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Artikel zum Thema

AMTSGERICHTE

Annullierte Flüge wegen Stromausfall

31.07.2020

Reisetourismus

Keine Entschädigung bei Stromausfall am Flughafen

Geld zurück - ja oder nein? Oft steht Flugreisenden eine Entschädigung zu, wenn die Airline einen Flug streicht. Bei einem Stromausfall am Flughafen ist das jedoch anders. » mehr

Fahrstuhl

20.07.2020

Bauen & Wohnen

Aufzug muss rund um die Uhr betriebsbereit sein

Ein Aufzug im Haus kann eine echte Erleichterung sein. Vorausgesetzt natürlich, er funktioniert. Fällt er mal aus, ist vor allem der Vermieter gefragt. » mehr

Männliche Stadtfischer beim Fischertag in Memmingen

03.08.2020

Brennpunkte

Dürfen Frauen in die Memminger Stadtfischer-Gruppe?

Wo fängt Diskriminierung an? Diese Frage beschäftigt das Amtsgericht Memmingen im Allgäu an einem ganz praktischen Beispiel. Eine Frau will sich gerichtlich in ein Ritual einklagen, das bislang Männer... » mehr

Lagerräume im Keller gehören meist zu einer Mietwohnung dazu

08.07.2020

Bauen & Wohnen

Keller zweites Mal vermietet: Mieter darf Geld zurückfordern

Wohnungen werden oft zusammen mit einem Kellerraum vermietet. Wird dieser allerdings doppelt vermietet, kann der ursprüngliche Mieter ein Minderungsrecht haben und damit Geld zurückverlangen. » mehr

e.Go

02.07.2020

Wirtschaft

Elektroautohersteller e.Go im Insolvenzverfahren

Der krisengeplagte Aachener Elektroautohersteller e.Go Mobile befindet sich nun in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung. » mehr

Beendet in wenigen Tagen seinen Dienst: Martin Aulinger, Präsident des Landgerichts Meiningen.	Foto: Heiko Matz

25.06.2020

Thüringen

Interview

Fast 30 Jahre in der Thüringer Justiz, 20 Jahre als Präsident des Landgerichts Meiningen werden hinter Martin Aulinger liegen, wenn er zum 1. Juli in den Ruhestand geht. » mehr

Landgericht Meiningen

23.06.2020

Thüringen

„Hitler-Schnitzel“: Frenck auch in Berufungsverfahren verurteilt

Südthüringens aktivster Neonazi Tommy Frenck ist am Dienstag erneut wegen Volksverhetzung verurteilt worden. » mehr

In einer eine finsteren Gasse schlugen die Angeklagten auf ihre Opfer ein. Symbolbild: Rainer Fuhrmann/Adobe Stock

17.06.2020

Thüringen

Streit um Sorgerecht: Familie schlägt sich im Gericht

Ein Sorgerechtsstreit ist am Amtsgericht Rudolstadt eskaliert, so dass mehrere Polizeistreifen und der Rettungsdienst anrücken mussten. Vier Beteiligte wurden verletzt, darunter auch ein dreijähriges ... » mehr

Vapiano

11.06.2020

Wirtschaft

Investor: Vapiano schafft Comeback

Die neue Investorengruppe der schwer angeschlagenen Restaurantkette Vapiano will spätestens ab August wieder 30 Läden in Deutschland öffnen. » mehr

Ulrike Gantenberg

23.06.2020

Geld & Recht

Konflikte ohne Richter beilegen

Ob bei einem Streit zwischen Nachbarn, Erben oder in Trennung lebenden Ehepartnern: Selten ist ein Gerichtsprozess der ideale Weg, um Konflikte beizulegen. Doch es gibt außergerichtliche Alternativen. » mehr

09.06.2020

Region

Corona-Eklat am Amtsgericht: Prozess vertagt

Zu einem Eklat an der Außenstelle Ilmenau des Amtsgerichts Arnstadt führte am gestrigen Dienstagmorgen die Weigerung eines Verteidigers, das Gerichtsgebäude nur nach Temperatur-Messung betreten zu dür... » mehr

Missbrauchsfall in Münster

09.06.2020

Deutschland & Welt

Expertin zu Missbrauch: Versäumnisse bei Familiengerichten

Am Ende müssen Richter entscheiden, ob Kinder zu ihrem Wohl aus Familien geholt werden. Im Vorfeld des Missbrauchsfalls Münster gab es für diesen Schritt keine Gründe, entschied das Familiengericht. E... » mehr

Verschlossene Haustür

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Keine Pflicht zum Abschließen der Haustür

Verschließen oder nicht? Über diese Frage bricht in Mehrfamilienhäusern oft Streit aus. Auch die Gerichte sind nicht einig, wenn es um die abgeschlossene Haustür geht. » mehr

Vapiano

02.06.2020

Deutschland & Welt

Vapiano verkauft 30 Restaurants in Deutschland

Die Restaurantkette Vapiano hat zwei Monate nach ihrem Insolvenzantrag einen Käufer für Dutzende Restaurants in Deutschland gefunden. » mehr

Keine Entschädigung für Massenentlassung bei Air Berlin

31.05.2020

Deutschland & Welt

Keine Entschädigung für Massenentlassung bei Air Berlin

Trotz unwirksamer Kündigung können frühere Beschäftigte der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin nicht auf eine Entschädigung hoffen. Nach Angaben von Insolvenzverwalter Lucas Flöther reicht die In... » mehr

Trauer am Königsplatz

29.05.2020

Deutschland & Welt

Anklage nach tödlichem Schlag auf Augsburger Königsplatz

Das Bild der im Kreis stehenden Feuerwehrleute, die Arm in Arm um ihren Kollegen trauern, ging vor einem halben Jahr durch die Medien. Der Augsburger war zum Gewaltopfer geworden, gestorben an einem e... » mehr

15.05.2020

Thüringen

Mann versucht Strafbefehl mit Falschgeld zu bezahlen

Ein 52-Jähriger hat am Amtsgericht in Erfurt versucht, einen gegen ihn vorliegenden Strafbefehl mit Falschgeld zu bezahlen. » mehr

Urteil nach Rechtsstreit

07.05.2020

dpa

Schaden erlitten bei ungefragter Hilfe

Selbst ist die Frau oder der Mann - dieses Motto kann nach hinten losgehen. Zumindest dann, wenn man für andere Dinge erledigt, ohne darum gebeten worden zu sein. Das zeigt ein aktuelles Urteil. » mehr

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Planschbecken sind unter Einhaltung von Regeln meist erlaubt

Schwimmbäder sind derzeit zu. Wer zur Abkühlung auf Balkon oder Terrasse ein Planschbecken stellt, muss unter Umständen seinen Vermieter fragen. » mehr

22.04.2020

Thüringen

Polizei löst Demonstration wegen Anti-Corona-Bestimmungen auf

Die Polizei hat in Jena eine Demonstration aufgelöst, die gegen die bis dahin geltende Versammlungsverbot wegen der Coronavirus-Pandemie verstoßen hat. » mehr

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Sichtschutz nur mit Zustimmung des Vermieters

Wer am Balkon einen Sichtschutz anbringen möchte, muss unter Umständen den Vermieter um Erlaubnis bitten. Zumindest dann, wenn die Bausubstanz berührt oder das Erscheinungsbild des Hauses gestört wird... » mehr

Kontoauszug

17.04.2020

dpa

Darlehensstundung bei Corona-Engpass

Die Corona-Krise sorgt bei vielen für finanzielle Engpässe. Daher können Banken derzeit nicht immer darauf bestehen, dass Überziehungskredite sofort zurückgezahlt werden. » mehr

20.03.2020

Thüringen

Mann wiederholt ohne Führerschein unterwegs

Auf dem Rückweg von einer Gerichtsverhandlung wegen Autofahrens ohne Fahrerlaubnis ist ein Mann in Rudolstadt (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) von der Polizei erneut ohne Führerschein angehalten worden... » mehr

13.03.2020

Thüringen

Abflug ins Gefängnis statt in den Urlaub

Er wollte in den Urlaub fliegen, landete aber in der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter: Der Check-In eines 35 Jahre alten Mannes am Erfurter Flughafen am Donnerstagabend lief etwas anders als gepl... » mehr

Demo gegen steigende Mieten

12.03.2020

Deutschland & Welt

Landgericht Berlin hält Mietendeckel für verfassungswidrig

Das Mietendeckel-Gesetz verstößt nach Ansicht des Berliner Landgerichts gegen die Verfassung - und soll deshalb in Karlsruhe geprüft werden. Drei Eilanträge hatten keinen Erfolg. » mehr

Dekor Linen&Cotton von Kahla

12.03.2020

TH

Großprojekt geplatzt: Kahla Porzellan meldet Insolvenz an

Das Traditionsunternehmen Kahla Thüringen Porzellan im Saale-Holzland-Kreis hat Insolvenz angemeldet. Die Unternehmensgruppe Wallner Weiß stellte beim Amtsgericht Gera den Antrag. » mehr

Tommy Frenck bei einer Demonstration 2016 in Zella-Mehlis. Auf der Brust ist ein Teil des Thüringer Löwen zu erkennen.	Foto: Michael Bauroth

03.03.2020

Thüringen

Volksverhetzungs-Verfahren gegen Frenck vertagt

Das Landgericht Meiningen hat sich am Dienstag im Berufungsverfahren gegen den Südthüringer Neonazi Tommy Frenck vertagt. » mehr

Annullierung von Teilflügen

20.02.2020

dpa

EuGH stärkt Passagierrechte bei Annullierung von Teilflügen

Eine Entschädigung für einen gestrichenen Teilflug konnte bisher nur am Abflug- und Ankunftsort geltend gemacht werden. Das EuGH räumt den Passagieren nun mehr Möglichkeiten ein. » mehr

Kurzfristige Änderung des Ablfughafens

20.02.2020

dpa

Geänderter Abflugort rechtfertigt Preisminderung

Eine Familie bucht einen Türkei-Urlaub mit Abflugort Berlin. Doch der Veranstalter ändert kurzerhand den Flughafen - plötzlich soll die Reise in Leipzig beginnen. Wie viel Geld gibt es zurück? » mehr

Christian Veith

12.02.2020

Geld & Recht

Wie sich Zeugen für den Prozesstermin vorbereiten können

Wer in einem Prozess als Zeuge geladen wird, bekommt oft ein mulmiges Gefühl. Denn vor Gericht auszusagen, gehört im Leben der meisten eher zur Ausnahme. Was Zeugen in einem Prozess erwarten kann. » mehr

Kleinreparaturen

10.02.2020

Bauen & Wohnen

Kleinstreparaturen können auf Mieter übertragen werden

Wenn Kleinigkeiten in der Mietwohnung kaputtgehen, dann sind auch die Mieter gefragt, den Schaden selbst zu beheben. Die Kosten müssen sich jedoch in einem bestimmten Rahmen halten. » mehr

14.01.2020

Thüringen

Gut 2700 Arbeitnehmer von Firmenpleiten betroffen

Von Januar bis Oktober 2019 waren in Thüringen gut 2700 Arbeitnehmer von der Pleite ihres Arbeitgebers betroffen. » mehr

E-Scooter

10.01.2020

Deutschland & Welt

Weit mehr beschlagnahmte Führerscheine durch E-Scooter

2019 wurden vom Amtsgericht München insgesamt 57 Prozent mehr Führerscheine einkassiert als 2018. Dies geht vor allem auf Verkehrskontrollen von E-Scooter-Fahrern zurück. » mehr

Thermomix-Gerät

09.01.2020

dpa

Vorwerk musste nicht auf Thermomix-Modellwechsel hinweisen

Wenn Hausgeräte- oder Elektronik-Hersteller überraschend ein neues Modell auf den Markt bringen, kann das für die Kunden ärgerlich sein. Zumindest, wenn sie kurz vorher das plötzlich alt aussehende Vo... » mehr

Vorwerk - Thermomix-Geräte

09.01.2020

Deutschland & Welt

Thermomix-Urteil: Keine Info-Pflicht bei Modellwechsel

Wenn Hausgeräte- oder Elektronik-Hersteller überraschend ein neues Modell auf den Markt bringen, kann das für die Kunden ärgerlich sein. Zumindest, wenn sie kurz vorher das plötzlich alt aussehende Vo... » mehr

Urteil: Meerblick mit Reling ist kein Reisemangel

06.01.2020

dpa

Meerblick mit Reling ist kein Reisemangel

Wenn die Reling auf einer Kreuzfahrt den versprochenen Meerblick trübt, ist das vielleicht ärgerlich. Aber lässt sich deshalb gleich der Preis mindern? » mehr

Landgericht München

03.01.2020

dpa

Gericht: Ist der Zug zum Flug zu spät, ist das Pech

Der Zug zum Flug kann eine gute Sache sein. Keine Parkplatzsuche, keine Parkhausgebühren. Doch wer haftet, wenn die Bahn zu spät ist? Damit hat sich nun das Amtsgericht München beschäftigt. » mehr

Tempomat

03.01.2020

Mobiles Leben

Zu schnelle Fahrer können sich nicht auf Tempomat berufen

Ein Tempomat kann Autofahrern helfen, Geschwindigkeiten einzuschätzen - teils bremst die Technik automatisch runter. Doch was gilt, wenn der Wagen trotzdem zu schnell war und ein Bußgeld fällig wird? » mehr

Blitzer  an einer Landstraße

27.12.2019

Mobiles Leben

Raser können sich nicht auf Tempomat berufen

Ein Tempomat kann Autofahrern helfen, Geschwindigkeiten einzuschätzen - teils bremst die Technik automatisch runter. Doch was gilt, wenn der Wagen trotzdem zu schnell war und ein Bußgeld fällig wird? » mehr

Klage gegen Anwalt wird zum "Verlustgeschäft"

18.12.2019

Region

Klage gegen Anwalt wird zum "Verlustgeschäft"

Es kommt nicht alle Tage vor, dass Mandanten ihren eigenen Rechtsanwalt verklagen. Meist nur in Fällen, wenn Anwälte Fristen versäumen oder wenn ihnen nachweislich eindeutige "handwerkliche Fehler" be... » mehr

Streit um Abtreibungsparagrafen

18.12.2019

Deutschland & Welt

§219a: Verurteilte Ärztin reicht Verfassungsbeschwerde ein

Die Berliner Frauenärztin Bettina G., die wegen unzulässiger Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilt wurde, zieht vor das Bundesverfassungsgericht. » mehr

15.12.2019

Thüringen

SEK-Einsatz: Mann soll mit Handfeuerwaffe geprahlt haben

Aufregung am Donnerstag in einer Gaststätte im oberfränkischen Himmelkron: Ein 46-Jähriger aus dem Hofer Landkreis soll dort mit einer Handfeuerwaffe angegeben haben. Am Freitagabend kommt es dann zu ... » mehr

Erneuter Prozess um Paragraf 219a

12.12.2019

Deutschland & Welt

Abtreibungsparagraf 219a: Erneut Geldstrafe für Ärztin

Der Fall Kristina Hänel machte bundesweit Schlagzeilen und fachte die Diskussion um den Abtreibungsparagrafen 219a an. Nun stand die Ärztin erneut vor Gericht. Und das sieht ganz grundsätzliche Proble... » mehr

Wohnungsbesichtigung

10.12.2019

Bauen & Wohnen

Diskriminierung bei der Wohnungssuche stark verbreitet

In seiner Wohnungsanzeige macht ein Vermieter aus Bayern keinen Hehl daraus, dass er keine «Ausländer» in seinem Haus will. Deswegen muss er nun 1000 Euro zahlen. Solche Diskriminierung ist kein Einze... » mehr

Mietvertrag

10.12.2019

Deutschland & Welt

Wohnung nur «an Deutsche» - Vermieter muss 1000 Euro zahlen

In seiner Wohnungsanzeige macht ein Vermieter aus Bayern keinen Hehl daraus, dass er keine «Ausländer» in seinem Haus will. Deswegen muss er nun 1000 Euro zahlen. Solche Diskriminierung ist kein Einze... » mehr

02.12.2019

Region

Hetz- und Hass-Kommentare kommen die Absenderin teuer

Weil sie sich an einer Rufmord-Kampagne im Internet beteiligt hat, stand eine Frau in Sonneberg vor Gericht. Um eine Geldstrafe von 900 Euro kommt die Steinheiderin am Schluss nicht herum. » mehr

Fahrradfahrer

29.11.2019

dpa

Zu viele Pinkelpausen bei Mountainbike-Tour?

Nach einer Fahrradreise beklagen sich Teilnehmer über zu viele Pausen und die schlechte Kondition des Reiseleiters. Ärgerlich - aber gibt es auch Geld vom Veranstalter zurück? » mehr

Clan-Mitglied Miri

18.11.2019

Deutschland & Welt

Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt

Im Juli war Ibrahim Miri in den Libanon abgeschoben worden, Ende Oktober tauchte er wieder in Bremen auf. Das verurteilte Clan-Mitglied pocht auf sein Recht auf Asyl. » mehr

Amtsgericht Bremen

14.11.2019

Deutschland & Welt

Bremer Amtsgericht bestätigt Abschiebehaft für Clan-Mitglied

Ibrahim Miri will sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen seine Inhaftierung und eine mögliche Abschiebung wehren. Eine erste Beschwerde scheiterte, doch der Fall beschäftigt die Gerichte weiter. » mehr

Drohnenflug

13.11.2019

Thüringen

Drohne über Nachbargärten - Wohnungsdurchsuchung beim Besitzer

Razzia bei einem Drohnen-Besitzer. Dessen Fluggerät soll auch vor Schlafzimmerfenstern aufgetaucht sein und gefilmt haben. » mehr

Planschbecken

11.11.2019

Bauen & Wohnen

Schwimmbecken im Garten eines Mietshauses aufstellen

Wer einen Garten mitgemietet hat, darf ihn auch gestalten. Allerdings gibt es Grenzen. Das gilt etwa, wenn der Mieter ein massives Schwimmbecken aufstellen will. » mehr

Mann mit Koffer

08.11.2019

dpa

Zu spät am Gate: Kein Schadenersatz bei verpasstem Flug

Am Flughafen heißt es oft Schlange stehen. Reisende müssen dafür genug Zeit einplanen. Sonst können sie nicht auf eine Entschädigung pochen, wenn sie den Flieger verpassen. » mehr

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