Lade Login-Box.
Corona Newsletter
Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Machtwechsel in Algerien: Bouteflika tritt zurück

20 Jahre stand Abdelaziz Bouteflika an der Spitze des algerischen Staates. In den vergangenen Tagen zogen sich immer mehr alte Weggefährten zurück. Am Tag nach dem Rücktritt dominiert eine Frage: Wer kommt jetzt?



Abdelaziz Bouteflika
Seit Wochen protestierten Hunderttausende Menschen im ganzen Land gegen den 82-jährigen Präsidenten und dessen Machtelite.   Foto: Sidali Djarboub/AP » zu den Bildern

In Algerien steht nach dem Rücktritt des langjährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika ein Machtwechsel an. Am Dienstagabend hatte der 82-Jährige Präsident nach wochenlangen Massenprotesten offiziell seinen Rücktritt eingereicht.

Er habe dem Präsidenten des Verfassungsgerichts offiziell das sofortige Ende seiner Amtszeit bekanntgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur APS. In der Hauptstadt Algier gingen am Abend und in der Nacht spontan Hunderte Menschen auf die Straßen und feierten.

«Diese Entscheidung (...) soll dazu beitragen, die Herzen und den Geist meiner Landsleute zu befrieden, um ihnen zu erlauben, Algerien in eine besser Zukunft zu führen», hieß es in dem Rücktrittsgesuch, das die staatliche Nachrichtenagentur veröffentlichte. Die Echtheit des Dokuments konnte nicht unabhängig überprüft werden.

Die Entscheidung solle auch dazu beitragen, Gefahren vom Staat abzuwenden, hieß es in dem Schreiben weiter. Dabei kommt der Rückzug schneller als erwartet. Zwar hatte Bouteflika am Montagabend angekündigt, vor dem Ende seiner Amtszeit am 28. April zurückzutreten, allerdings ließ er das Datum offen. Am Dienstag dann erhöhten Opposition und der Generalstabschef des Militärs, Ahmed Gaid Salah, weiter den Druck auf Bouteflika.

Seit Wochen protestierten Hunderttausende Menschen im ganzen Land gegen den 82-jährigen Präsidenten und dessen Machtelite. Zunächst hatte Bouteflika darauf reagiert und Reformen angekündigt, gleichzeitig aber auch die für Mitte April angesetzte Präsidentschaftswahl verschoben und seine Amtszeit damit auf unbestimmte Zeit verlängert. Auch dagegen hatte es Proteste gegeben.

Laut algerischer Verfassung übernimmt im Fall des Rücktritts des Staatsoberhauptes der Präsident des Oberhauses das Amt. Seit 17 Jahren ist das Abdelkader Bensalah, ein alter Weggefährte Bouteflikas. Binnen 90 Tagen muss ein neuer Präsident gewählt werden. Eine offizielle Erklärung seitens der algerischen Staatsorgane gab es zunächst nicht.

Auch aus europäischer Sicht ist der Machtkampf in Algerien wichtig: Mehr als zwölf Prozent der EU-Gasimporte stammen von dort. Allerdings kämpft das Land mit wirtschaftlichen Problemen und leidet unter dem Preisverfall beim Öl. Die Wirtschaft Algeriens ist von Gas- und Ölexporten dominiert. Die Staatsverschuldung liegt nach Angaben der deutschen Wirtschaftsförderungsgesellschaft GTAI bei fast 39 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Arbeitslosenquote gerade bei jungen Hochschulabsolventen ist hoch.

Bouteflika war 1999 als Wunschkandidat des algerischen Militärs zum Präsidenten gewählt worden. In den vergangenen Tagen hatte sich die Militärspitze aber zusehends von dem gesundheitlich angeschlagenen Bouteflika zurückgezogen. Erst kurz vor der Bekanntgabe des Rücktritts hatte Generalstabschef Ahmed Gaid Salah erneut darauf hingewiesen, dass Bouteflika für amtsunfähig erklärt werden müsse. «Wir unterstützen das Volk, bis dessen Forderungen komplett erfüllt sind», hieß es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums. Militärchef Gaid Salah ist zudem stellvertretender Verteidigungsminister.

Auch mehrere algerische Oppositionsparteien hatten nach einem spontanen Treffen den sofortigen Rücktritt Bouteflikas gefordert. In einer Erklärung teilten die Parteien, zu denen auch die beiden größten islamistischen Parteien zählten, mit, dass sie keine der aktuell getroffenen Entscheidungen der Staatsführung akzeptieren würden. Dazu zähle auch die Einsetzung einer neuen Regierung am Wochenende.

Erst am Sonntag war der 59 Jahre alte Noureddine Bedoui offiziell zum Ministerpräsidenten Algeriens ernannt worden. Bedoui hatte Mitte März eine Regierung aus Technokraten versprochen, in der alle politischen Spektren vertreten sein sollten. Zahlreiche Politiker lehnten aber ab, in die Regierung einzutreten. Die anschließenden Proteste richteten sich auch gegen seine Ernennung zum Regierungschef.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
03. 04. 2019
07:21 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abd al-Aziz Bouteflika Generalstabschefs Nachrichtenagenturen Rücktritte
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Wasserwerfer

03.03.2019

Algeriens Präsident kandidiert wieder und kündigt Rückzug an

Algerien erlebt seit mehr als einer Woche die größten Proteste seit dem Ende des Bürgerkriegs. Die Menschen fordern, dass Präsident Bouteflika nicht noch einmal zur Wahl antritt. Doch in den vergangenen Tagen scheint die... » mehr

Das Corona-Virus hat Deutschland erreicht. Um sich zu schützen, kaufen viele Menschen nun Atemschutzmasken. Ärzte und Apotheker halten das Risiko hierzulande aber für zu gering, um sich mit der gefährlichen Lungenkrankheit zu infizieren. Sie raten zu Besonnenheit. Foto: Georg Wendt/dpa

23.03.2020

Prada macht jetzt Atemschutz-Masken

Wegen der Corona-Pandemie stellen italienische Konzerne wie der Autobauer FCA und das Modeunternehmen Prada ihre Produktion auf die Fertigung von Schutzartikeln um. » mehr

Abdelaziz Bouteflika

02.04.2019

Algeriens Präsident Bouteflika tritt zurück

Der Rückzug des algerischen Präsidenten Bouteflika zeichnete sich ab. Jetzt kommt der Rücktritt schneller als erwartet. Wer folgt auf den 82-Jährigen? » mehr

Abdelaziz Bouteflika

01.04.2019

Algeriens Präsident Bouteflika kündigt Rücktritt an

Nach anhaltenden Massenprotesten hat Algeriens altersschwacher Präsident Bouteflika seinen Rückzug bekanntgegeben. Zuletzt hatte sich auch das mächtige Militär von dem 82-Jährigen losgesagt. Allerdings ist es ein Abschie... » mehr

Strafprozess

09.03.2020

Emotionen und leere Anklagebank: MH17-Abschuss vor Gericht

Fast 300 Menschen kamen beim Absturz des Flugs MH17 ums Leben. In den Niederlanden sind nun vier prorussische Rebellen angeklagt. Wird es Gerechtigkeit für Opfer und Hinterbliebene geben? » mehr

Philippinen

09.03.2020

Mehr als 1000 Corona-Infektionen in Deutschland

In der Fußball-Bundesliga sind Geisterspiele im Gespräch. Die Börsen sacken ab. Der Weltärztebund sieht Deutschland aber gut aufgestellt im Kampf gegen das Coronavirus. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Sperrung vor Neustadt am Rennsteig Neustadt am Rennsteig

Sperrung Neustadt am Rennsteig | 23.03.2020 Neustadt am Rennsteig
» 4 Bilder ansehen

Brand in Katzhütte Katzhütte

Brand Katzhütte | 23.03.2020 Katzhütte
» 4 Bilder ansehen

inbound3887575027251749210

#Ichbleibdaheim |
» 8 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
03. 04. 2019
07:21 Uhr



^