Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Nach dem Schlagabtausch USA-Iran hatte die Bundeswehr die Ausbildung irakischer Kurden ausgesetzt. Jetzt geht es weiter. Doch wie soll der Kampf gegen den IS mittelfristig aussehen?



Bundeswehr im Nordirak
Ein Bundeswehrsoldat begeleitet die Ausbildung kurdischer Peschmerga in Erbil.   Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Bundeswehr hat die vor gut drei Wochen wegen der Eskalation im Irankonflikt unterbrochene Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte im Nordirak wieder aufgenommen.

Dies sei nach einer Entscheidung des Hauptquartiers der Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und zusammen mit multinationalen Partnern erfolgt, teilte die Bundeswehr mit.

Der Ausbildungsbetrieb werde seit 06.00 Uhr deutscher Zeit fortgesetzt. In Erbil sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos etwa 100 deutsche Soldaten im Einsatz. Sie sind Teil der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Im Zentralirak bleibt die Ausbildung zunächst aber ausgesetzt. Von dort waren die deutschen Soldaten und Einheiten anderer Staaten abgezogen worden, nachdem die USA in der Nacht zum 3. Januar den auf Irakbesuch befindlichen iranischen General Ghassem Soleimani mit einem Luftangriff gezielt getötet hatten. Als Reaktion feuerte der Iran Raketen auf von US-Truppen genutzte Stützpunkte im Irak. Im nordirakischen Erbil rund 90 deutsche Soldaten stationiert. Auch diese Region war angegriffen worden.

Das Parlament in Bagdad hatte nach dem US-Drohnenangriff auf den General für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land votiert. Die Regierung in Bagdad wünscht sich Außenminister Heiko Maas zufolge aber eine Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes. Dies habe Regierungschef Adel Abdel Mahdi Vertretern der Bundesregierung bestätigt, hatte der SPD-Politiker im Bundestag erklärt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte in Iraks Hauptstadt Möglichkeiten für die Fortsetzung des Anti-IS-Einsatzes sondiert. Vorher hatte sie gesagt: «Wir wollen diese Mission fortführen, aber für uns ist auch klar, wir werden dies nur tun können, wenn es dazu auch das Einverständnis der irakischen Regierung gibt. Und die irakische Regierung befindet sich zurzeit in der Beratung, wie sie mit dem Votum des irakischen Parlamentes umgeht.»

Ihre Aufklärungsflüge im Rahmen des internationalen Einsatzes gegen die Terrormiliz hatte die Bundeswehr bereits wieder aufgenommen. Von der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak aus sind noch bis Ende März Tornado-Jets im Einsatz. Sie sollen Verstecke des IS in Syrien und im Irak aufspüren.

Deutschland bemüht sich zusammen mit Verbündeten um eine Fortsetzung des Einsatzes im Irak - auch um ein befürchtetes erneutes Erstarken der Terrormiliz IS zu verhindern. Ein wichtiges Forum für die Debatte bietet die Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland wird dort nach dpa-Informationen zusammen mit den USA Gastgeber einer 2,5-stündigen Konferenz der Anti-IS-Koalition («Operation Inherent Resolve»/OIR). Kramp-Karrenbauer lädt zusammen mit US-Verteidigungsminister Mark Esper ein.

Ziel ist es, eine gemeinsame Linie für den weiteren Kampf gegen den IS abzustimmen. Dies hat nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium «höchste Priorität». Geklärt werden muss auch, wer nach dem 31. März die Luftaufklärung über dem Irak und Syrien übernimmt, nachdem die Luftwaffe abzieht. Die SPD hatte sich mit der Forderung danach durchgesetzt.

Nach dpa-Informationen laufen intensive Gespräche mit den Italienern, die womöglich die Luftaufklärung in der Region von der Luftwaffe übernehmen könnten. Allerdings wäre eine Bedingung, dass Deutschland die Flugzeuge zur Luftbetankung im Einsatz belässt. Letzte Entscheidungen hat die Regierung Rom aber noch nicht getroffen.

Der Einsatz im Irak fällt in eine Zeit wieder zunehmender Unruhen in dem arabischen Staat. In der südirakischen Stadt Al-Nasirija kam es am Sonntag erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Mehr als 70 Menschen wurden dort verletzt, als Sicherheitskräfte das Feuer auf Demonstranten eröffneten, wie es aus medizinischen Kreisen hieß. Die vom Parlament gewählte Menschenrechtskommission erklärte am Sonntag, dass bei der jüngsten Gewalt zwölf Demonstranten getötet worden seien.

Bei den Protesten gegen die Regierung des Iraks kamen seit Mitte Oktober laut Menschenrechtlern mindestens 500 Menschen ums Leben. Am Samstag lösten in Bagdad Spezialkräfte Protestlager auf, um Plätze, Straßen und Brücken wieder für den Verkehr zu öffnen. Augenzeugen berichteten von Dutzenden Verletzten durch Tränengas. Anhänger des schiitischen Predigers Muktada al-Sadr, der auch im Parlament großen Einfluss hat, sollen ihre Protestlager freiwillig aufgelöst haben.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 01. 2020
16:32 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Annegret Kramp-Karrenbauer Außenminister Bundeswehr CDU Demonstranten Deutsche Soldaten Deutscher Bundestag Heiko Maas Irakische Regierungen Islamischer Staat Luftaufklärung Muqtada as-Sadr Parlamente und Volksvertretungen Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland SPD Sicherheitskonferenzen Verteidigungsminister Verteidigungsminister der USA
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Ausbildungseinsatz

25.01.2020

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will die Bundeswehr ihren E... » mehr

Fregatte «Hamburg»

24.11.2020

Kramp-Karrenbauer verteidigt Bundeswehr-Kontrolle vor Libyen

Die Kontrolle eines türkischen Frachtschiffs sorgt erneut für Streit zwischen der EU und Ankara. Berlin verteidigt das Vorgehen deutscher Soldaten. Ankara beharrt auf seiner Position. » mehr

Donald Trump

18.11.2020

Trump befiehlt weiteren Truppenrückzug

Die jüngsten militärischen Befehle von Donald Trump versetzen die Nato-Partner in Aufruhr. Sorgt der Verlierer der US-Wahl in den letzten Tagen seiner Amtszeit dafür, dass der lange Militäreinsatz in Afghanistan vollkomm... » mehr

Heiko Maas

15.01.2020

Maas: Irakische Regierung für Verbleib der Bundeswehr

Soll die Bundeswehr im Irak bleiben oder abziehen? Im Bundestag sind sich Regierung und Opposition uneins. Und aus der irakischen Hauptstadt Bagdad kommen widersprüchliche Signale. » mehr

Wahlsieger Joe Biden

07.11.2020

Schwieriger Neustart der deutsch-amerikanischen Beziehungen

Nach dem Wahlsieg von Joe Biden will die Bundesregierung auf einen schnellen Neustart der schwer angeschlagenen deutsch-amerikanischen Beziehungen hinarbeiten. Es gibt aber zwei Probleme. » mehr

Macron

16.11.2020

Macron greift Kramp-Karrenbauer wegen Sicherheitspolitik an

Zwischen Berlin und Paris lief es zuletzt weitgehend harmonisch: Staatschef Macron und Kanzlerin Merkel zogen in der EU an einem Strang. Nun schlägt der mächtigste Franzose härtere Töne an - gegen die deutsche Verteidigu... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Verkehrsbehinderungen A73 Suhl A 73/Suhl

Verunreinigung A73 | 26.11.2020 A 73/Suhl
» 3 Bilder ansehen

Verkehrsunfall Hildburghausen 26.11.20 1 Hildburghausen

Unfall Hildburghausen | 26.11.2020 Hildburghausen
» 4 Bilder ansehen

Demo Corona HBN Hildburghausen

Anti-Corona-Demo Hildburghausen | 25.11.2020 Hildburghausen
» 23 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 01. 2020
16:32 Uhr



^