Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt in Deutschland entrichten muss, ist seit Jahren nicht gestiegen. Sachverständige bringen jetzt ein Plus ins Spiel.



Rundfunkbeitrag
Euromünzen liegen neben den Logos der Apps von ARD und ZDF.   Foto: Soeren Stache/dpa

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland sollte aus Sicht von Sachverständigen ab 2021 steigen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur schlägt die aus unabhängigen Experten bestehende Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in einem noch vorläufigen Entwurf eine Anhebung auf 18,36 Euro pro Monat vor. Derzeit sind pro Haushalt monatlich 17,50 Euro fällig.

Es handelt sich noch nicht um den endgültigen Bericht der Kommission, den sie in Abständen vorlegt. Zunächst sollen Anhörungen folgen, die abschließende KEF-Empfehlung wird Anfang 2020 erwartet. Das letzte Wort haben dann die Bundesländer, die über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio entscheiden. Die tatsächliche Höhe kann also von der Kommissions-Empfehlung abweichen.

Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur in einer ersten Reaktion: «Die jetzt im Entwurf vorliegende Empfehlung einer Beitragssteigerung von unter 90 Cent belegt, dass die Reformbemühungen der letzten Jahre erste Früchte tragen.» Der Beitrag sei seit zehn Jahren nicht erhöht worden. «Mit der auf den ersten Blick moderaten Anhebung war zu rechnen.»

Der Bericht werde nun im Detail ausgewertet. In der Rundfunkkommission werde erst nach der Anhörung mit der KEF Anfang Dezember 2019 beraten, ob und wie die Empfehlungen umgesetzt würden, erklärte die SPD-Politikerin, die in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder koordiniert.

Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Im April 2015 sank die Höhe von 17,98 Euro auf 17,50 Euro. Bisher wird alle vier Jahre neu entschieden. Die nächste Beitragsperiode dauert von 2021 bis 2024.

Die KEF erstellt ihren Bericht auf Grundlage des Finanzbedarfs, den die Sender bei der Kommission anmelden. Diese prüft, ob der Bedarf im Einklang mit Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist. So ist es im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgehalten.

2018 lagen die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag bei rund acht Milliarden Euro. Laut Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio stiegen sie erstmals seit 2014 wieder leicht an.

In der Vergangenheit waren Stimmen laut geworden, die einen höheren Beitrag fordern. ZDF-Intendant Thomas Bellut etwa hatte betont, dass die 17,50 Euro ohnehin nicht dem Betrag entsprächen, mit dem die Sender arbeiten. Weil diese eine Rücklage einsetzen dürften, betrage der Beitrag real bereits 18,35 Euro. Auch ARD-Chef Ulrich Wilhelm hatte vor einer weiteren Sparrunde gewarnt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
18. 11. 2019
15:31 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
ARD Deutsche Presseagentur Deutschlandradio Heike Raab Rundfunk Rundfunkhäuser SPD SPD-Politikerinnen Thomas Bellut Ulrich Wilhelm Wilhelm ZDF ZDF-Intendanten
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
ARD

19.02.2019

Diskussion um ARD-«Framing Manual» geht weiter

Seit Tagen ist es in der Diskussion. Kritiker sehen in dem «Framing Manual» der ARD eine Sprachregelung für die Mitarbeiter. Ein Portal stellt es online. Der ARD-Vorsitz legt nun die Kosten offen. » mehr

Kevin Kühnert

03.12.2019

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesp... » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Union reagiert erst einm... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

CDU

29.10.2019

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Partei. Und ihren beid... » mehr

Mohring und Ramelow

28.10.2019

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktionen in den eigenen Rei... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Neues Löschfahrzeug in Crock

Neues Löschfahrzeug Crock |
» 5 Bilder ansehen

Unfall Schnee Laster Bedheim Bedheim

Laster-Unfall Bedheim | 11.12.2019 Bedheim
» 31 Bilder ansehen

Hubschrauber-Säge Baumbeschneidung Sonneberg Sonneberg

Baumfällarbeiten Sonneberg | 09.12.2019 Sonneberg
» 37 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
18. 11. 2019
15:31 Uhr



^