Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

Größter Stolperstein in Brexit-Verhandlungen weggeräumt

In nur fünf Monaten will Großbritannien die EU verlassen. Doch die Brexit-Gespräche verlaufen zäh. Ist nun der Durchbruch in Sicht?



May
Laut «Times»-Bericht soll May bereits das Zugeständnis aus Brüssel haben, dass ganz Großbritannien in der Zollunion bleiben kann.   Foto: Stefan Rousseau/PA Wire

Die größte Hürde bei den Brexit-Verhandlungen - die Frage der Grenzkontrollen an der irischen Grenze - ist nach einem britischen Zeitungsbericht aus dem Weg geräumt worden.

Ein Regierungssprecher in London bezeichnete die Darstellung der «Times», wonach Premierministerin Theresa May der EU wichtige Zugeständnisse in der Irland-Frage abringen konnte, jedoch als Spekulation.

«Wir haben gute Fortschritte bei unseren zukünftigen Beziehungen gemacht», sagte der Sprecher zur Deutschen Presse-Agentur am Sonntagmorgen lediglich. Ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel wollte sich zu dem Bericht allerdings zunächst nicht äußern.

Unterdessen wächst in der Wirtschaft die Sorge vor den Folgen des EU-Austritts. Mehr als 70 Vertreter von Unternehmen fordern daher ein zweites Brexit-Referendum. Das Ziel: Das Volk soll über das finale Abkommen abstimmen dürfen. Hierfür gründeten die Vertreter, die unter anderem aus der Autoindustrie kommen, die Gruppe «Business for a People's Vote» (Unternehmen für eine Volksabstimmung).

Nach dem «Times»-Bericht hat May bereits das Zugeständnis aus Brüssel, dass ganz Großbritannien nach dem Austritt aus der Europäischen Union in der Zollunion bleiben kann. Auf diese Weise sollen Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitgliedstaat Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden. Die Mitgliedschaft in der Zollunion sei zeitlich befristet. Eine Sonderklausel hierfür in der Vereinbarung soll auch die Brexit-Hardliner in London überzeugen.

Das Kabinett wird laut «Times» am Dienstag über den Plan beraten. May hoffe auf genug Unterstützung und Fortschritte bis Freitag. Möglicherweise kündige Brüssel dann einen Brexit-Sondergipfel an. Die Zeit wird knapp: Großbritannien will Ende März 2019 die EU verlassen.

Insgesamt seien die Gespräche schon weiter fortgeschritten als bekannt, berichtete die «Times». Die bisherigen Ergebnisse seien auf einem mindestens 50 Seiten umfassenden Dokument festgehalten. Demnach sollen Waren nicht an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, sondern etwa in Lagern und Geschäften kontrolliert werden.

Nicht näher genannten Kabinettsquellen zufolge lese sich das Papier so, als sei es von dem Parlamentarier Jacob Rees-Mogg geschrieben, heißt es in dem Bericht. Der Hinterbänkler ist ein einflussreicher Brexit-Hardliner mit extrem konservativen Ansichten. Er ist einer der größten Widersacher Mays.

London und Brüssel befürchten, dass eine im Alltag spürbare Grenze auf der irischen Insel den brüchigen Frieden in der früheren Bürgerkriegsregion gefährden könnte. Sie waren sich bislang aber nicht einig geworden, wie das praktisch verhindert werden kann. Derzeit ist die Grenze in der hügeligen Region nahezu unsichtbar.

Die Irland-Frage gilt als wichtigste Hürde vor der Vollendung des fast unterschriftsreifen Brexit-Abkommens. May sprach zuletzt davon, dass das Abkommen sogar schon zu «95 Prozent» fertig sei.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 11. 2018
13:09 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Autobranche Berichte Deutsche Presseagentur Durchbruch Europäische Kommission Europäische Union Grenzkontrollen Nordirland Premierminister Regierungssprecher Theresa May Verträge und Abkommen Volksentscheide
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Europaparlament

23.10.2019

EU prüft weitere Verschiebung des Brexits

Premierminister Boris Johnson hat die Brexit-Gesetze auf Eis gelegt, denn sein Wunschtermin für den EU-Austritt zu Halloween ist wohl nicht mehr zu halten. Die EU dürfte noch einmal Aufschub gewähren. Aber wie lange? » mehr

Johnson gibt Erklärung ab

19.10.2019

Britische Regierung will Brexit-Verschiebung beantragen

Hin und Her in Sachen Brexit: Erst erleidet Premierminister Boris Johnson eine Niederlage im Parlament, das seinen Ausstiegsvertrag ablehnt. Dann gibt er sich zunächst unbeugsam - und lässt sich am Abend offenbar doch au... » mehr

Brexit

20.08.2019

Johnson beißt mit Änderungswünschen in Brüssel auf Granit

Rund zehn Wochen vor dem Brexit-Termin am 31. Oktober herrscht Stillstand zwischen London und Brüssel. Daran ändert auch ein Vorstoß des britischen Premierministers Johnson nichts. Am Mittwoch wird er in Berlin erwartet,... » mehr

Boris Johnson

24.10.2019

Johnson für Neuwahl des Unterhauses im Dezember

Eine Neuwahl in Großbritannien scheint unausweichlich. Premierminister Johnson schlägt nun den 12. Dezember für eine Abstimmung vor. Das Parlament könnte darüber am Montag entscheiden - wenn vorher die EU-Länder einer Fr... » mehr

Theresa May

09.11.2018

Streit um Brexit-Abkommen: Druck auf Theresa May wächst

Zuletzt gab es Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen. Doch in London treten immer deutlichere Risse zutage. Premierministerin Theresa May dürfte größte Schwierigkeiten haben, einen Kompromi... » mehr

Anti-Brexit-Schild in Irland

16.10.2019

Wichtige Brexit-Fragen geklärt - aber noch keine Einigung

Nach tagelangen intensiven Verhandlungen überwiegt in Brüssel vorsichtiger Optimismus. Aber der allerletzte Durchbruch ist noch nicht geschafft. Und dann wartet noch der eigentliche Showdown in London. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Ilmenauer IKK-Klimawandel Ilmenau

Ilmenauer IKK-Klimawandel | 16.11.2019 Ilmenau
» 12 Bilder ansehen

Goldene Ziege Kids 2019 Suhl

Goldene Ziege für Kinder | 16.11.2019 Suhl
» 100 Bilder ansehen

weihnama1.jpg Himmelpfort

Weihnachtsbüro Himmelpforten | 15.11.2019 Himmelpfort
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 11. 2018
13:09 Uhr



^