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CDU-VORSITZENDE

Kramp-Karrenbauer

15.02.2020

Brennpunkte

AKK warnt in CDU-Nachfolgedebatte vor übertriebener Eile

Viele in der Union wünschen sich rasch Klarheit über CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur. Nächste Woche will die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit den drei potenziellen Bewerbern sp... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Laschet macht «nicht einmal eine Andeutung» zur Vorsitzfrage

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet will sich weiterhin nicht zu einer möglichen Kandidatur für den CDU-Vorsitz äußern. Beim Valentinstreffen der CDU im hessischen Kelkheim verw... » mehr

Reinhard Hotop.

16.02.2020

Hildburghausen

Brodführer: Die anderen Parteien sollen auch mit der AfD reden

Für den Vorsitzenden der Schleusinger CDU, Alexander Brodführer, erzeugt der bisherige Umgang mit der AfD "Polarisierung und Lächerlichmachen der Demokratie". Er grenzt sich nicht von der AfD ab und w... » mehr

15.02.2020

Thüringen

Stürmisch - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

Friedrich Merz

15.02.2020

Brennpunkte

CDU-Vorsitz: Merz prescht vor - Brinkhaus fordert Demut

CDU im Überlebenskampf: Kommende Woche will Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer Gespräche über ihre Nachfolge führen. Ein potenzieller Kandidat hat sich schon vorgewagt. Zwei bleiben noch in Deckung. ... » mehr

Ein Bild vom Wahlabend im Oktober 2019: CDU-Bewerber Michael Heym (rechts) betrachtet mit kritischer Miene die Ergebnisse zur Landtagswahl. Der Rohrer kann sein Direktmandat verteidigen, seine Partei aber fährt herbe Verluste ein.

13.02.2020

Meiningen

Heym will nicht wieder als Fraktionsvize antreten

Michael Heym will nicht erneut für das Amt des CDU-Vizefraktionschefs im Thüringer Landtag kandidieren. Die letzten Wochen und Monate haben bei dem Rohrer Spuren hinterlassen. In der Thüringer CDU bro... » mehr

12.02.2020

Schlaglichter

Kreise: Merz will als CDU-Vorsitzender kandidieren

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz will sich für den CDU-Vorsitz bewerben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus seinem Umfeld. Merz sei entschlossen, zu kandidieren, wisse die Parte... » mehr

12.02.2020

Schlaglichter

Nato-Verteidigungsminister beraten über Irak-Mission

Die Nato-Verteidigungsminister beraten heute über die Zukunft ihrer derzeit ausgesetzten Ausbildungsmission im Irak. Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte jüngst betont, das Militärbündnis könne sich... » mehr

11.02.2020

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer beim Zeitplan für Führungsfrage unter Druck

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gerät nach ihrer Rücktrittsankündigung unionsintern unter Druck, die offene Führungsfrage schnell zu klären. Die Schwesterpartei CSU, aber auch führende ... » mehr

11.02.2020

Schlaglichter

Brinkhaus warnt vor «elendiglich langer Personaldebatte»

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat nach der Rückzugsankündigung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer davor gewarnt, dass eine zu lange Personaldiskussion die Sacharbeit der Union überl... » mehr

11.02.2020

Schlaglichter

Brinkhaus warnt vor «elendiglich langer Personaldebatte»

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat nach der Rückzugsankündigung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer davor gewarnt, dass eine zu lange Personaldiskussion die Sacharbeit der Union überl... » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Topthemen

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

"Es gibt ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken." CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte sich nach der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montag den Fragen der Journalisten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

11.02.2020

Thüringen

Krise in Thüringen erreicht Berlin: Kramp-Karrenbauer gibt auf

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin kündigt ihren Rückzug an. » mehr

AKK gibt auf - und nun?

Aktualisiert am 10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an - Kritik an Ämtertrennung

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

Raymond Walk, CDU-Generalsekretär in Thüringen

10.02.2020

Thüringen

Walk hält Diskussion über Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU für nötig

Thüringens CDU-Generalsekretär Raymond Walk hat in der Bundespartei eine Debatte über den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit mit Linker und AfD verbietet, angemahnt. Dieser zwänge die ... » mehr

10.02.2020

Schlaglichter

Walter-Borjans nennt Vorgänge in der CDU besorgniserregend

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Turbulenzen in der CDU als «sehr besorgniserregend» bezeichnet. «Die CDU befindet sich in einem Richtungsstreit, und sie ist seit längerem erkennbar führungslos... » mehr

10.02.2020

Schlaglichter

Laschet appelliert an Zusammenhalt der Union

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat nach dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer an die Geschlossenheit der Union appelliert. «Die Herausforderun... » mehr

10.02.2020

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer verzichtet auf CDU-Vorsitz

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gibt auf. Angesichts der Verwerfungen um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen kündigte die 57-Jährige im Parteipräsidium überraschend an, auf eine Ka... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.02.2020

Thüringen

Koalitionsausschuss zur Thüringen-Krise im Kanzleramt

Der Eklat in Thüringen hat auch in der großen Koalition für neue Spannungen gesorgt - nun kommen die Partner zum Krisentreffen zusammen. Die Lage in Erfurt ist weiter verfahren - der Bundestagspräside... » mehr

Bodo Ramelow

08.02.2020

Thüringen

Linke: Ramelow steht für Ministerpräsidentenwahl bereit

Die Linke sieht nach der Rücktrittserklärung des mit AfD- und CDU-Stimmen gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) den Weg für die Wahl von Bodo Ramelow in das Amt frei. » mehr

08.02.2020

Schlaglichter

Thüringen-Krise: Koalitionsausschuss tagt im Kanzleramt

Die Spitzen von Union und SPD beraten heute im Koalitionsausschuss über die Thüringen-Krise. Die SPD hatte um das Treffen gebeten, nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD und de... » mehr

Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) kommt vom Gespräch mit der Landtagspräsidentin im Thüringer Landtag zurück. Dabei war es um die Modalitäten seines Rücktritts gegangen. Foto: Martin Schutt/dpa

08.02.2020

Thüringen

Wohl doch keine baldigen Neuwahlen

In Thüringen sind Dinge in der aktuellen Lage beständig im Wandel. Was am Morgen noch galt, kann am Abend schon wieder anders sein. Das gilt auch für die Wahrscheinlichkeit, dass es rasch zu Neuwahlen... » mehr

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow

07.02.2020

Thüringen

Linke: Ramelow tritt nur bei absehbarer Mehrheit an

Die Thüringer Linke-Fraktion will den ehemaligen Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) erst in eine neue Ministerpräsidentenwahl schicken, wenn dafür eine Mehrheit absehbar ist. Unterdessen ist sich auc... » mehr

Noch einmal ein Auftritt auf der Berliner Bühne am Freitag für Mike Mohring. Foto: Michael Kappeler/dpa

08.02.2020

Thüringen

Abgang durch die Hintertür

Nach dem Chaos um die Ministerpräsidenten- Wahl in Thüringen gibt Mike Mohring als CDU-Fraktionschef auf. Verliert er nun auch den Parteivorsitz? » mehr

Andreas Bühl.

06.02.2020

Ilmenau

Das Beben nach dem Beben: Bühl zählt Mohring an

Dem politischen Beben um die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten folgte am Donnerstag das nächste Beben: Kemmerich gibt sein Amt zurück. Die Reaktionen aus der Kommunalpolitik sind gespalte... » mehr

06.02.2020

Ilmenau

Bühl stellt politische Zukunft von Thüringens CDU-Vorsitzenden Mohring in Frage

Der Ilmenauer Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl hat nach der Ankündigung von Ministerpräsident Thomas Kemmerich, sein Amt zur Verfügung stellen zu wollen, ... » mehr

06.02.2020

Schlaglichter

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Hilfe von AfD und CDU hat die große Koalition in Berlin in eine neue Krise gestürzt. Die SPD machte der... » mehr

Protest

05.02.2020

Thüringen

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ... » mehr

05.02.2020

Thüringen

Sondersendungen zu Wahl-Sensation in Thüringen

Nach der Wahl-Sensation im Thüringen haben Fernsehsender ihr Programm geändert. » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ... » mehr

Über drei Monate nach dem Wahl-Abend, bei dem dieses Bild entstand, wird es mit der Ministerpräsidenten-Wahl am Mittwoch spannend: Wird Bodo Ramelow (Linke, rechts) wiedergewählt oder verhindert dies CDU-Chef Mike Mohring (daneben)? Sorgt FDP-Chef Thomas Kemmerich (vorn) für eine Überraschung, und wie verhält sich die AfD von Björn Höcke (links)?	Foto: Martin Schutt/dpa

04.02.2020

Thüringen

Viel Spannung vor der Drei-Gänge-Wahl

Seit Bodo Ramelow im Dezember 2014 Thüringer Ministerpräsident wurde, ist wohl keine Entscheidung des Landtages mit so viel Spannung erwartet worden wie die, die am Mittwoch ansteht: Dann soll wieder ... » mehr

01.02.2020

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer will höhere Strafen für Kinderpornografie

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat härtere Strafen für Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch gefordert. Deutlich erhöht werden sollte «der Strafrahmen für den Besitz und die Besit... » mehr

Markus Söder

07.01.2020

Hintergründe

Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin? » mehr

Bundeswehrsoldat im Norden Malis

03.01.2020

Brennpunkte

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten. » mehr

Ausbildung in Mali

30.12.2019

Brennpunkte

Wehrbeauftragter Bartels: Kein «Weiter so» in der Sahelzone

Soll sich Deutschland an der Seite Frankreichs am Kampf gegen islamistische Gruppen in Westafrika beteiligen? Eine Serie von Anschlägen erschüttert die Region. Die Situation droht zu kippen, warnt nic... » mehr

19.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 16. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Dezember 2019: » mehr

SPD-Spitze zu Besuch

12.12.2019

Brennpunkte

Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein. » mehr

05.12.2019

Thüringen

Drei weitere Installationen mit Asche von Holocaust-Opfern

Das Zentrums für Politische Schönheit hat nicht nur in Berlin mutmaßlich Asche von Holocaust-Opfern für eine Installation benutzt. Die Künstler waren tatsächlich auch für die Glasstele von Arnstadt ve... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

04.12.2019

Brennpunkte

Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Die SPD-Führung will den sofortigen Bruch mit der Union offensichtlich nicht riskieren. Auch der größte Gegner des Bündnisses sieht die Folgen für seine Partei. Ganz verstummt ist der Ruf nach einer h... » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Brennpunkte

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Unio... » mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

01.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

«Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben»: CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koali... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Werkstattgespräch der CDU über eine allgemeine Dienstpflicht

28.11.2019

Hintergründe

Allgemeine Dienstpflicht oder Zwang zur Arbeit?

Viel wird über den abnehmenden gesellschaftlichen Zusammenhalt geklagt. Folgen seien Polarisierung und abnehmende Empathie für andere. Kann eine allgemeine Dienstpflicht für junge Leute helfen? » mehr

CDU-Bundesparteitag

22.11.2019

Hintergründe

Kramp-Karrenbauers Machtfrage im Wortlaut

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem Parteitag in Leipzig die Machtfrage gestellt - und angesichts des Beifalls zunächst für sich entschieden. Die Schlusspassage ihrer Rede vom F... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Merz und Co. geben sich loyal. Doch Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht. » mehr

Rundgang

21.11.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze setzt auf Sachthemen statt Personaldebatten

Einen Showdown der potenziellen Kanzlerkandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz wird es in Leipzig wohl nicht geben. Ein Arbeitsparteitag soll es werden. Doch einige Themen haben Konfl... » mehr

Gedenkfeier

17.11.2019

Brennpunkte

Warnung vor Extremismus und Hass zum Volkstrauertag

Die Geschichte von zwei Weltkriegen mahnt: Zum Volkstrauertag ist die Warnung vor Hass und Populismus in aller Munde. Im Bundestag wird der Toten gedacht. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

17.11.2019

Brennpunkte

AKK stellt klar: Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt

Knapp eine Woche ist es noch bis zum CDU-Parteitag. Die Vorsitzende stand zuletzt wiederholt in der Kritik. Ein neuer Landeschef hält ihre Position für «einigermaßen stabil». Aber die Frage der Spitze... » mehr

Beratungsstelle

Aktualisiert am 11.11.2019

Thüringen

Grundrenten-Kompromiss stößt auf gemischte Reaktionen

Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner (Linke) hält den Grundrenten-Kompromiss der Koalitionsspitzen für unzureichend. «Die Einigung der großen Koalition zur Grundrente ist nur der kleinste gemeins... » mehr

Streit in der CDU

11.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer: Gegner in der CDU sollen offen antreten

Keine Geheimniskrämerei: Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer warnt und fordert zugleich ihre Kontrahenten auf, auf dem bevorstehenden Bundesparteitag offen anzutreten. » mehr

Streit um Grundrente

09.11.2019

Brennpunkte

Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Klappt es diesmal? Die große Koalition streitet schon seit Monaten über die geplante Grundrente. Nun unternimmt eine Spitzenrunde im Kanzleramt einen neuen Anlauf für eine Einigung. » mehr

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