Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kritik auffiel, macht sich ausdrücklich für den Vizekanzler stark.



Olaf Scholz
«Es geht ja nicht morgen früh der Wahlkampf los. Sondern es ist einfach ganz normale Regierungsarbeit angesagt», sagt Olaf Scholz.   Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der Juso-Vorsitzende und Parteilinke Kevin Kühnert hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz die Unterstützung der sozialdemokratischen Nachwuchsorganisation zugesichert.

«Wir tun das in dem Wissen und der Erkenntnis, dass wir - und das ist der Unterschied zu den vergangenen Jahren - in eine gemeinsame Richtung laufen», sagte Kühnert in Berlin. Gleichzeitig warnte er den linken Parteiflügel ausdrücklich vor destruktiver Kritik.

Vorstand und Präsidium der Sozialdemokraten hatten Scholz am Vortag einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei, die für die Wahl im Herbst 2021 einen Spitzenkandidaten vorweisen kann. Ziel sei eine Mehrheit links der Mitte, sagte Kühnert. «Vielleicht ist es dann eben auch ein Olaf Scholz, der mehr als jemand anderes dazu in der Lage wäre, so ein Bündnis zu ermöglichen und tatsächlich auch mehrheitsfähig zu machen.»

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält den Zeitpunkt der Nominierung allerdings für verfrüht. «Ich würde uns allen raten, jetzt noch möglichst lange auch in der großen Koalition zusammen gut zu arbeiten», sagte der CDU-Bundesvize in Düsseldorf. Genau dies sicherte die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken allerdings zu. «Da kann man sich drauf verlassen, dass wir auch weiterhin so konstruktiv und erfolgreich auch Einfluss nehmen», sagte sie im ZDF-«Morgenmagazin».

Ihr Co-Vorsitzender Nobert Walter-Borjans betonte unterdessen das Mitspracherecht der Partei beim Wahlprogramm. «Ich habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat nicht einfach seine Agenda durchdrücken kann», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Gleichzeitig darf die Partei ihrem Kandidaten kein Programm überstülpen.»

Die Koalitionspartner CDU und CSU äußerten sich derweil skeptisch. «Jetzt ist nicht die Zeit für Wahlkampf und Kandidatenkür», sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der «Passauer Neuen Presse». «Unser Land steht vor großen Herausforderungen und riesigen Aufgaben in der Corona-Pandemie.» Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, warf der SPD Orientierungslosigkeit vor. «Wie ein linkes Programm mit Ausrichtung auf Grün-Rot-Rot zum Kandidaten Olaf Scholz passen soll, bleibt ein Rätsel», sagte er in der RTL-Sendung «Guten Morgen Deutschland».

Die Linke strebt im Wahlkampf eine harte sozialpolitische Auseinandersetzung mit den Sozialdemokraten an. «Wir werden uns inhaltlich mit der SPD nichts schenken», sagte Linken-Parteichefin Katja Kipping im Deutschlandfunk. Zur Scholz-Nominierung äußerte sie sich zurückhaltend. Entscheidend sei, dass man inhaltlich vorankomme - etwa beim Schutz vor Armut und bei der stärkeren Besteuerung von Millionenvermögen.

Nach Einschätzung der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht haben sich die Chancen für einen rot-rot-grünen Machtwechsel mit der Kandidatur von Scholz eher verschlechtert. «Die Wahrscheinlichkeit, dass es nach der Bundestagswahl eine Mehrheit für R2G geben wird, ist nach der Nominierung von Olaf Scholz noch kleiner geworden, da er für genau den politischen Kurs steht, dem die SPD ihre 14 Prozent verdankt», sagte Wagenknecht der «Saarbrücker Zeitung».

© dpa-infocom, dpa:200811-99-120079/6

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 08. 2020
16:18 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
ARD Andrea Nahles Armin Laschet CDU CSU Deutscher Bundestag Deutschlandfunk Die Linke Finanzminister Friedrich Merz Große Koalition Junge Union Juso-Chefs Kanzlerkandidaten Katja Kipping Kevin Kühnert Linda Teuteberg Markus Blume Markus Söder Ministerpräsidenten Norbert Röttgen Norbert Walter-Borjans Nordrhein-Westfälische Ministerpräsidenten Olaf Scholz Peer Steinbrück Politiker der Linken Rolf Mützenich SPD SPD-Vorsitzende Sahra Wagenknecht Saskia Esken Sigmar Gabriel Sozialdemokraten Twitter Wahlen zum Deutschen Bundestag ZDF
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Olaf Scholz

10.08.2020

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenarbeit mit der Union. » mehr

Norbert Walter-Borjans

09.08.2020

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein Sozialdemokrat wäre? » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt auch warnende Stimme... » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Olaf Scholz

07.08.2020

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlierer. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Brand altes Stellwerk Bahnhof Zella-Mehlis

Brand Altes Stellwerk Zella-Mehlis |
» 6 Bilder ansehen

Mopedunfall Steinheid

Mopedunfall Steinheid |
» 4 Bilder ansehen

Schwerer Unfall Effelder Effelder

Unfall Effelder | 13.09.2020 Effelder
» 12 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 08. 2020
16:18 Uhr



^