Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht lieber zusammentun?



Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine war SPD-Chef und später Mitbegründer und Parteivorsitzender der Linken.   Foto: Rolf Vennenbernd

Der ehemalige SPD-Chef und spätere Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, soll sich für ein Zusammengehen von SPD und Linker ausgesprochen haben. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Lafontaines Umfeld.

Auf Nachfrage teilte Lafontaine am Mittwoch mit, ihm gehe es nicht um eine «vordergründige Fusionsdebatte», sondern «um eine politische Mehrheit im Bundestag».

Führende Linke-Politiker können sich eine Fusion im Moment auch überhaupt nicht vorstellen, die SPD winkt ab und spricht sogar von einem «schlechten Aprilscherz».

Unter Berufung auf einen langjährigen Lafontaine-Vertrauten hatte das RND berichtet, der heutige Linksfraktionschef im saarländischen Landtag halte eine Fusion von SPD und Linker für notwendig und vertrete diese Position in internen Gesprächen schon seit längerem. Lafontaine bedauere als früherer SPD-Chef, in welchem Zustand die Partei sei. Deshalb lägen solche Überlegungen bei ihm sehr nahe.

In einer Erklärung stellte Lafontaine am Mittwoch klar, dass es ihm vor allem um neue Bundestagsmehrheiten gehe, «für bessere soziale Leistungen, eine friedliche Außenpolitik und eine Umweltpolitik, die sich nicht auf kosmetische Korrekturen beschränkt». In den zurückliegenden Jahren habe es im Bundestag immer nur eine Mehrheit für Sozialabbau gegeben.

Führende Linke-Politiker erteilten der Idee einer möglichen Fusion ihrer Partei mit der SPD am Mittwoch eine klare Absage. Wer darüber spekuliere, nütze dem Ziel linker Mehrheiten nicht, sagte Linke-Chef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur. «Die Linke ist kein Versuch einer Neugründung der SPD, sondern eine Partei mit eigenem, sozialistischem Ansatz. Das kann sich mit einer sozialdemokratischen Partei ergänzen, von ihr aber niemals ersetzt werden.»

Ähnlich äußerte sich Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch: «Es besteht keine Notwendigkeit und Voraussetzung ein solches Thema zu erörtern», sagte er. Er werbe allerdings dafür, dass Linke und SPD, wo es politisch möglich sei, enger zusammenarbeiteten. Der langjährige Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sagte der dpa: Eine bessere Zusammenarbeit sei wichtig, eine Vereinigung stehe aber nicht an und helfe auch der Gesellschaft nicht.

In der SPD-Spitze kann man sich eine Fusion mit der Linken erst recht nicht vorstellen. «Das ist ein schlechter und verspäteter Aprilscherz», sagte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel dem «Tagesspiegel» (Donnerstag). «Von einem tot gerittenen Gaul kann man nur absteigen». Über Lafontaine sagte er: «Den will ich nicht zurück». Auch SPD-Vize Ralf Stegner winkte ab: «Dass solche Überlegungen auf absehbare Zeit wenig Aussicht auf Erfolg haben, liegt nicht zuletzt an Oskar selbst». Das ändere nichts daran, dass progressive Bündnisse diesseits der Union erstrebenswert seien.

Lafontaine war 2005 aus der SPD ausgetreten und hatte zwei Jahre später die Linke mitgegründet. Der Ex-SPD-Chef hatte sich mit seiner Partei wegen der Hartz-Reformen der rot-grünen Bundesregierung unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder überworfen. Linke Sozialdemokraten lehnen diese Reformen bis heute ab, weil sie darin eine Abkehr der SPD von ihrer traditionellen Politik für Arbeitnehmer sehen.

Dort dürfte wohl auch ein Hauptknackpunkt liegen, wenn es tatsächlich irgendwann einmal um eine Vereinigung beider Parteien gehen sollte. Hinzu kommen gravierende Unterschiede in der Außenpolitik. Die Linke steht laut ihrem Parteiprogramm für eine «Auflösung der Nato» und ist dafür, dass «Deutschland aus den militärischen Strukturen des Militärbündnisses austritt und die Bundeswehr dem Oberkommando der Nato entzogen wird».

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 06. 2019
15:28 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bernd Riexinger Bundeswehr Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Die Linke Dietmar Bartsch Fraktionschefs Gerhard Schröder Gregor Gysi Klaus Ernst Landtage der deutschen Bundesländer Linksfraktionschefs Linksparteien Militärische Staatenbünde Nato Oskar Lafontaine Parteivorsitzende Politiker der Linken Prof. Dr. Heinz Bierbaum Ralf Stegner Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland SPD SPD-Vorsitzende Sahra Wagenknecht Sozialdemokraten Thorsten Schäfer-Gümbel
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten. » mehr

Bundestag

27.11.2019

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch kurz einer ganz grunds... » mehr

Amira Mohamed Ali

30.11.2019

Linke-Fraktionschefin offen für Bündnisse mit SPD und Grünen

Die neue Linke-Fraktionschefin im Bundestag, Amira Mohamed Ali, steht Koalitionen mit SPD und Grünen im Bund offen gegenüber: «Es geht darum, spürbare Verbesserungen im Leben der großen Mehrheit der Bevölkerung zu bewirk... » mehr

Dietmar Bartsch

15.06.2019

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. » mehr

SPD-Fahne

03.12.2019

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesp... » mehr

Mark Esper

24.10.2019

Nato reagiert verhalten auf Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan

In Deutschland musste die Verteidigungsministerin für ihren Syrien-Plan viel Kritik einstecken. Auch auf dem internationalen Parkett löst Annegret Kramp-Karrenbauer damit keine Begeisterung aus. Aber zumindest stößt sie ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Neues Löschfahrzeug in Crock

Neues Löschfahrzeug Crock |
» 5 Bilder ansehen

Unfall Schnee Laster Bedheim Bedheim

Laster-Unfall Bedheim | 11.12.2019 Bedheim
» 31 Bilder ansehen

Hubschrauber-Säge Baumbeschneidung Sonneberg Sonneberg

Baumfällarbeiten Sonneberg | 09.12.2019 Sonneberg
» 37 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 06. 2019
15:28 Uhr



^