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ASYL

CDU-Fahne

17.08.2019

Hintergründe

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

Deutschland muss Flüchtling aus Griechenland zurückholen

Die Bundesrepublik Deutschland muss einen an der Grenze gestoppten und nach Griechenland gebrachten Flüchtling zurückholen. Die Entscheidung der Bundespolizeidirektion München stelle hoheitliche Eingr... » mehr

vor 10 Stunden

Thüringen

Die Thüringer AfD will regieren - aber mit wem ?

Keine Partei möchte mit der AfD koalieren, trotzdem will sie in Thüringen an die Macht. Wie das gehen soll, ließ Spitzenkandidat Björn Höcke beim Beschluss des Wahlprogramms offen. » mehr

Rettungsschiff «Open Arms»

13.08.2019

Brennpunkte

Seenotretter auf Irrfahrt: 500 Menschen suchen einen Hafen

Die Rettungsschiffe «Open Arms» und «Ocean Viking» haben zusammen mehr als 500 Menschen an Bord. Die Lage für die Migranten spitzt sich zu. Die UN sprechen von einem «Wettlauf gegen die Zeit». » mehr

Wahlen in Guatemala

11.08.2019

Brennpunkte

Guatemalteken suchen neuen Präsidenten aus

Gewalt, Armut und Korruption - wegen dieser Probleme verlassen jeden Monat Tausende Menschen Guatemala, um ein besseres Leben zu suchen. Die Regierung von Präsident Morales unterschrieb ein umstritten... » mehr

Familiennachzug

10.08.2019

Thüringen

Gemeinschaftsunterkünfte in den Kommunen teils kaum ausgelastet

Die Zahl der Flüchtlinge, die jedes Jahr nach Thüringen kommen, nimmt immer weiter ab. In den Kommunen gibt es daher vermehrt Leerstand in den Gemeinschaftsunterkünften. Das kostet Geld. » mehr

Frauen am Bahnhof von Medina

02.08.2019

Brennpunkte

Saudi-Arabien: Frauen sollen ohne Erlaubnis reisen dürfen

Das islamisch-konservative Saudi-Arabien öffnet seine Gesellschaft. Die junge Generation bejubelt deswegen Kronprinz Mohammed bin Salman. Doch über den neuen Freiheiten hängt ein dunkler Schatten. » mehr

Frankfurt trauert

31.07.2019

Hintergründe

Zuverlässig, unauffällig - und psychisch krank

Die Tat von Frankfurt schockiert und macht fassungslos. Tatverdächtig ist ein 40-jähriger Eritreer, der seit Jahren in der Schweiz lebte - und sich dort kaum etwas zuschulden kommen ließ. » mehr

30.07.2019

Schlaglichter

Frankfurt: Verdächtiger war in psychiatrischer Behandlung

Verheiratet, Vater von drei Kindern, Asyl in der Schweiz, zuletzt in psychiatrischer Behandlung: Nach der tödlichen Attacke auf einen Achtjährigen im Frankfurter Hauptbahnhof ist mehr über den mutmaßl... » mehr

Treffen im Weißen Haus

27.07.2019

Topthemen

USA und Guatemala unterzeichnen Migrationsabkommen

Die US-Regierung will, dass Migranten Asyl in Guatemala beantragen statt an der amerikanischen Südgrenze. Nun unterzeichnen beide Länder ein umstrittenes Abkommen - nachdem Donald Trump massiv Druck g... » mehr

Pastor Juan Fierro

22.07.2019

Hintergründe

Wo sich die Migranten an der US-mexikanischen Grenze stauen

Donald Trumps Drohung zeigt Wirkung: Mexiko hat die Migration in die USA deutlich eingeschränkt. Jetzt füllen sich die Herbergen an der mexikanischen Seite der Grenze. Dort ist es ähnlich gefährlich w... » mehr

Ursula von der Leyen

19.07.2019

Brennpunkte

Merkel begrüßt von der Leyens Vorstoß für Dublin-Reform

Die künftige EU-Kommissionschefin will einen Neustart in der Flüchtlingspolitik - die bisherigen Regeln habe sie nie wirklich verstanden. Unterstützung bekommt von der Leyen aus Berlin. » mehr

Angeschwemmt

18.07.2019

Brennpunkte

EU-Treffen zur Seenotrettung im Mittelmeer endet ergebnislos

Wieder kein Durchbruch im Streit um die Seenotrettung im Mittelmeer: Deutschland und Frankreich müssen ihre Pläne für eine Übergangsregelung unter dem Druck anderer Staaten nachbessern. Kann es zumind... » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

Trumps Regierung verschärft Asylregeln an Südgrenze

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump verschärft die Regelungen für Asylsuchende an der Grenze zu Mexiko. Wer durch einen Drittstaat in die USA gelangt, soll nach einer neuen Verfügung - bis auf... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

Alexandria Ocasio-Cortez

15.07.2019

Brennpunkte

Rassismus aus dem Weißen Haus? Trump greift Demokratinnen an

Vier weibliche Kongressabgeordnete werden zum Ziel von Trumps Abscheu gegen Migranten. Der Aufschrei ist groß. Doch Trump legt noch nach. Das Timing für seine Attacke kommt nicht von ungefähr. Der Prä... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Mission Europa: Von der Leyen im Brüsseler Kreuzverhör

Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament steht die deutsche Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Ein Livestream... » mehr

Von der Leyen in Brüssel

10.07.2019

Topthemen

Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer. » mehr

Rettung

09.07.2019

Hintergründe

Rettung in der Sackgasse

Der Fall Sea-Watch spaltet die Gesellschaft. Das Problem ist aber nicht eine Deutsche, die zur «Kapitänin der Herzen» avanciert ist. Es ist auch nicht Italiens Hardliner Salvini. Die Justiz muss nun d... » mehr

Von Friedrich Rauer

30.06.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Wenn Kirchengemeinden Flüchtlingen, denen die Abschiebung droht, Schutz und Obdach gewähren und sie so dem unmittelbaren Zugriff der Staatsmacht entziehen, dann ist dies, streng genommen, ein Rechtsbr... » mehr

Wilhelm Tell: Die Premiere anlässlich der Schiller-Festwoche im Juni 1959 war ein durchschlagender Erfolg. Hier zu sehen der Hochzeitszug. Fotos: Archiv

28.06.2019

Meiningen

Schiller-Revue und Noh-Theater

60 Jahre Naturtheater Bauerbach - dieses Ereignis wird gewürdigt. Höhepunkte der Festlichkeiten sind die Premiere der Schiller-Revue und zwei Aufführungen des Osuto-Noh-Theaters aus Japan. » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Zahl der Asylbewerber in Deutschland erneut auf EU-Hoch

Zum siebten Mal in Folge haben in Deutschland so viele Menschen Asyl gesucht wie in keinem anderen europäischen Land. Trotz eines Rückgangs um 17 Prozent beantragten im vergangenen Jahr gut 184 000 Mi... » mehr

Asylbewerber

24.06.2019

Brennpunkte

Asylbewerberzahl in Deutschland auf EU-Hoch

Fast 1,4 Millionen Menschen stellten 2015 einen Asylantrag in der EU. Seitdem sinkt die Zahl kontinuierlich. Diesen Trend bestätigen auch Daten für 2018. Seit Januar bewegt es sich allerdings in eine ... » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

Trump setzt großangelegte Abschiebungen von Ausländern aus

US-Präsident Donald Trump hat die von ihm angekündigten Massenabschiebungen von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung kurz vor deren geplantem Beginn ausgesetzt. Auf Bitten der oppositionellen Demokra... » mehr

Hinter diesem Zaun des Suhler Erstaufnahmeheims oder gar hinter Gittern: Dort sähen viele Kommunalpolitiker straffällige Flüchtlinge gerne. Dagegen spricht nicht nur die Politik des grünen Thüringer Migrationsministers, sondern vielfach auch der Grundsatz des Rechtsstaats. Symbolfoto (Archiv): ari

11.06.2019

Thüringen

Warum der Rechtsstaat oft so träge handelt

Ein Mann macht monatelang Ärger in einer Flüchtlingsunterkunft, begeht Straftaten, bleibt trotzdem lange Zeit frei. Der Fall aus dem Wartburgkreis steht exemplarisch dafür, wie schwer sich der Rechtss... » mehr

10.06.2019

Schlaglichter

Mehr Asylbewerber in der EU - Tausende aus Venezuela

Die Zahl der Asylbewerber in der EU ist in den ersten vier Monaten 2019 deutlich gestiegen. Die EU-Asylbehörde weist für diesen Zeitraum insgesamt rund 206 500 Erstanträge auf Asyl aus, im Vergleich z... » mehr

Bundestag

07.06.2019

Hintergründe

Was bringt das Migrationspaket?

Union und SPD wollen die Migration nach Deutschland «steuern und begrenzen». Umfragen zeigen: Das will auch die Mehrheit der Bevölkerung. Doch wird das mit dem neuen Gesetzespaket gelingen? Und was bl... » mehr

07.06.2019

Schlaglichter

Neue Regeln für Abschiebungen und Einwanderung beschlossen

Nach hitzigen Debatten hat der Bundestag eine Reihe von Neuregelungen zu Asyl, Arbeitsmigration und Abschiebungen beschlossen. Besonders emotional war die Diskussion vor der Abstimmung über ein Gesetz... » mehr

07.06.2019

Schlaglichter

Abstimmungsmarathon zu Asyl und Migration im Bundestag

Der Bundestag stimmt heute über sieben Gesetzentwürfe der Regierung zu Fragen von Zuwanderung und Abschiebung ab. Das ist ein Rekord. Im Kern geht es diesmal vor allem darum, die Befugnisse von Polize... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Koalition einigt sich auf Änderungen im Asylpaket

Union und SPD haben sich nach Informationen aus Koalitionskreisen auf Änderungen an mehreren Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zu Migration und Asyl geeinigt. Wie die dpa erfuhr, soll in den Gesetz... » mehr

Einwanderungsgesetz

03.06.2019

Brennpunkte

Experte: Einwanderungsgesetz wird wenige Fachkräfte bringen

Union und SPD haben monatelang über ein Paket mit Neuregelungen zu Arbeitsmigration, Asyl und Abschiebung verhandelt. Das soll jetzt noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden. Ob dadu... » mehr

Die Begegnungsstätte Cabrini in Meiningen ist ein Anlaufpunkt für Menschen, die geflüchtet sind, Asyl suchen und in Meiningen Fuß fassen wollen oder das schon getan haben. Integrationsminister Dieter Lauinger (rechts) im Gespräch mit Flüchtlingen. Daneben Rolf Baumann. Foto: Sven Wagner

02.06.2019

Meiningen

Lauinger: Meiningen ist bei Integrationsarbeit auf gutem Weg

Beim Besuch der Begegnungsstätte Cabrini lobt Thüringens Justizminister das Engagement derer, die sich um die Arbeit mit Migranten verdient machen. Große Fragen bleiben aber weiter offen. » mehr

Abschiebung

30.05.2019

Brennpunkte

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. D... » mehr

Julian Assange

24.05.2019

Hintergründe

Julian Assange - Umstrittener Wikileaks-Gründer

Julian Assange gilt als maßgeblicher Mitgründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, die Einblick in unethisches Verhalten von Regierungen und Unternehmen verspricht. » mehr

Aktivist aus Hongkong

23.05.2019

Brennpunkte

Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong

Mit der wachsenden demokratischen Bewegung zieht die kommunistische Führung die Zügel in Hongkong enger an. Zwei geflüchtete Aktivisten finden Zuflucht in Deutschland. Peking kritisiert «Einmischung». » mehr

Familiennachzug

22.05.2019

Brennpunkte

Immer weniger Angehörige von Flüchtlingen kommen

Viele Menschen, die nach Deutschland kommen, haben ihre Familie zurückgelassen. Doch längst nicht alle dürfen enge Angehörige nachholen. Die Zahl derjenigen, die kommen, ist überschaubar. » mehr

Bundestag

16.05.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

"Die sozialistische Abklingzeit ist zu Ende"

12.05.2019

Suhl

"Die sozialistische Abklingzeit ist zu Ende"

Erstmals will die Alternative für Deutschland (AfD) am 26. Mai in den Suhler Stadtrat einziehen. Für Spitzenkandidat Bernhard Meinunger wäre das keine Premiere: Er war bereits Anfang der 1990er Jahre ... » mehr

Großeinsatz der Polizei in Asylbewerberheim

11.05.2019

Brennpunkte

Großeinsatz nach Fund von toter Frau in Asylbewerberheim

In einer großen Flüchtlingsunterkunft in Regensburg wird eine tote Frau gefunden. Als Notarzt und Polizei kommen, gibt es Tumulte. Es ist nicht das erste Mal, dass es in einem der umstrittenen bayeris... » mehr

Arbeit an Schaltschränken

09.05.2019

Brennpunkte

Streit im Bundestag über Einwanderung von Fachkräften

Jahrzehntelang wurde debattiert, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Nun kommt ein Gesetz auf den Weg, das die Einwanderung von Fachkräften stärken und steuern soll. Doch es gibt auch viel Kriti... » mehr

01.05.2019

Schlaglichter

Assange erwartet Strafmaß vor Londoner Gericht

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ist zur Verkündung des Strafmaßes vor einem Londoner Gericht eingetroffen. Assange wurde bereits für schuldig befunden, gegen seine Kaut... » mehr

Kabarett Herkuleskeule im Comödienhaus: Auch einen Aufmacher in einer großen Boulevardzeitung, nach dem Ärzte festgestellt hatten, dass Adolf Hitler nur einen Hoden hatte und die daraus resultierenden Minderwertigkeitskomplexe mit militärischen Mitteln bekämpfen wollte, nahmen die Kabarettisten aufs Korn. Sie überlegten laut, ob man angesichts der Nato-Manöver an der russischen Grenze nicht besser allen Nato-Generalen die gleiche Untersuchung zuteil werden lassen sollte. Fotos (2): Heiko Matz

29.04.2019

Bad Salzungen

Krisengebiet Kanzleramt

Als krönender Abschluss des 1. Bad Liebensteiner Satirefests wurde sie angekündigt. Kabarettistin Simone Solga hielt den Erwartungen bravourös stand und begeisterte als politischer Flüchtling aus Berl... » mehr

18.04.2019

Schlaglichter

BGH: Afghane bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft

Weder Bayern noch die Bundesrepublik müssen einem afghanischen Flüchtling eine Entschädigung für einen knappen Monat in Abschiebehaft zahlen. Die Anordnung der Haft sei in seinem Fall rechtmäßig gewes... » mehr

JVA München Stadelheim

18.04.2019

Brennpunkte

Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft

Ein Familienvater aus Afghanistan sitzt 27 Tage lang in Bayern in Abschiebehaft. Zu Unrecht? Nein, meint der BGH. Als Begründung reicht den Richtern, dass der Mann unbedingt in Deutschland bleiben wol... » mehr

Im Hafen von Valletta

13.04.2019

Brennpunkte

Flüchtlinge auf deutschem Schiff gehen in Malta an Land

Die 62 Migranten, die tagelang auf einem deutschen Rettungsschiff im Mittelmeer ausgeharrt hatten, sind nach Malta gebracht worden. » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Wikileaks-Gründer Assange festgenommen

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach fast sieben Jahren Asyl in der Botschaft Ecuadors in London festgenommen worden und die USA fordern seine Auslieferung. Die US-Justiz wirft Assange Verschwöru... » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Assange für Verstoß gegen Kautionsauflagen schuldig gesprochen

Ein Gericht in London hat Wikileaks-Gründer Julian Assange für schuldig befunden, gegen seine Kautionsauflagen in Großbritannien verstoßen zu haben. Dafür droht ihm eine Haftstrafe von bis zu zwölf Mo... » mehr

Julian Assange

11.04.2019

Hintergründe

Julian Assange in den Händen der Justiz

Charismatisch und ein Kämpfer für die Gerechtigkeit oder ein gefährlicher Egomane? An Julian Assange scheiden sich die Geister. Jetzt wurde der Wikileaks-Gründer nach sieben Jahren in der Botschaft Ec... » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Assange festgenommen - Auslieferung an die USA?

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach fast sieben Jahren Asyl in der Londoner Botschaft Ecuadors festgenommen worden. Die US-Justiz hat einen Auslieferungsantrag für ihn gestellt, wie die britisch... » mehr

Julian Assange

11.04.2019

Hintergründe

Julian Assange - Umstrittener Wikileaks-Gründer

Julian Assange gilt als maßgeblicher Mitgründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, die Einblick in unethisches Verhalten von Regierungen und Unternehmen verspricht. » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Wikileaks-Gründer Assange in London festgenommen

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist in London in der Botschaft Ecuadors festgenommen worden. Der gebürtige Australier lebte dort seit Juni 2012 im selbstgewählten Exil. Der 47-Jährige wollte so einer... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.04.2019

Brennpunkte

Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

Wegen seines kritischen Blicks auf die Migrationspolitik der Kanzlerin war der damalige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen manchen ein Dorn im Auge. Jetzt liefert er eine Art Abrechnung. Ausgerechnet ... » mehr

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