Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagt#GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-Hilfsbörse

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen: Höchstens 20 Prozent sind beim «Flügel»

Dass der «Flügel» in der AfD die Mehrheit hinter sich hat, glaubt Parteichef Meuthen nicht. Der Streit, der nach dem letzten Treffen der Rechtsnationalen aufgekommen war, ist aus seiner Sicht beendet.



Jörg Meuthen
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sieht die Probleme um den rechtsnationalen Flügel der Partei vorerst gelöst.   Foto: Michael Kappeler

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen schätzt, dass knapp jedes fünfte Mitglied seiner Partei dem rechtsnationalen «Flügel» von Björn Höcke zugerechnet werden kann.

«Diejenigen, die sich explizit dem "Flügel" zugehörig fühlen, das sind wahrscheinlich nicht einmal 20 Prozent der Mitglieder. Aber das ist nur ein grober Richtwert», sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn man diejenigen mitzählt, die mit dieser Strömung der Partei sympathisieren, dann sind wir vielleicht bei 30 Prozent.»

Stark sei der «Flügel» vor allem in Brandenburg, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, sagte Meuthen. Im Westen sei die Anhängerschaft generell kleiner, «aber da wäre Baden-Württemberg wohl vorne».

Der «Flügel» kennt keine formale Mitgliedschaft. Die Strömung war 2015 vom Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gegründet worden. Zu ihren prägenden Persönlichkeiten zählen zudem der Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz und der Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt, Hans-Thomas Tillschneider. Der Verfassungsschutz stuft den «Flügel» als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen ein. Für die Gesamtpartei gilt das nicht.

Nach einem Treffen des «Flügels» am 6. Juli schlugen die Wogen in der Partei hoch. Mehr als 100 Funktionäre und Mandatsträger der AfD veröffentlichten einen Appell, in dem sie den «exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke» monierten sowie Höckes «spaltende Kritik am Bundesvorstand und den Schiedsgerichten der AfD». Meuthen gehört zwar nicht zu den Unterzeichnern, hat sich aber mit dem Anliegen der Initiatoren solidarisiert.

Um den Streit aufzuarbeiten, war ursprünglich für diesen Donnerstag eine Sondersitzung des Parteivorstandes zum Thema «Flügel» angesetzt. Dass darauf nun verzichtet wird, findet Meuthen richtig. Er sagte: «Die Situation hat sich durch innerparteiliche Gespräche schon entspannt - das Feuer ist bereits unter Kontrolle.» Damit spielte er auf eine knappe Erklärung an, die Kalbitz und Höcke am 16. Juli verbreiteten. Darin heißt es, «unbenommen sparsamer sachlicher Kritik» stehe der «Flügel» hinter dem amtierenden Bundesvorstand und seinen beiden Vorsitzenden.

Auf die Frage nach den aktuell wichtigsten politischen Gegnern der AfD antwortete Meuthen: «Das ist ein reiches Feld. Da können wir zuerst über alle Grünen sprechen. Wir können über die Sozialdemokraten und die Linke sprechen.» Bundeskanzlerin Angela Merkel, die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stünden für einen Politik-Entwurf, der auch die CDU «zu unserem Gegner macht». Da von der Leyen «massiv linke Positionen» vertrete, könne er sich auch nicht darüber freuen, dass nun eine Deutsche Kommissionspräsidentin sei.

Meuthen will auf einem Parteitag Ende November erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Dass ihm das wegen der Parteispenden-Affäre misslingen könnte, glaubt er nicht. «Ich habe nicht mehr als eine Unachtsamkeit begangen», sagte der AfD-Vorsitzende. Er hätte damals genauer hinschauen sollen, «allerdings wäre ich in hundert Jahren nicht auf die Idee gekommen, dass hieraus ein Parteispenden-Zusammenhang konstruiert werden kann». Meuthen hat 2016 im baden-württembergischen Landtagswahlkampf von der Schweizer Werbeagentur Goal AG Unterstützungsleistungen im Gegenwert von 89 800 Euro erhalten.

Zu den im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen tritt die AfD mit dem Motto «Wende 2.0» an. Der Blick der Partei und ihrer Anhänger auf die DDR ist ambivalent. «In den östlichen Landesverbänden, da sieht man, was man gewonnen hat durch die Wende. Aber man sieht ein Stück weit auch, was verloren ging», beschrieb Meuthen die Stimmungslage. Da sei einerseits die Empfindung, man habe soziale Sicherheit verloren. Der Zorn auf die Treuhand sei immer noch sehr präsent «und zum Teil auch nachvollziehbar».

Dass es regionale Unterschiede in den Wahlprogrammen gebe, sei grundsätzlich legitim, findet Meuthen. «Wenn die Menschen im Osten eine hohe Präferenz für staatliche Angebote haben, dann wird man mit Konzepten, die eher freiheitlich sind, zum Beispiel nach dem Vorbild der Schweiz, dort nicht so erfolgreich sein können.» Ein ursprünglich für September geplanter «Sozialparteitag», bei dem sich die AfD auf ein Konzept zur Sicherung der Rente einigen wollte, war abgesagt worden.

Veröffentlicht am:
23. 07. 2019
11:55 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
AfD-Vorsitzende Alternative für Deutschland Annegret Kramp-Karrenbauer Björn Höcke Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Deutsche Presseagentur Facebook Jörg Meuthen Landtagswahlen Landtagswahlen in Sachsen Parteitage Parteivorsitzende Rechtsnationalismus Schiedsgerichte Sozialdemokraten Sozialer Schutz und soziale Sicherheit Ursula von der Leyen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Björn Höcke

16.05.2020

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Unterstützer zum Bleib... » mehr

Jörg Meuthen

01.04.2020

Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Die ideologischen Unterschiede innerhalb der AfD treten immer stärker zutage. Gleichzeitig sorgt die Beobachtung von Teilen der Partei durch den Verfassungsschutz für Nervosität. Der Vorsitzende Jörg Meuthen wagt den Tab... » mehr

Kramp-Karrenbauer

07.07.2020

Kramp-Karrenbauer will verbindliche Frauenquote in der CDU

Für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist eine stärkere Vertretung von Frauen in ihrer Partei ein großes Anliegen. Ob die verbindliche Quote bis zum Ende ihrer Amtszeit tatsächlich kommt? » mehr

Jörg Meuthen

20.05.2020

AfD-Chef Meuthen sieht Partei im Machtkampf hinter sich

In der AfD tobt ein Machtkampf, nachdem der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit Brandenburgs bisherigen Landeschef Kalbitz wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu hinausgeworfen hat. AfD-Chef Meuthen hält den internen W... » mehr

Söder zur Kanzlerkandidatur

05.07.2020

Söder befeuert Debatte um Kanzlerkandidatur in der Union

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden - und wer neuer CDU-Chef? » mehr

Björn Höcke

21.05.2020

Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- und eine West-Partei. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Motorradunfall Linden

Motorradunfall Linden | 10.07.2020 Linden
» 7 Bilder ansehen

Verkehrsunfall Oberhof Oberhof

Unfall Oberhof | Oberhof
» 6 Bilder ansehen

Verkehrsunfall Hildburghausen Hildburghausen

Verkehrsunfall Hildburghausen | 07.07.2020 Hildburghausen
» 11 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
23. 07. 2019
11:55 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.