Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagt#GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-Hilfsbörse

Brennpunkte

EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise

Zu Beginn der Corona-Krise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen.



EU-Parlament
Ursula von der Leyen bei der Sondersitzung im Europäischen Parlament.   Foto: Laurie Diffembacq/European Parliament/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat davor gewarnt, die Europäische Union in der Corona-Krise schlecht zu reden.

Zwar hätte gerade Italien anfangs mehr geholfen werden müssen, sagte von der Leyen im Europaparlament in Brüssel. Dafür entschuldige sich Europa als Ganzes. Doch nun hätten alle erkannt, dass man sich gegenseitig schützen müsse.

«Und die Wahrheit ist, dass Europa in der Welt nun zum stark pochenden Herz der Solidarität geworden ist», sagte von der Leyen. «Das wahre Europa steht auf. Das Europa, das füreinander da ist, wenn es am dringendsten gebraucht wird.» Inzwischen unterstützten sich die Staaten gegenseitig mit medizinischem Personal und Gerät. «Das macht mich stolz, Europäerin zu sein», sagte von der Leyen.

Die Kommissionschefin wiederholte, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten binnen weniger Wochen bereits drei Billionen Euro gegen die beispiellose Wirtschaftskrise mobilisiert hätten. Sie betonte erneut, dass das nicht reiche. Nötig sei ein Marshall-Plan, der über den neuen siebenjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union finanziert werden solle.

Die Sondersitzung mit von der Leyen und Ratschef Charles Michel fand wegen der Corona-Krise erneut in einer Art Notformat statt: Ein Großteil der Abgeordneten verfolgte die Debatte nicht im Plenum in Brüssel, sondern online und konnte sich per Email an Abstimmungen beteiligen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war eine Resolution mit der Forderung nach einer gemeinsamen Antwort der EU auf die Krise.

Abgeordnete kritisierten in der Debatte die Alleingänge einzelner Mitgliedsstaaten zu Beginn der Krise - und pochten auf mehr Zusammenarbeit beim Ausweg aus der Situation. Das Europaparlament wolle dafür sorgen, dass man bei der Bewältigung des Notstands an einem Strang ziehe, sagte Parlamentspräsident David Sassoli.

Man müsse dafür eintreten, dass alle Länder gleich gestärkt aus der Krise herausgehen, betonte die Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Iratxe García Pérez, die per Videoschalte zum Plenum sprach.

Der Chef der CDU/CSU-Europaabgeordneten, Daniel Caspary, erklärte, dass man innerhalb des europäischen Budgets einen Aufbauplan für die Wirtschaft brauche. So könne sichergestellt werden, dass sich die Mitgliedsstaaten nicht gegenseitig in die Quere kämen.

Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan kritisierte, die Antwort des Parlaments auf die Krise falle zu schwach aus. «Wir brauchen kein zögerliches Schulterklopfen, sondern echte europäische Solidarität in Form von Corona-Bonds», sagte er der Deutschen-Presse-Agentur.

Anders als die meisten übrigen Fraktionen trug die Linke den Entwurf der Corona-Resolution nicht mit. Schirdewan sagte, man werde versuchen, Corona-Bonds über Änderungsanträge in das Papier aufzunehmen. In der erwarteten Rezession reichten die vorgesehenen Kredite des Eurorettungsschirms ESM nicht. Sie würden nur Staatsschulden vergrößern und seien mit einer Kürzungspolitik verbunden, sagte der Linken-Politiker.

Im Resolutionsentwurf wird mehr Schutz der EU-Bürger in der Gesundheitskrise gefordert und das Vorgehen Ungarns und Polens in der Pandemie kritisiert. Weil die EU-Politiker ihre Stimme per E-Mail abgeben, dauern die einzelnen Stimmrunden den ganzen Tag. Das Ergebnis der Abstimmung über die Resolution wird erst für Freitagnachmittag (ca. 16.00 Uhr) erwartet.

Die Abgeordneten sollten außerdem über eine Reihe von Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung der EU-Mitgliedsstaaten angesichts der Gesundheitskrise abstimmen. Auch wurde erwartet, dass die Abgeordneten einer Verschiebung der neuen Zertifizierungsregeln für Medizinprodukte zustimmen. Dies hatte die EU-Kommission wegen der Krise vorgeschlagen. Wegen der Fernabstimmung wurden die Ergebnisse des Votums ebenfalls für Freitag erwartet.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 04. 2020
17:51 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abgeordnete Charles Michel Daniel Caspary Europäische Kommission Europäische Union Europäisches Parlament Fraktionschefs Gesundheitskrisen Krisen Parlamente und Volksvertretungen Politiker der Linken Präsidenteninnen under Präsidenten der Europäischen Kommission Sozialdemokraten Ursula von der Leyen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Angela Merkel

08.07.2020

«Zu Großem fähig»: Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer ist definitiv anderer ... » mehr

Spitzentreffen der EU mit Großbritannien

15.06.2020

Brexit: EU und London wollen «mehr Umpf» in Gesprächen

Der Weg zu einem EU-Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich ist holprig. Doch beide Seiten wollen nun «den Tiger in den Tank packen». Nicht jeder glaubt den optimistischen Ansagen. » mehr

Charles Michel

10.07.2020

Corona: Auch EU-Kompromissvorschlag trifft auf Kritik

Die EU-Staaten wollen sich mit einem milliardenschweren Finanzpaket gegen die Corona-Krise stemmen - so viel ist klar. Aber wie? Ein neuer Vorschlag soll eine Lösung anbahnen. Aber Bedenken bleiben. » mehr

Merkel und Macron

18.05.2020

Berlin und Paris: Aufbauplan in Höhe von 500 Milliarden Euro

Die Corona-Krise verändert vieles - sogar deutsche Vorbehalte gegen eine gemeinsame Verschuldung der EU-Staaten. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron präsentiert Merkel Vorschläge, die vor Monaten noch undenkbar ge... » mehr

Ursula von der Leyen

09.03.2020

Von der Leyen zieht trotz Krisen positive 100-Tage-Bilanz

Zum Amtsantritt der neuen EU-Kommission am 1. Dezember hatte noch niemand vom Coronavirus gehört, eine neue Migrationskrise schien nicht akut und Ursula von der Leyen hatte freie Bahn für ihre Agenda. Doch dann kam viele... » mehr

Charles Michel

16.02.2020

Breite Kritik an Plan des Ratspräsidenten zum EU-Haushalt

Wochenlang tüftelte Charles Michel an seinem Haushaltsplan. Der Vorschlag des Ratspräsidenten soll einen Kompromiss beim EU-Gipfel ermöglichen. Doch Einwände kommen schon kurz nach der Präsentation. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall Motorrad Waffenrod Waffenrod

Motorradunfall Waffenrod | 13.07.2020 Waffenrod
» 6 Bilder ansehen

Bad Salzungen

Gesuchte Männer | 13.07.2020 Bad Salzungen
» 5 Bilder ansehen

city skyliner weimar Weimar

City Skyliner in Weimar | 12.07.2020 Weimar
» 12 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 04. 2020
17:51 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.