Lade Login-Box.
Topthemen: Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

Grüne und Linke in Bremen wollen Bündnis mit SPD aushandeln

Die Bremer SPD ist nach ihrer Wahlniederlage angeschlagen. Zwar darf sie wohl zusammen mit Grünen und Linken weiterregieren. Doch die vermeintlich kleinen Partner gehen äußerst selbstbewusst in die Koalitionsverhandlungen.



Landesmitgliederversammlung der Grünen
«Die größte Übereinstimmung gibt es bei Rot-Grün-Rot», sagte Spitzenkandidatin Maike Schaefer. «Wir wollen das Herz dieser Koalition sein.»   Foto: Carmen Jaspersen

Grüne und Linkspartei in Bremen haben den Weg zu Verhandlungen über ein Dreierbündnis mit der SPD freigemacht. Bei den Grünen stimmte ein Landesparteitag mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen.

Die traditionell linksgerichtete Basis folgte damit einem Vorschlag des Landesvorstands. Auch beim Parteitag der Linkspartei fiel das Ergebnis mit 49 Stimmen für Verhandlungen bei 13 Gegenstimmen deutlich aus. Für die Linke wäre es die erste Regierungsbeteiligung in einem westdeutschen Bundesland. Beim dritten Partner SPD soll am Freitag der Landesvorstand entscheiden.

Die Grünen waren nach deutlichen Gewinnen bei der Landtagswahl am 26. Mai in die Lage gekommen, eine Richtungsentscheidung zwischen einem Linksbündnis oder einer Koalition mit CDU und FDP zu treffen. «Die größte Übereinstimmung gibt es bei Rot-Grün-Rot», sagte die Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Maike Schaefer. Sie nannte Soziales, Bildung und Umwelt als Gemeinsamkeit der drei Parteien. «Wir wollen das Herz dieser Koalition sein», beanspruchte sie für die Grünen.

Bei der Bremen-Wahl war eigentlich die CDU nach mehr als sieben Jahrzehnten erstmals stärkste Kraft geworden. Ihr Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder hatte gehofft, erster CDU-Regierungschef in Bremen zu werden. Die Grünen hatten zunächst auch mit Union und Liberalen sondiert. Dann gaben sie der Jamaika-Koalition aber einen Korb und entschieden sich für das Linksbündnis. Die Grünen stünden für eine «Koalition der linken Mitte», sagte Landeschef Hermann Kuhn.

Einige Redner warnten vor einem Bündnis mit der geschwächten SPD, die unter Bürgermeister Carsten Sieling ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt habe und noch mitten in der Aufarbeitung stecke. Doch als ein Grünen-Delegierter fragte, ob man Meyer-Heder ins Rathaus verhelfen wolle, schallte es lautstark «Nein!» zurück.

Bei der Linken betonte Spitzenkandidatin Kristina Vogt, ihre Partei wolle einen Politikwechsel. Die Sondierungsgespräche hätten gezeigt, dass SPD und Grüne bereit seien, Dinge zu verändern - auch in der Arbeitsweise des künftigen Senats. «Politikwechsel hängt nicht nur an inhaltlichen Fragen», sagte die Fraktionschefin. Für die Linke sei eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe wichtig. Nach den ersten Gesprächen habe sie den Eindruck: «Ja, wir können etwas bewegen.»

Mehrere Mitglieder bezeichneten Koalitionsverhandlungen als Chance. Noch gehe es nicht um eine Regierungsbeteiligung, sondern darum, zu prüfen, ob eine Regierung im Sinne der Linkspartei möglich sei. «Wir kämpfen gerne. Lasst uns weiter kämpfen und gucken, was in den Karten ist», forderte die Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm.

Mit dem Beginn der Dreiergespräche wird für kommende Woche gerechnet. Unklar ist, ob noch vor der Sommerpause eine arbeitsfähige Regierung für das kleinste Bundesland zustande kommt. Der am 26. Mai neugewählte Landtag, die Bremische Bürgerschaft, tritt am 3. Juli zum ersten Mal zusammen. Bis zur Neuwahl einer Regierung amtiert der bisherige rot-grüne Senat weiter.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 06. 2019
22:25 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
CDU Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Die Linke Dietmar Bartsch FDP Facebook Fraktionschefs Jamaikakoalition Koalitionsverhandlungen Landtage der deutschen Bundesländer Landtagswahlen Linda Teuteberg Linksparteien Parteitage Regierungen und Regierungseinrichtungen Rot-Grün SPD Senat Thomas Röwekamp Twitter Wahlniederlagen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Willy-Brandt-Haus

03.06.2019

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gibt es nur zwei Optio... » mehr

Merkel

03.06.2019

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gibt es nur zwei Optio... » mehr

Andreas Bovenschulte

15.08.2019

Bovenschulte neuer Bremer Regierungschef

Das kleinste Bundesland hat zweieinhalb Monate nach der Wahl eine neue Regierung. Rot-Grün-Rot ist nicht nur für Bremen eine Premiere, sondern für ganz Westdeutschland. An Arbeit fehlt es in dem haushoch verschuldeten St... » mehr

Landesvorstand der Grünen

05.06.2019

Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Grün-Rot vor

Die CDU in Bremen hatte so sehr auf ein Bündnis mit den Grünen gehofft. Doch die Ökopartei entscheidet anders. So könnte der Wahlverlierer SPD mit einem blauen Auge davonkommen. » mehr

Landesvorstandssitzung

07.06.2019

Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen könnte das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung werden. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Verhandlungen. Ob das Bündnis kommt, bleibt abzuwarten. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

09.06.2019

Kramp-Karrenbauer warnt vor den Grünen

In Umfragen liegen die Grünen auf Augenhöhe mit der Union - oder sogar knapp vorn. Das Beispiel Bremen heizt die Diskussion über mögliche künftige Bündnisse der Partei im Bund an. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Helge Schneider im Naturtheater Steinbach-Langenbach Steinbach-Langenbach

Helge Schneider in Steinbach-Langenbach | 25.08.2019 Steinbach-Langenbach
» 34 Bilder ansehen

Unwetter bei Erlau im Landkreis Hildburghausen Erlau

Unwetter Erlau | 25.08.2019 Erlau
» 9 Bilder ansehen

Tag der Gesundheit Schmalkalden-Meiningen

25 Jahre Landkreis Schmalkalden-Meiningen | 24.08.2019 Schmalkalden-Meiningen
» 62 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 06. 2019
22:25 Uhr



^