Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

AfD will in einer Woche über «Flügel»-Beobachtung beraten

Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten «Flügels» als rechtsextremistisch reagieren will. Klar ist für die AfD aber jetzt schon: Der Verfassungsschutz ist selbst eine Gefahr für die Verfassung.



Höcke und Kalbitz
Sie wurden vom Verfassungsschutz explizit als Rechtsextremisten benannt: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (l,) und Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg.   Foto: Patrick Pleul/zb/dpa/Archiv

Die Einstufung des «Flügels» als rechtsextremistische Bestrebung hat in der AfD zwar für Unruhe gesorgt - eine Entscheidung über mögliche Maßnahmen soll aber erst Ende kommender Woche fallen.

Wie ein Parteisprecher am Freitag auf Anfrage mitteilte, wurde bei einer außerplanmäßigen Telefonkonferenz am Donnerstagabend noch kein Beschluss gefasst, wie man mit dieser neuen Entwicklung umgehen will. Das soll erst am Freitag kommender Woche bei einer Sitzung des Bundesvorstandes in Berlin geschehen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Donnerstag mitgeteilt, der vom Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke gegründete «Flügel» werde nunmehr als «eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung» eingestuft. Begründet wurde dies unter anderem mit einer verstärkten Vernetzung des informellen Zusammenschlusses im rechtsextremistischen und neu-rechten Spektrum.

Der Leiter der AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz, Roland Hartwig, kündigte rechtliche Schritte gegen diese Einstufung an, die auch den Einsatz von sogenannten V-Leuten und Observationen ermöglicht. Er sagte: «Ein Verfassungsschutz, der rechtswidrig eine demokratische Oppositionspartei angreift und diffamiert, stellt selbst eine Gefahr für unsere Verfassung dar.»

Die Parteivorsitzenden Tino Chrupalla und Jörg Meuthen äußerten sich dazu zunächst nicht öffentlich. Chrupalla setzte allerdings ebenso wie die beiden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, seinen Namen unter die Erklärung Hartwigs.

«Die Beobachtung führender Funktionäre und Mandatsträger der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine Zäsur für die Partei - und die Parteiführung taucht ab», kommentierte der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann. Er ist einer der ehemaligen AfD-Abgeordneten, die wegen eines von ihnen konstatierten «Rechtsrucks» der Partei ausgetreten waren. Kamann sagte: «Ich würde mich freuen, wenn die bürgerlichen Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion jetzt vorangehen und die Bundestagsfraktion und Partei verlassen und damit zeigen, dass sie sich nicht mit Rechtsextremisten gemein machen.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
13. 03. 2020
17:53 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alexander Gauland Alice Weidel Alternative für Deutschland Björn Höcke Bundesamt für Verfassungsschutz Bundesbehörden und Bundesämter (Deutschland) Bundestagsfraktionen Facebook Jörg Meuthen Oppositionsparteien Parteiführungen Parteivorsitzende Rechtsextremisten V-Personen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Andreas Kalbitz

20.08.2020

Kalbitz kämpft gegen AfD-Rauswurf

Dass eine Partei ein Mitglied rauswirft, das dem Parteivorstand angehört, ist ungewöhnlich. Nicht nur deshalb ist der Fall Kalbitz ebenso ungewöhnlich. Es geht um die Frage, wie viel rechtsextreme Bezüge ein AfD-Politike... » mehr

Gauland

02.08.2020

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer «Ziehvater» Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bundestag kandidiert. » mehr

Meuthen

20.06.2020

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonvent in Sachsen muss ... » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freitag ist er raus. » mehr

AfD im Tief

17.07.2020

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen ... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Unterstützer zum Bleib... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Sperrmüllhaufen brennt in Suhl-Nord Suhl

Brand Suhl-Nord | 21.09.2020 Suhl
» 3 Bilder ansehen

Sommerausklang_schubert Suhl

Sommerausklang Olaf Schubert | 20.09.2020 Suhl
» 77 Bilder ansehen

12. Oldtimerausfahrt Suhl

12. Oldtimerausfahrt Museum Suhl | 19.09.2020 Suhl
» 44 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
13. 03. 2020
17:53 Uhr



^