungen ist unter anderem, ob das Kurzarbeitergeld erhöht werden soll, um Einnahmeverluste für viele Beschäftigte auszugleichen. Dies ist zwischen Union und SPD umstritten.

Eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske oder ersatzweise einer einfachen Mund-Nasen-Bedeckung im Nahverkehr und in Geschäften kündigten am Dienstag weitere Länder an. Entsprechende Regelungen, die sich aber zum Teil unterscheiden, führen nun auch Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin, Hessen, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ein. Thüringen, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern hatten dies bereits zuvor angekündigt. Im Vorreiterland Sachsen gilt eine Maskenpflicht bereits seit Montag. In den meisten anderen Ländern mit Pflicht wird das ab kommender Woche der Fall sein.

Mit der Vorschrift, Mund und Nase mit Stoff zu bedecken, soll die Gefahr minimiert werden, unbeabsichtigt Mitmenschen mit dem neuartigen Coronavirus anzustecken. Neben OP-Masken sind auch selbstgenähte Stoffmasken oder über das Gesicht gezogene Schals und Tücher als Schutzbarriere erlaubt.

Der Erreger Sars-CoV-2 wird per Tröpfcheninfektion von Mensch zu Mensch übertragen. Deswegen gelten seit Wochen strenge Kontakt- und Ausgehbeschränkungen sowie das Gebot, mindestens eineinhalb Meter Abstand voneinander zu halten.

Bund und Länder hatten vor knapp einer Woche vereinbart, dass die Kontaktbeschränkungen vorerst bis zum 3. Mai in Kraft bleiben sollen. Großveranstaltungen sind bis zum 31. August grundsätzlich untersagt. Solche mit mehr als 5000 Teilnehmern sollen in Berlin bis zum 24. Oktober verboten sein, wie der Senat am Dienstag beschloss.

Ende April wollen Bund und Länder erneut beraten, wie es weitergehen soll. Vor allem die Wirtschaft fordert einen klaren Fahrplan für weitere Lockerungen. Kleinere und mittelgroße Geschäfte sind bereits wieder offen.

Die Kritik am Flickenteppich unterschiedlicher Öffnungsregelungen einzelner Bundesländer hielt an. «Wir haben großen Respekt davor, dass es regionale Besonderheiten gibt», sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Dienstag vor einer Videokonferenz der Unions-Bundestagsfraktion. Die Ministerpräsidenten würden einen «harten und guten Job machen», ergänzte Brinkhaus. «Aber es wäre natürlich besser, wenn man einheitlich vorgehen würde.» Wenn etwa in einem Land Outlet-Center geöffnet würden und in einem anderen Land damit restriktiv umgegangen werde, sei dies schwierig.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag eindringlich dazu aufgerufen, bei der Einhaltung der Regeln nicht nachzulassen. Sie warnte vor dem Risiko eines Rückfalls und der Notwendigkeit, die gerade beschlossenen Lockerungen dann wieder zurückzunehmen. «Wir dürfen uns keine Sekunde in Sicherheit wiegen», sagte die CDU-Politikerin. In einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums sprach sie nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gar von «Öffnungsdiskussionsorgien» in einigen Ländern.

Um neue Hilfen geht es bei Plänen, die das Bundeskabinett in der kommenden Woche beschließen soll. Ein Gesetzentwurf für die Regierungsfraktionen sieht nach dpa-Informationen umfassendere Meldepflichten und mehr Tests vor sowie Unterstützung für Kliniken und Privatpatienten. Die Pläne knüpfen daran an, dass der Bundestag Ende März eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat. Nötig seien weitere Maßnahmen, um Folgen der Pandemie abzumildern, heißt es.

Im Kampf gegen das Virus bekommt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zusätzlich 7,8 Milliarden Euro, um Masken, Handschuhe und andere Schutzausrüstung für Arztpraxen und Krankenhäuser zu beschaffen. Den Betrag hat das Bundesfinanzministerium nach dpa-Informationen bereits genehmigt.

Die Bundesregierung hatte beschlossen, Schutzausrüstung sowie zusätzliche Beatmungsgeräte für die Intensivstationen in Krankenhäusern zentral zu beschaffen. Rund fünf Milliarden Euro waren dafür bereits bewilligt. Der Bedarf gehe aber weit darüber hinaus, heißt es in einem Schreiben. Einen Teil der Kosten bekommt der Bund von den Ländern und Kassen zurückerstattet.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 04. 2020
18:42 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
ARD Annalena Baerbock Arztpraxen Bundeskabinett Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundesministerium der Finanzen CDU CDU-Politikerinnen Daniel Günther Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Franziska Giffey Gesundheitsminister Große Koalition Helge Braun Jens Spahn Krankenhäuser und Kliniken Krankheitserreger Ministerpräsidenten Oktoberfest Peter Altmaier Ralph Brinkhaus Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Reiner Haseloff Robert-Koch-Institut SPD Senat Senat von Berlin Winfried Kretschmann
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Lockerungs-Maßnahmen

05.05.2020

Immer mehr Bundesländer im Lockerungs-Wettstreit

Urlaub am Meer scheint plötzlich wieder in Reichweite. Die Bundesländer überbieten sich gerade mit Lockerungen der Corona-Restriktionen. Worüber wollen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten am Mittwoch noch sprech... » mehr

Schulen geschlossen

14.04.2020

Debatte um Lockerungen nimmt wieder Tempo auf

Das öffentliche Leben ist eingefroren. Wie kann es langsam wieder in Bewegung kommen, ohne dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät? Bund und Länder wollen beraten. Die ersten Länder preschen mit Zeitplänen vor. » mehr

Spielplatz

Aktualisiert am 30.04.2020

Corona-Regeln in Deutschland werden leicht gelockert

Es ist ein Vorantasten in kleinen Schritten - damit die Infektionskurve nicht plötzlich wieder steil nach oben zeigt. Familien mit Kindern und Gläubige werden sich freuen. Andere müssen noch geduldig sein. » mehr

Corona-Warn-App

15.06.2020

Kein Zwang bei Corona-Warn-App

Der Start der Corona-Warn-App steht unmittelbar bevor. Das Datenschutzkonzept und die Veröffentlichung als Open Source stoßen auf breite Zustimmung. Auf der anderen Seite wird aber kontrovers diskutiert, wie man eine Zwa... » mehr

«Kein Händeschütteln»

Aktualisiert am 15.04.2020

Kleine Geschäfte öffnen wieder - Schulen erstmal nicht

Kanzlerin Merkel spricht von einem «zerbrechlichen Zwischenerfolg» im Kampf gegen die Corona-Pandemie - in Mini-Schritten soll das öffentliche Leben wieder hochfahren. Die Botschaft: Wir müssen uns an ein Leben mit dem V... » mehr

Ministerpräsident Söder

05.05.2020

Weitere Bundesländer lockern Beschränkungen

Schon zu Pfingsten könnten Kurzurlaube in Deutschland wieder möglich sein. Doch vielen machen die regionalen Lockerungen in der Corona-Krise auch Sorgen. Ein Vorwurf: Die Bundesregierung verliere die Kontrolle. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall Motorrad Waffenrod Waffenrod

Motorradunfall Waffenrod | 13.07.2020 Waffenrod
» 6 Bilder ansehen

Bad Salzungen

Gesuchte Männer | 13.07.2020 Bad Salzungen
» 5 Bilder ansehen

city skyliner weimar Weimar

City Skyliner in Weimar | 12.07.2020 Weimar
» 12 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 04. 2020
18:42 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.