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Der AfD-«Flügel» geht offline - sein «Geist» bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so.



Björn Höcke
Björn Höcke Anfang März im Thüringer Landtag in Erfurt.   Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte «Flügel» der AfD hat seine für Ende April angekündigte Selbstauflösung formal vollzogen.

Die Internetseite der rechtsnationalen Strömung in der Partei war am Freitag nicht mehr online. Auch die Social-Media-Auftritte der Bewegung, die der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke vor knapp fünf Jahren ins Leben gerufen hatte, existieren nicht mehr. Neben Höcke gehörte vor allem Andreas Kalbitz, Brandenburger AfD-Vorsitzender und Bundesvorstandsmitglied, zum Führungspersonal des «Flügels».

Nach Einschätzung des brandenburgischen Verfassungsschutzchefs Jörg Müller übt der informelle Zusammenschluss aber weiterhin wachsenden Einfluss auf die Gesamtpartei aus. «Für uns ist die Ankündigung von Björn Höcke und Andreas Kalbitz eine Scheinauflösung», sagte Müller den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Diese Führungsfiguren des «Flügels» übten weiter erheblichen Einfluss auf den Kurs der AfD aus. «Insbesondere in Brandenburg ist die AfD durch und durch verflügelt», sagte Müller.

Brandenburgs Verfassungsschutzchef geht davon aus, dass sich die Anhänger des «Flügels» weiterhin treffen und vernetzen werden. «In diesem Fall wird der Verfassungsschutz diesen rechtsextremistischen Teilbereich der AfD weiter beobachten.»

CSU-Generalsekretär Markus Blume schrieb auf Twitter: «Die Auflösung des Flügels ist ein Nichtereignis. Mit dem rechtsextremen Gedankengut geht's jetzt einfach mitten in der AfD weiter.»

Der AfD-Bundesvorstand hatte verlangt, dass sich die in der AfD einflussreiche Gruppierung bis zum 30. April auflöst. Daraufhin hatten Höcke und Kalbitz die Anhänger des «Flügels» aufgerufen, die Aktivitäten des Netzwerks einzustellen. Höcke ließ in einem Video die Geschichte des «Flügels» Revue passieren und sagte: «Der Flügel ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte und eine Erfolgsgeschichte, die zwar jetzt formal abgeschlossen wird, die aber in gewisser Weise weitergeschrieben wird, weil der Geist des Flügels natürlich in der Partei bleiben wird.»

Die Selbstauflösung der rechtsnationalen Strömung soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch bei einer Besprechung des AfD-Bundesvorstandes diesen Monat noch einmal Thema sein.

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dpa

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Veröffentlicht am:
01. 05. 2020
18:03 Uhr

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01. 05. 2020
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