Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer fordert Schutz für gefährdete Politiker

Drohungen gegen Politiker sind für die CDU-Vorsitzende inakzeptabel. Sie verlangt angesichts zunehmender Angriffe einen ausreichenden Schutz des Staates für die entsprechenden Personen.



Annegret Kramp-Karrenbauer
«Es ist nicht der richtige Weg, Kommunalpolitiker zu bewaffnen», sagt Kramp-Karrenbauer.   Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa

Hintergrund für diese Forderung ist der Fall des Bürgermeisters von Kamp-Lintfort am Niederrhein, Christoph Landscheidt (SPD), der wegen Drohungen aus der rechten Szene einen Waffenschein beantragt hatte und vor Gericht klagt, nachdem ihm dieser verweigert worden war.

«Es ist aber nicht der richtige Weg, Kommunalpolitiker zu bewaffnen», sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Ihr Schutz ist vielmehr eine staatliche Aufgabe. Wenn Kommunalpolitiker besonders gefährdet sind, dann müssen sie entsprechende staatliche Schutzmaßnahme erhalten. Das kann man nicht davon abhängig machen, ob Politiker auf der Bundes-, Landes- oder der kommunalen Ebene tätig sind.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 01. 2020
06:59 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bürgermeister und Oberbürgermeister Kommunalpolitiker SPD Schutz Schutzmaßnahmen Staaten
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Biene auf Blume

10.07.2020

EU-Politik lässt wildlebende Bestäuber im Stich

Wildbienen, Schmetterlinge und Käfer sind wichtig für unsere Nahrungsmittel. Doch seit Jahren gibt es immer weniger von diesen sogenannten wilden Bestäubern. Auf die Hilfe der EU können sie laut einem Bericht nicht setze... » mehr

Jair Bolsonaro

08.07.2020

Bolsonaro blockiert Hilfspaket für Indigene

Brasiliens Präsident hat das Coronavirus immer auf die leichte Schulter genommen, jetzt hat er sich selbst angesteckt. Doch er nimmt die Infektion gelassen: «Das Leben geht weiter.» Wer auf einen Politikwechsel gehofft h... » mehr

Protest gegen Corona-Maßnahmen

20.09.2020

Tausende demonstrieren in Düsseldorf gegen Corona-Maßnahmen

Begleitet von Gegendemonstrationen und starken Polizeikräften haben einige Tausend Menschen in Düsseldorf gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. » mehr

Präsentation

26.06.2020

Grüne präsentieren Entwurf für neues Grundsatzprogramm

Die Grünen zeigen sich von der Corona-Delle in ihren Umfragewerten unbeeindruckt. Mit dem Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm demonstrieren die Parteichefs Selbstbewusstsein. Und lassen keinen Zweifel, wo - oder wen - si... » mehr

Deutschlandflagge

26.04.2020

Wolfgang Schäuble warnt vor Überlastung des Staates

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der massiven Hilfen in der Corona-Krise vor einer Überforderung des Staates gewarnt. » mehr

Burkhard Jung

17.07.2020

Städtetag: Corona-Einschränkungen sehr eng begrenzen

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln. Der Deutsche Städtetag begrüßt das. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall ICE Schafe Schalkau Tunnel Müß

ICE rammt Schafherde | 23.09.2020 Schalkau Tunnel Müß
» 14 Bilder ansehen

2020-09-22

Feuerwehr-Übung Ilmenau | 22.09.2020
» 17 Bilder ansehen

Großbrand Themar Themar

Großbrand Themar | 22.09.2020 Themar
» 57 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 01. 2020
06:59 Uhr



^