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BUNDESPARTEITAGE

Raymond Walk.

08.03.2020

Bad Salzungen

"Schluss mit dem Schlingerkurs"

Die CDU Wartburgkreis und die CDU Eisenach werden noch in diesem Jahr fusionieren. Im Freistaat wollen die Christdemokraten aus der Wartburgregion dafür sorgen, dass wieder klar wird, wofür die CDU st... » mehr

Bodo Ramelow

05.03.2020

Brennpunkte

Regieren ohne Mehrheit in Thüringen

Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt w... » mehr

13.04.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 10. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. April 2020: » mehr

Merz

25.02.2020

Brennpunkte

Kampfabstimmung um CDU-Vorsitz: CDU vor Richtungsentscheid

Wer ist der Chef in der CDU? Drei Männer aus Nordrhein-Westfalen entscheiden dies in einer Kampfabstimmung. Eine einvernehmliche Lösung war zuletzt nicht mehr möglich. » mehr

Jens Spahn (CDU)

22.02.2020

Thüringen

"Historische Dummheit": Bundes-CDU sendet Stopp-Signal

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Mike Mohring (CDU), Fraktionsvorsitzender der CDU in Thüringen

19.02.2020

Thüringen

CDU-Chef Mohring teilt Lieberknechts Einschätzung zur Linken

Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring fordert für die Landesverbände seiner Partei mehr Spielraum beim beschlossenen Verbot, mit der Linken zusammenzuarbeiten. » mehr

Ex-Ministerpräsident

19.02.2020

Brennpunkte

Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl

Eine Übergangsregierung unter Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wird es in Thüringen nicht geben. Aber was ist der Ausweg aus der Regierungskrise? Rot-Rot-Grün will noch einmal auf die CDU... » mehr

Rolf Mützenich

15.02.2020

Brennpunkte

Mützenich fordert CDU zu konsequentem Nein zur AfD auf

Die Union befindet sich im Ausnahmezustand - auch der Koalitionspartner SPD guckt mit Spannung auf die Entwicklungen. Würde der CDU eine ganz andere Rolle als heute vielleicht gut tun? » mehr

Armin Laschet

15.02.2020

Brennpunkte

CDU-Vorsitz: Merz prescht vor - Brinkhaus fordert Demut

CDU im Überlebenskampf: Kommende Woche will Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer Gespräche über ihre Nachfolge führen. Ein potenzieller Kandidat hat sich schon vorgewagt. Zwei bleiben noch in Deckung. ... » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Topthemen

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

Enger Zusammenhalt in turbulenten Zeiten: Der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow und die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, umarmen sich im Thüringer Landtag. Bis Montag soll das Thema Ministerpräsidentenwahl erst mal ruhen. Foto: Martin Schutt/dpa

11.02.2020

Thüringen

Angekündigte Verschnaufpause

Nach hektischen Tagen wollen die Landespolitiker erst einmal durchatmen - und auf weitere Forderungen verzichten. Die Parteien fiebern einem Termin entgegen. » mehr

Raymond Walk, CDU-Generalsekretär in Thüringen

10.02.2020

Thüringen

Walk hält Diskussion über Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU für nötig

Thüringens CDU-Generalsekretär Raymond Walk hat in der Bundespartei eine Debatte über den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit mit Linker und AfD verbietet, angemahnt. Dieser zwänge die ... » mehr

AfD in Ostdeutschland

03.02.2020

Brennpunkte

Ost-AfD gegen Umbau des Rentensystems - Meuthen wehrt sich

In knapp drei Monaten will die AfD ein Rentenkonzept beschließen. Parteichef Meuthen hält die beitragsfinanzierte Rentenversicherung in ihrer jetzigen Form für todgeweiht. Im Osten regt sich Widerstan... » mehr

Chemnitz

28.01.2020

Brennpunkte

AfD-Abgeordnete zu Austritt: «Flügel» will Partei übernehmen

Nach dem Austritt von Verena Hartmann gehören der AfD-Fraktion nur noch neun Frauen an. Hartmann sagt, Höckes «Flügel» arbeite mit Diffamierung. Er lasse den Parteimitgliedern nur zwei Optionen: «Unte... » mehr

AfD-Bundesschatzmeister zurückgetreten

25.01.2020

Brennpunkte

AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Um die Finanzen der AfD gibt es seit Längerem Querelen. Jetzt tritt der Bundesschatzmeister der Rechtspopulisten zurück. » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Brennpunkte

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Brennpunkte

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

06.12.2019

Hintergründe

Linksschwenk der SPD - doch die GroKo hält noch

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

Hintergründe

Alte Werte für neue Zeiten? Wie die SPD nach links rückt

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm - und fahren ein gutes Ergebnis ein. Doch wohin steuern sie... » mehr

Vorbereitung SPD-Parteitag

06.12.2019

Hintergründe

Der SPD-Parteitag im Überblick

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt. » mehr

Kevin Kühnert

06.12.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

Wohnungsbau in Berlin

05.12.2019

Hintergründe

Interessante Anträge für den SPD-Parteitag

Auch jenseits des zentralen Antrags zur Zukunft der großen Koalition finden sich im 1012 Seiten starken Antragsbuch und in weiteren Initiativanträgen für den SPD-Parteitag viele interessante Punkte - ... » mehr

SPD-Logo

05.12.2019

Topthemen

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen. » mehr

SPD-Fahne

03.12.2019

Brennpunkte

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort... » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Hintergründe

Der neue AfD-Bundesvorstand - jünger und etwas weiblicher

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Braunschweig einen neuen Parteivorstand gewählt. Ihm gehören etliche neue Mitglieder an. Eine dritte Frau kam hinzu. » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Brennpunkte

Die AfD will regierungsfähig werden

Möglicherweise wird schon bald ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD will darauf vorbereitet sein. Sie hat vor allem nach ihren jüngsten Erfolgen bei den drei Landtagswahlen im Osten Oberwasser. Die ne... » mehr

AfD-Spitze

30.11.2019

Brennpunkte

Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende ... » mehr

Jörg Meuthen

29.11.2019

Brennpunkte

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland un... » mehr

25.11.2019

Thüringen

Junge Union fordert "Erneuerung" der CDU

Nach dem Absturz bei der Landtagswahl sieht der Parteinachwuchs die Thüringer CDU in der tiefsten Krise seit 1990. Landeschef Mike Mohring wird offen aber nicht infrage gestellt. » mehr

Identitäre Bewegung

21.11.2019

Brennpunkte

AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

AfD Haltung zur Identitären Bewegung

21.11.2019

Brennpunkte

AfD soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

Rundgang

21.11.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze setzt auf Sachthemen statt Personaldebatten

Einen Showdown der potenziellen Kanzlerkandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz wird es in Leipzig wohl nicht geben. Ein Arbeitsparteitag soll es werden. Doch einige Themen haben Konfl... » mehr

Alexander Mitsch

19.11.2019

Hintergründe

Der konservative Störenfried

Alexander Mitsch schürt als erzkonservativer CDU-Rebell Unruhe in einer gebeutelten Partei. Er träumt von der großen Zäsur und Prozentwerten vergangener Zeiten. Seine Lösung: Merz statt Merkel. » mehr

Habeck beim Grünen-Parteitag

18.11.2019

Brennpunkte

Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt

Schwarze Null im Haushalt, aber ein schwarzes Loch in Europa - das lehnt Grünen-Co-Chef Robert Habeck ab. Seine zuletzt erfolgsverwöhnte Partei will die Schuldenbremse lockern. » mehr

Führungsduo

18.11.2019

Brennpunkte

Die wundersame Wandlung der Grünen

Selbstbewusst, zuversichtlich, diszipliniert: Auf ihrem Parteitag benehmen sich die Grünen, als säßen sie schon im Kanzleramt. Das Spitzenduo Habeck und Baerbock triumphiert. Eine heikle Frage bleibt ... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

17.11.2019

Brennpunkte

AKK stellt klar: Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt

Knapp eine Woche ist es noch bis zum CDU-Parteitag. Die Vorsitzende stand zuletzt wiederholt in der Kritik. Ein neuer Landeschef hält ihre Position für «einigermaßen stabil». Aber die Frage der Spitze... » mehr

Chefs

16.11.2019

Brennpunkte

Baerbock und Habeck erneut an die Spitze der Grünen gewählt

Mit Habeck und Baerbock an der Spitze sind die Grünen in den Umfragen in neue Sphären vorgestoßen. Auf dem Parteitag in Bielefeld werden die beiden dafür belohnt - Baerbock mit einem Rekord. Verschieb... » mehr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

15.11.2019

Brennpunkte

Spahn: Personaldebatten nerven CDU-Mitglieder und Bürger

Vor einem Jahr war Friedrich Merz beim Kampf um den CDU-Vorsitz knapp Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. Kommt es auf dem Parteitag in Leipzig zum Rückspiel? Der Gesundheitsminister setzt eigene A... » mehr

Streit in der CDU

11.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer: Gegner in der CDU sollen offen antreten

Keine Geheimniskrämerei: Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer warnt und fordert zugleich ihre Kontrahenten auf, auf dem bevorstehenden Bundesparteitag offen anzutreten. » mehr

Merz und Kramp-Karrenbauer

08.11.2019

Brennpunkte

Rückenwind für Merz in Debatte über Unions-Kanzlerkandidatur

Merz bringt sich als potenzieller Kandidat für die Kanzlerkandidatur der Union in Stellung. Zwar stelle sich heute die Frage nicht, aber er fühle sich ermutigt, antwortete er auf eine entsprechende Fr... » mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

05.11.2019

Thüringen

CDU-Generalsekretär Ziemiak: "AfD ist für uns nicht akzeptabel"

Der Generalsekretär der CDU will die Debatte über eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD in Thüringen beenden. Gespräche mit der AfD zu führen sei "irre". » mehr

CDU-Funktionäre offen für Gespräche mit AfD

05.11.2019

Brennpunkte

Ziemiak nennt Forderung nach Gesprächen mit AfD «irre»

Es ist noch kein Jahr her, dass ein CDU-Parteitag der Zusammenarbeit mit AfD und Linken eine klare Absage erteilte. Nach dem Wahldebakel in Thüringen wollen einige Funktionäre diesen Beschluss aufweic... » mehr

Grünen wollen andere Definition von Wohlstand

03.11.2019

Brennpunkte

Sozial und ökologisch: Grüne wollen Wohlstand neu definieren

Um zu wachsen, braucht die Wirtschaft Platz, Rohstoffe, Energie - das schadet der Umwelt. Die Grünen fordern Respekt vor den Grenzen des Planeten, sagen aber: Wachstum geht trotzdem, nur eben anders. ... » mehr

Rentner

01.11.2019

Brennpunkte

Einigung bei Grundrente rückt näher

Lange haben sie nur darüber gestritten, dann ernsthaft verhandelt - und jetzt wollen sie entscheiden: Eine Einigung von Union und SPD bei der Grundrente wird wahrscheinlicher. Es geht dabei nicht alle... » mehr

Kalenderblatt

31.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 31. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 31. Oktober 2019: » mehr

Mike Mohring

29.10.2019

Brennpunkte

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Pa... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

28.10.2019

Hintergründe

Droht Annegret Kramp-Karrenbauer der Aufstand?

Schon wieder muss die CDU bei einer Landtagswahl eine krachende Niederlage einstecken. Viele in der Partei geben der Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer die Schuld. Kommt es auf dem Parteitag in v... » mehr

Gauland und Höcke

28.10.2019

Brennpunkte

Björn Höcke sieht seinen Kurs als Erfolgsrezept für die AfD

Wer sein Wahlergebnis mehr als verdoppelt hat, stellt sich normalerweise gerne den Fragen der Berliner Hauptstadtpresse. Bei Björn Höcke von der AfD ist das anders. Er fremdelt mit den Journalisten, f... » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

28.10.2019

Hintergründe

Höckes AfD in Thüringen: erfolgreich und doch isoliert

Die AfD kann ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen voraussichtlich verdoppeln. Doch mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten Höcke gelingt ihr der ganz große Coup im Freistaat nicht. Und an e... » mehr

Wolfgang Tiefensee

28.10.2019

Brennpunkte

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktione... » mehr

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