Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagtCoronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Bund und Länder beenden Corona-Streit

Schule, Großveranstaltungen, Masken, Mindestabstand: Kurz vor der politischen Sommerpause haben sich Bund und Länder wieder auf einen gemeinsamen Kurs durch die Krise verständigt - mit vielen Spielräumen. Ob das gut geht?



Pressekonferenz
Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsident Markus Söder und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher nach Abschluss der Beratungen an einer Pressekonferenz teil.   Foto: Markus Schreiber/AP-Pool/dpa » zu den Bildern

Nach Wochen voller Streit haben sich Bund und Länder zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie vorerst wieder auf eine gemeinsame Grundstrategie geeinigt.

Der am Mittwoch in Berlin beschlossene Kompromiss setzt insbesondere weiterhin auf die bundesweite Fortsetzung des Mindestabstands von 1,5 Metern, verstärkte Hygiene-Maßnahmen sowie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten Bereichen. Er sieht bei einem positiven Infektionsverlauf aber auch die Rückkehr der Schulen in Regelbetrieb bis spätestens nach den Sommerferien und lockert das Verbot für Großveranstaltungen durch denkbare Ausnahmen.

"Das ist der Kern", sagte Merkel nach dem Ende der Ministerpräsidentenkonferenz. Derzeit seien Ausbruchsgeschehen gerade dort festzustellen, wo die Abstandsregeln nicht eingehalten werden. "So lange es kein Medikament gibt, so lange es keinen Impfstoff gibt, müssen wir mit der Pandemie leben." Einen Tag nach dem Beginn der Corona-Warn-App zog sie zudem eine positive erste Bilanz: Es sei "ein ganz guter Start, der natürlich noch verstetigt werden muss". Die App, die bisher etwa sieben Millionen Mal heruntergeladen wurde, sei "ein Meilenstein in der Corona-Bekämpfung". Gleichwohl erklärte sie, dass sie sich derzeit keine Gedanken über eine möglicherweise drohende zweite Welle von Infektionen mache.

Erstmals seit März hatten sich die Regierungschefs von Bund und Länder wieder zu einer Präsenzsitzung in Berlin getroffen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der auch derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, lobte die gute Zusammenarbeit. Es sei von "wichtiger Bedeutung", dass alle Länder die Grundphilosophie weiter mittragen. Weiter: "Es eint uns, dass es ohne Vernunft nicht geht. Erleichterung ja, aber mit Umsicht und Köpfchen." Die Grundregeln zu den Kontaktbeschränkungen müssten weiter gelten für die nächsten Monate.

Auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) warnte vor einer falschen Sicherheit: Die geringe Zahl an Corona-Neuinfektionen "darf uns nicht zu dem Irrtum führen, dass wir die Dinge weniger ernst nehmen", sagte er. "Wir müssen weiter sehr, sehr vorsichtig durch diese Pandemie steuern."

Tschentscher lobte wie Merkel zudem, dass sich Bund und Länder auch über das von Union und SPD erarbeitete Konjunkturpaket zum Anschub der Wirtschaft nach der Corona-Krise einig geworden seien. Das Paket hat einen Umfang von 130 Milliarden Euro. Es soll die Bürger etwa durch eine befristete Mehrwertsteuersenkung wieder in Konsumlaune bringen und dadurch zur Erholung der Wirtschaft beitragen. Dagegen konnten sich die Ministerpräsidenten und Merkel im Streit über die Finanzierung des Ganztagsausbaus an Grundschulen noch nicht einigen.

Der Corona-Beschluss sieht zudem vor, dass überall wo die regionale Dynamik im Infektionsgeschehen mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen es erfordert, weitergehende Kontaktbeschränkungen erlassen werden können. So soll ein überregionales Infektionsgeschehen verhindert werden. Im Gegenzug sind bei niedrigen Fallzahlen auch weitergehende Lockerungen möglich.

Die Kapazitäten für gezielte Testungen vor allem in Einrichtungen mit besonders anfälligen Personengruppen sollen zudem ausgebaut werden. Die Bürger bleiben aber gehalten, ihre Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten. Dies war nach den auseinanderdriftenden Einzelregeln der Länder zuletzt in Zweifel gezogen worden.

Ferner streben die Länder wegen der sinkenden Infektionszahlen in den vergangenen Wochen an, spätestens nach den Sommerferien den schulischen Regelbetrieb zu starten. Zeitnah soll auch von der Notbetreuung zu einem möglichst vollständigen Regelbetrieb der Kinderbetreuungsangebote zurückgekehrt werden.

Das bis Ende August geltende Verbot für Großveranstaltungen soll bis mindestens Ende Oktober grundsätzlich verlängert werden, jedoch sieht die Einigung auch Möglichkeiten für Ausnahmen zu. Das Verbot gelte für solche Veranstaltungen, "bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist".

Am 12. März hatten sich Merkel und die Länderchefs zum letzten Mal persönlich im Kanzleramt getroffen. Danach wurde das öffentliche Leben in Deutschland wegen der Pandemie heruntergefahren: Schulen und Kitas wurden geschlossen, Restaurants, Bars und andere Einrichtungen ebenso. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten hatten seitdem in Videoschalten über das Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.

Der Kurs von Bund und Ländern in der Pandemie war aber seit Anfang Mai auseinandergedriftet. Während Bayern etwa einen betont langsamen Kurs bei Lockerungen gewählt hat, drücken andere Länder wie Thüringen mit deutlich weniger Fallzahlen sehr aufs Tempo. In Sachsen wurde bereits über ein Ende der Maskenpflicht beim Einkaufen nachgedacht.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 06. 2020
20:11 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Anja Karliczek Armin Laschet Bayerische Ministerpräsidenten Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Angela Merkel Bürger CDU CDU/CSU-Bundestagsfraktion CSU Daniel Günther Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Dietmar Woidke Franziska Giffey Große Koalition Infektionskrankheiten Infektionsverläufe Infektionszahlen Markus Söder Ministerpräsidentenkonferenzen Pandemien Petra Köpping RTL Television Regierungschefs SPD Sommerferien Öffentlichkeit
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Seehofer

13.05.2020

Seehofer lockert Grenzkontrollen

Die temporären Grenzkontrollen werden jetzt zurückgefahren. Einreisen darf aber nach wie vor nur, wer einen triftigen Grund nachweisen kann. Außerdem gilt: Steigt die Zahl der Neuinfektionen bei den Nachbarn, werden die ... » mehr

Kabinettssitzung in München

26.05.2020

Bund und Länder einig: Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni

Nun ist es amtlich: Mindestens noch einen ganzen Monat werden die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie gelten. Aber immerhin dürfte es fast überall in Deutschland ab dem 6. Juni Lockerungen geben. » mehr

Bundesregierung

25.05.2020

Bund will Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni beibehalten

Ob Bodo Ramelow mit seinem Kursschwenk in der Corona-Krise zum Trendsetter wird, ist noch nicht klar. Vielleicht bremst ihn schon bald das eigene Kabinett. Bund und Länder finden derzeit jedenfalls keinen gemeinsamen Nen... » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen aus allen Richtungen,... » mehr

Pressekonferenz

Aktualisiert am 30.04.2020

Corona-Regeln in Deutschland werden leicht gelockert

Es ist ein Vorantasten in kleinen Schritten - damit die Infektionskurve nicht plötzlich wieder steil nach oben zeigt. Familien mit Kindern und Gläubige werden sich freuen. Andere müssen noch geduldig sein. » mehr

Schulen geschlossen

14.04.2020

Debatte um Lockerungen nimmt wieder Tempo auf

Das öffentliche Leben ist eingefroren. Wie kann es langsam wieder in Bewegung kommen, ohne dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät? Bund und Länder wollen beraten. Die ersten Länder preschen mit Zeitplänen vor. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Tödlicher Unfall Streufdorf Streufdorf

Tödlicher Unfall Streufdorf | 07.08.2020 Streufdorf
» 12 Bilder ansehen

Ilmenau

Radprofis | 06.08.2020 Ilmenau
» 53 Bilder ansehen

Nena Erfurt Steigerwaldstadion Erfurt

Nena live in Erfurt | 04.08.2020 Steigerwaldstadion Erfurt
» 14 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 06. 2020
20:11 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.