Lade Login-Box.
Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Brennpunkte

Kontingent für Familiennachzug nicht ausgeschöpft

Das Visa-Kontingent für die Angehörigen von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus wird dieses Jahr wohl nicht ausgeschöpft. Dafür mehr Visa in 2019 zu vergeben, ist bisher nicht vorgesehen.



Syrische Familie
Eine syrische Familie sitzt vor einem Asylwohnheim der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt.   Foto: Patrick Pleul

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte: «Es sind keinerlei gesetzliche Änderungen geplant.» Das Auswärtige Amt teilte auf Nachfrage der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg, nur mit, die Bundesregierung bemühe sich in Zusammenarbeit mit den Ländern weiterhin mit Hochdruck, bis zum 31. Dezember so viele Entscheidungen wie möglich herbeizuführen. Die Antragsbearbeitung sei durch intensive Bemühungen zuletzt «deutlich beschleunigt» worden.

Union und SPD hatten sich geeinigt, den seit März 2016 ausgesetzten Familiennachzug zu «subsidiär Schutzberechtigten» ab August 2018 wieder zu ermöglichen. Allerdings dürfen nur 1000 Angehörige pro Monat kommen. Da für die Familienzusammenführung zudem ein neues Verfahren beschlossen wurde, an dem neben den deutschen Auslandsvertretungen auch die Ausländerbehörden und das Bundesverwaltungsamt beteiligt sind, hatte die Regierung Anlaufschwierigkeiten erwartet. Deshalb sollte es für die ersten fünf Monate ein Gesamtkontingent von 5000 Visa geben. Bis Ende November waren allerdings erst 1562 Visa erteilt worden. Zur Gruppe der Ausländer mit eingeschränktem Schutzstatus gehören viele Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien.

Als Flaschenhals im neuen Verfahren erweisen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor allem die Ausländerbehörden. Familiennachzug ist für Kinder unter 18 Jahren, Ehepartner und Eltern unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge gestattet. Jetzt habe offensichtlich auch die Bundesregierung erkannt, dass sie mit dem Gesetz ein «Bürokratiemonster» geschaffen habe, sagte Amtsberg.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 12. 2018
11:41 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Ausländerbehörden Auswärtiges Amt Bundesministerium des Innern Bundesverwaltungsamt Bürgerkriegsflüchtlinge Deutsche Presseagentur Familiennachzug Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Flüchtlinge in Deutschland

26.02.2019

Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Viele Familien aus Syrien sind nach ihrer Flucht nicht zusammen in Deutschland angekommen. Wer nahe Angehörige zurücklassen musste, hat seit August eine Chance, sie nachzuholen. Das gelingt zunehmend mehr Menschen. » mehr

Deutschkurs für Flüchtlinge

12.04.2019

Viele Zuwanderer lernen zu wenig und zu langsam deutsch

Sprache ist ein Schlüssel für die Integration. Doch die Deutsch-Kurse bestehen viele Zuwanderer nicht. Die Länder fordern Verbesserungen und setzen auf ein Treffen des Bundeskabinetts in der nächsten Woche. » mehr

Unfallstelle

vor 13 Stunden

Madeira: Überlebende des Unfalls fliegen Samstag nach Hause

Ein Ausflug zum Abendessen in der Inselhauptstadt Funchal wird für eine Gruppe deutscher Urlauber zur Fahrt in den Tod. In Portugal herrscht Staatstrauer. Wichtige Fragen sind noch offen. » mehr

Klaus Kinkel

05.03.2019

Früherer Außenminister Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Minister, Vizekanzler, FDP-Chef: Klaus Kinkel war in den 1990er Jahren einer der bekanntesten Politiker der Bundesrepublik. Nun ist der politische Ziehsohn von Hans-Dietrich Genscher gestorben. Sein Tod löst Bestürzung a... » mehr

Krankenhaus

18.04.2019

Busunglück auf Madeira: Versagten die Bremsen?

Staatstrauer in Portugal nach der Bustragödie auf Madeira. Viele Verletzte werden noch behandelt. Urlauber, die leicht verletzt davon kamen, halten ein Bremsversagen für möglich. Die meisten Opfer sollen Deutsche gewesen... » mehr

Flüchtlingsaufnahme

12.04.2019

SPD hält Seehofers neue Abschiebe-Regeln für wenig wirksam

Am Mittwoch will das Kabinett einen Gesetzentwurf beschließen, der für viel Zündstoff in der Koalition sorgt. Doch der Termin könnte auch noch platzen. Der Entwurf zielt darauf ab, mehr abgelehnte Asylbewerber aus Deutsc... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Brand Balkon Suhl Suhl

Balkonbrand in Suhl | 19.04.2019 Suhl
» 8 Bilder ansehen

Dachstuhlbrand Veilsdorf Veilsdorf

Dachstuhlbrand Veilsdorf | 18.04.2019 Veilsdorf
» 14 Bilder ansehen

Bahndammbrand Meiningen Wasungen Wasungen

Flächenbrand Bahndamm | 16.04.2019 Wasungen
» 37 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 12. 2018
11:41 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".