Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Braun: Beschränkungen nach Corona-Ausbruch nur noch lokal

Hunderttausende Menschen mussten in NRW mit Corona-Einschränkungen leben, weil es in einem Schlachtbetrieb einen Ausbruch gab. Bund und Länder diskutieren heute weiter, wie das in Zukunft gehandhabt werden soll - mittlerweile zeichnet sich ein Konsens ab.



Kanzleramtschef Helge Braun
Kanzleramtschef Helge Braun in Berlin.   Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Der Bund will in den Gesprächen mit den Ländern über Ausreisesperren in Regionen mit starkem Corona-Ausbruch für zielgenauere, lokale Beschränkungen werben. Es gehe nicht mehr darum, ganze Landkreise einzuschränken.

«Schneller, kleinräumiger, präziser, das ist das, was wir heute vereinbaren wollen», sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». Beschränkungen solle es nur noch dort geben, wo sie unbedingt notwendig seien, etwa in Teilen eines Betriebs oder in Teilen einer Gemeinde, in denen das Coronavirus ausgebrochen sei.

Mehrere Bundesländer hatten zuvor Beschränkungen für gesamte Landkreise abgelehnt. «So etwas kann man sich im fernen Berlin oder auch München ja gerne ausdenken, aber es ist in der Fläche überhaupt nicht praktikabel», sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Gerade in großen Landkreisen mit mehreren hunderttausend Einwohnern und einer entsprechenden Größe erschließe sich ihm nicht, wie entsprechende Kontrollen umgesetzt werden könnten.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) twitterte zu dem Thema: «Wir haben große Landkreise in Sachsen. Ich kann mir kein Szenario vorstellen, in dem wir einen gesamten Landkreis mit einer Ausreisesperre belegen.» Linken-Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch sagte am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung «Frühstart»: Zwar sei es richtig, in betroffenen Immobilien oder Altenheimen solche Beschränkungen zu erlassen, aber «ganze Kreise zu nehmen und Menschen mit in Haftung zu nehmen und damit Freiheitsbeschränkungen vorzunehmen, das finde ich, muss überdacht werden.»

Braun sagte im ZDF, dass es nach einem Ausbruch darum gehe, mit Hilfe der Länder und der Bundeswehr so schnell wie möglich die Menschen am Corona-Hotspot zu testen. Dadurch könnten die lokalen Einschränkungen auf wenige Tage begrenzt werden. «Solche Beschränkungen sollen auch ein Stück ihres Schreckens verlieren.» Braun will am Donnerstag mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder über das Thema weiter beraten, es könnte auch ein Entschluss fallen.

Zuletzt hatten mehr als 1000 positiv getestete Mitarbeiter des Fleischverarbeiters Tönnies in Nordrhein-Westfalen zu regionalen Einschränkungen im öffentlichen Leben in den Kreisen Gütersloh und Warendorf geführt. Betroffen waren zeitweise rund 640.000 Einwohner. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte die von der Landesregierung verfügten Einschränkungen allerdings nach einiger Zeit gekippt. Das zuständige Gesundheitsministerium hätte nach dem Corona-Ausbruch inzwischen eine differenziertere Regelung erlassen müssen, ein Lockdown für den ganzen Kreis sei nicht mehr verhältnismäßig, hatte das Gericht erklärt.

© dpa-infocom, dpa:200716-99-811035/3

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 07. 2020
10:26 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Boris Pistorius Bundeswehr CDU Dietmar Bartsch Helge Braun Innenminister Michael Kretschmer Ministerpräsidenten SPD Sächsische Ministerpräsidenten Twitter ZDF
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
NRW-Gesundheitsminister Laumann

16.07.2020

Bund und Länder einig bei Corona-Beschränkungen

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln - auch für Reiserückkehrer. » mehr

Nord Stream 2

18.09.2020

Ost-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig kämpft an mehreren Fronten für die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Mit ihren ostdeutschen Amtskollegen ist sie sich einig. Im Bundestag hingegen gibt ... » mehr

Donald Trump

05.09.2020

Trump schaltet sich im Fall Nawalny ein

Während Deutschland und die EU schon seit Tagen Antworten im Fall Nawalny einfordern, hielten sich die USA bislang eher zurück. Präsident Trump bleibt auch weiter vage. Bei dem Pipeline-Projekt Nord Stream 2 macht er hin... » mehr

Junger Flüchtling

09.09.2020

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

Wolfgang Clement ist tot

27.09.2020

Ex-Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Clement tot

Wolfgang Clement ist untrennbar mit der Reformagenda 2010 verbunden. Sie gilt als seine herausragende politische Leistung. Nun ist er im Alter von 80 Jahren gestorben. » mehr

Fridays for Future

15.01.2020

Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Die Regierung will den Kohleausstieg endlich auf die Schiene setzen. Ein Konzept gibt es längst, aber es fehlt etwas: Ein Fahrplan fürs Abschalten der Kraftwerke. Daran hängen satte Entschädigungen für Konzerne - und vor... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall Blankenhain Blankenhain

Mann von Transport überrollt | 01.10.2020 Blankenhain
» 13 Bilder ansehen

SEK schießt Mann in Lengfeld an Lengfeld

SEK-Einsatz Lengfeld | 29.09.2020 Lengfeld
» 16 Bilder ansehen

Gebäudebrand Hildburghausen Hildburghausen

Gebäudebrand Hildburghausen | 29.09.2020 Hildburghausen
» 14 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 07. 2020
10:26 Uhr



^