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BUNDESINNENMINISTER

War gestern zugestellt mit zahllosen Kerzen und und Blumen: das Brüder-Grimm-Denkmal in Hanau. Viele Menschen wollen an dieser zentralen Stelle mit einer kleinen Geste an die Opfer erinnern.

21.02.2020

Hintergründe

Zu viel Hass - Wer hat ein Gegengift?

Männer, die sich Waffen beschaffen und Angriffe auf Moscheen planen. Ein Rassist, der bewaffnet loszieht, um Menschen mit ausländischen Wurzeln zu töten. Politiker suchen nach einem Rezept gegen den T... » mehr

Pressekonferenz

21.02.2020

Brennpunkte

Nach Hanau-Anschlag: Polizei zeigt bundesweit mehr Präsenz

Der Todesschütze von Hanau war wohl psychisch schwer krank. Für Innenminister Seehofer ist trotzdem klar, dass es ein Terroranschlag war. Noch gibt es eine Ungereimtheiten zum Tatverlauf. » mehr

Flüchtlinge

vor 13 Stunden

Brennpunkte

SPD-Politiker: Asylsuchende aus Griechenland aufnehmen

Die Migrantenlager auf den Inseln der Ostägäis sind hoffnungslos überfüllt, die Zustände sind schlimm. Sollte Deutschland Menschen von dort aufnehmen? Der migrationspolitische Sprecher der SPD im Bund... » mehr

Abtransport Hanau

20.02.2020

Brennpunkte

43-jähriger Sportschütze erschießt zehn Menschen

Ein 43-jähriger Deutscher schießt in zwei Shisha-Bars und einem Kiosk in Hanau um sich und tötet neun Menschen. Viele Opfer sollen ausländische Wurzeln haben. Die Ermittler vermuten rechten Terror. De... » mehr

Abtransport Hanau

20.02.2020

Brennpunkte

Rassistischer Anschlag in Hanau: Deutscher tötet 10 Menschen

Mehr als vier Monate nach dem Anschlag von Halle erschüttert Deutschland ein weiteres blutiges Attentat. Ein Deutscher tötet in Hanau neun Menschen. Anschließend erschießt er wohl seine Mutter und sic... » mehr

MAD

19.02.2020

Computer

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt... » mehr

Flüchtlinge

16.02.2020

Brennpunkte

Flüchtlinge: Griechenland fühlt sich im Stich gelassen

Die Lebensumstände der Flüchtlinge und Migranten auf den griechischen Inseln sind extrem schwierig. Der griechischen Regierung sitzen die Inselbewohner im Nacken. » mehr

Berliner Mietendeckel

14.02.2020

Brennpunkte

Bundestag verlängert und verschärft Mietpreisbremse

Seit fünf Jahren gilt jetzt die Mietpreisbremse. Was hat sie gebracht? Zu wenig, sagt die Bundesregierung. Deshalb wird sie jetzt verlängert und nachgebessert. » mehr

Menschenmasse

12.02.2020

Topthemen

Umfrage zu Sorgen in Deutschland: Kriegsangst wächst

Im Januar war der Konflikt zwischen den USA und dem Iran eskaliert. Das hat Ängste geschürt - vor einem Krieg, von dem auch Deutschland betroffen sein könnte. » mehr

Passbilder sind für viele Fotografen ein nicht unbedeutender wirtschaftlicher Faktor - der wegfällt, wenn die biometrischen Fotos künftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio aufgenommen werden dürfen.	Foto: Heiko Matz

11.02.2020

Ilmenau

Fotografen hoffen auf Umdenken

Dass Passbilder für Personalausweise und Reisepässe zukünftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio geschossen werden sollen, sorgte auch bei regionalen Fotografen für viel Kritik. Sie bauen nun au... » mehr

Seehofer und Wanderwitz

11.02.2020

Brennpunkte

Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

Der bisherige Ost-Beauftragte der Bundesregierung wurde nach einem umstrittenen Tweet zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen entlassen. Sein Nachfolger kommt aus Sachsen. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.02.2020

Thüringen

Koalitionsausschuss zur Thüringen-Krise im Kanzleramt

Der Eklat in Thüringen hat auch in der großen Koalition für neue Spannungen gesorgt - nun kommen die Partner zum Krisentreffen zusammen. Die Lage in Erfurt ist weiter verfahren - der Bundestagspräside... » mehr

Reformvorschlag

08.02.2020

Brennpunkte

Bundespolizei soll mehr Spielraum für Abschiebungen erhalten

Das Bundespolizeigesetz ist von 1994. Da gab es in Europa noch viele Schlagbäume. Dass das Gesetz jetzt überarbeitet wird, erscheint daher logisch. Der Reformvorschlag aus dem Haus von Innenminister S... » mehr

08.02.2020

Schlaglichter

Seehofer: Verdeckte Ermittler und Taser für Bundespolizei

Bundesinnenminister Horst Seehofer will, dass die Bundespolizei künftig mehr Abschiebungen selbst vorantreibt. Die Bundespolizisten sollen sich im Rahmen ihrer Aufgaben auch für bestimmte Fälle zustän... » mehr

Wikileaks-Gründer Assange

06.02.2020

Brennpunkte

UN-Berichterstatter erhebt schwere Vorwürfe im Fall Assange

Kurz vor dem Start des Verfahrens um seine Auslieferung von Großbritannien in die USA erhält Julian Assange Unterstützung aus Deutschland. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter glaubt, dass an dem ... » mehr

05.02.2020

Thüringen

Entsetzen, Wut und Vorfreude - Reaktionen zur Wahl

Entsetzen und Wut auf der einen Seite, Vorfreude auf ein neues politisches Zeitalter auf der anderen. Und dazwischen eine tief gespaltene CDU. Wir zitieren ausgewählte Reaktionen auf die Kemmerich-Wah... » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Videoüberwachung

04.02.2020

Brennpunkte

BKA: «Grundsätzlicher Handlungsbedarf» bei Videoüberwachung

Wenn Kameras eine Straftat filmen oder einen flüchtigen Verdächtigen, hilft das der Polizei. Doch Sammlung und Auswertung der Aufzeichnungen benötigten zu viel Zeit, findet der Präsident des Bundeskri... » mehr

02.02.2020

Schlaglichter

Seehofer fordert mehr Regulierung im Wohnungsmarkt

Aus Sicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer darf der Wohnungsmarkt nicht allein den Regeln von Angebot und Nachfrage überlassen werden. «Wenn wir den Markt rein kapitalistischen oder neoliberalen... » mehr

Holger Münch

01.02.2020

Brennpunkte

BKA-Chef sieht Fortschritt beim EU-Datenaustausch

In den Jahren 2015 und 2016 sorgten Terroristen oder Straftäter für Schlagzeilen, die mit mehreren Identitäten unterwegs waren. Jedes Mal mahnte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CD... » mehr

Gesichtserkennung

30.01.2020

Computer

Bundestag streitet um automatische Gesichtserkennung

Überwachungskameras an Bahnhöfen, Flughäfen oder in der S-Bahn gibt es längst. Die Aufnahmen werden allerdings nicht in Echtzeit mit Bildern von Verbrechern in Datenbanken abgeglichen. Die Union möcht... » mehr

Gesichtserkennung

30.01.2020

Brennpunkte

Gesichtserkennung: Polizei speichert 5,8 Millionen Fotos

Die Union wehrt sich gegen ein Verbot der automatisierten Gesichtserkennung. Doch mit welchen Polizeifotos sollen die Videoaufnahmen von Bahnhöfen und Flugplätzen eigentlich abgeglichen werden? » mehr

Gesichtserkennung

29.01.2020

Brennpunkte

FDP will «Recht auf Anonymität» in der Öffentlichkeit

Auf Betreiben von FDP und Grünen berät der Bundestag darüber, ob die Polizei Gesichtserkennungssysteme im öffentlichen Raum nutzen darf. Ein entsprechendes Vorhaben hat Seehofer zwar letzte Woche auf ... » mehr

Passbilder sind für viele Fotografen ein nicht unbedeutender wirtschaftlicher Faktor - der wegfällt, wenn die biometrischen Fotos künftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio aufgenommen werden dürfen.	Foto: Heiko Matz

28.01.2020

Bad Salzungen

Passbilder vom Amt: Fotografen hoffen auf Umdenken

Dass Passbilder für Personalausweise und Reisepässe zukünftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio geschossen werden sollen, sorgte auch bei regionalen Fotografen für viel Kritik. Sie bauen nun au... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Computer

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Brennpunkte

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Thomas Haldenwang

24.01.2020

Brennpunkte

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. » mehr

«Combat 18»

23.01.2020

Hintergründe

Verbote rechtsextremistischer Gruppen in Deutschland

Combat 18» ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums die 18. rechtsextremistische Vereinigung, die das Ressort in seiner Geschichte verboten hat. Daneben haben unter anderem auch schon Bundesländer... » mehr

«Combat 18» - Razzia in Erfurt

Aktualisiert am 23.01.2020

Thüringen

«Combat 18»-Verbot: NS-Devotionalien und Schlagwaffen gefunden

Bei Durchsuchungen in Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremen Gruppe «Combat 18» hat die Polizei Schlagwaffen beschlagnahmt. » mehr

Antrag auf Waffenschein

19.01.2020

Brennpunkte

Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag. » mehr

Huawei

18.01.2020

Brennpunkte

Seehofer: 5G-Netz ohne Huawei kurzfristig wohl nicht machbar

Ohne Huawei geht's wohl nicht, meint der Innenminister. Horst Seehofer fürchtet beim Ausschluss des chinesischen Telekomausrüsters Huawei vom 5G-Ausbau in Deutschland jahrelange Verzögerungen. » mehr

Söder und Scheuer

15.01.2020

Brennpunkte

Söder ist offen für Austausch der CSU-Bundesminister

Für CSU-Chef Söder hat das Jahr mit viel Arbeit begonnen. In Bayern kümmert er sich dieser Tage primär um die Landespolitik. Dennoch gibt es auch ein Thema, welches in Berlin für schlaflose Nächte sor... » mehr

Christoph Landscheidt

11.01.2020

Brennpunkte

Solidarität mit Bürgermeister: Demo in Kamp-Lintfort

Wegen Drohungen aus der rechten Szene hat der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt. Die Partei Die Rechte demonstriert gegen ihn und löst eine große Solidaritätsaktion für den ... » mehr

Zahl der Asylanträge rückläufig

08.01.2020

Brennpunkte

Zuwanderung: Weniger Flüchtlinge, mehr Arbeitsmigranten

Deutschland ist attraktiv für Menschen, die hier studieren wollen oder einen Job suchen. Die Zahl derjenigen, die hierzulande Schutz suchen, sinkt hingegen. Das Bundesinnenministerium ändert derweil d... » mehr

Migration

23.12.2019

Thüringen

Thüringen erwägt Alleingang bei Aufnahme geflüchteter Kinder

Die Zustände in überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland sind dramatisch - vor allem für Kinder. Schon Anfang des Monats kam ein Vorstoß aus drei Bundesländern, einige von ihnen ins Land zu holen... » mehr

Rechtsextremisten

17.12.2019

Brennpunkte

Sicherheitsbehörden: Vernetzter gegen rechte Netzwerke

«Einsame Wölfe» - davon ist nicht mehr die Rede, wenn Chefs von Sicherheitsbehörden oder Innenminister heute von Rechtsextremisten sprechen. BKA und Verfassungsschutz wollen sich neu aufstellen. » mehr

Königsplatz in Augsburg

09.12.2019

Hintergründe

Kontrollwahn oder Fahndungs-Trumpf? Tätersuche per Kamera

Ein Videoüberwachungssystem zeigt die tödliche Gewalttat von Augsburg und hilft wohl bei der Aufklärung. Die Befürworter der Kameras jubeln. Doch keiner will in Deutschland «englische Verhältnisse». » mehr

Königsplatz Augsburg

08.12.2019

Brennpunkte

Passant in Augsburg auf offener Straße getötet

Auf dem Heimweg von einem Weihnachtsmarkt wird ein Mann vor den Augen seiner Frau von jungen Männern tätlich angegriffen und stirbt. Zuvor soll es Streit gegeben haben. Das Opfer war ein Feuerwehrmann... » mehr

Innenminister-Gruppenbild

06.12.2019

Brennpunkte

Innenminister geschlossen gegen Rechts und Gewalt im Stadion

Vom Kampf gegen Rechts bis zur Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch: Die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern in Lübeck demonstriert vor allem eins - Einigkeit. » mehr

Tatort

04.12.2019

Brennpunkte

Mord in Berlin verursacht diplomatische Krise mit Moskau

Es klingt wie ein Thriller, ist aber ein Stück Wirklichkeit: Ein toter Georgier in Berlin, ein mutmaßlicher Auftragskiller, mögliche Verwicklungen Russlands. In dieser Geschichte steckt viel Zündstoff... » mehr

Innenminister Seehofer besucht Digitalisierungslabor

22.11.2019

Computer

Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen. » mehr

Feuerwehrleute und Polizisten vor der Schlosspark-Klinik

20.11.2019

Hintergründe

Arzt in Klinik attackiert - Fritz von Weizsäcker erstochen

Tödlicher Angriff auf den Arzt Fritz von Weizsäcker: Der Sohn des früheren Bundespräsidenten wird während eines Vortrags in einer Berliner Klinik erstochen. Am Tag danach ist der Schock groß. Handelte... » mehr

Schlosspark-Klinik

20.11.2019

Brennpunkte

Von Weizsäcker getötet: Angreifer soll in Psychiatrie

Der Berliner Chefarzt Fritz von Weizsäcker hält einen Vortrag in einer Klinik. Ein Mann mit einem Messer geht auf ihn los. Der Sohn des früheren Bundespräsidenten stirbt. Einen Tag später werden die H... » mehr

Horst Seehofer

17.11.2019

Brennpunkte

Seehofer für «Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa»

«Dublin ist gescheitert», schreibt das Bundesinnenministerium - und macht in einem Eckpunktepapier einen Vorschlag zur Reform des Asylsystems in Europa. Eine künftige EU-Asylagentur soll Dreh- und Ang... » mehr

Terroranschlag am Breitscheidplatz

14.11.2019

Brennpunkte

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Vorwürfe gegen Innenministerium

Ein Polizist sorgt mit seiner Zeugenaussage im Bundestag für große Aufregung. Er ist bis heute wütend - weil ein Informant, der schon früh auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters hinwies, vom ... » mehr

Kalenderblatt

11.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 12. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. November 2019: » mehr

Lager Al-Haul

11.11.2019

Brennpunkte

Türkei schiebt deutsche mutmaßliche IS-Mitglieder ab

Etwa jeder dritte der Islamisten, die aus Deutschland ins IS-Gebiet ausgereist waren, ist tot. Von denen, die den Niedergang des Pseudo-Kalifats überlebt haben, kommen jetzt einige zurück. Abgeschoben... » mehr

Bundestag

07.11.2019

Brennpunkte

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Solche Fragen werden gestellt, nachdem innerhalb eines Sitzungstages gleich zwei Parlamentari... » mehr

Prozess

06.11.2019

Brennpunkte

Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche... » mehr

Historischer Fernseh-Moment

03.11.2019

Hintergründe

So fiel die Mauer im Fernsehen

An jenen Abend können sich die meisten Deutschen noch sehr gut erinnern. Der 9. November 1989 brachte eine historische Zäsur. Und für viele begann die neue Zeit mit den TV-Nachrichten. » mehr

Cem Özdemir

03.11.2019

Brennpunkte

Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben laut einem Medienbericht Morddrohungen erhalten - mutmaßlich von Rechtsextremisten. Bayerns Innenminister spricht von einem Angriff auf die Demo... » mehr

Mike Mohring

29.10.2019

Brennpunkte

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Pa... » mehr

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