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AMTSGERICHTE

Fahrradfahrer

29.11.2019

Reisetourismus

Zu viele Pinkelpausen bei Mountainbike-Tour?

Nach einer Fahrradreise beklagen sich Teilnehmer über zu viele Pausen und die schlechte Kondition des Reiseleiters. Ärgerlich - aber gibt es auch Geld vom Veranstalter zurück? » mehr

Clan-Mitglied Miri

18.11.2019

Brennpunkte

Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt

Im Juli war Ibrahim Miri in den Libanon abgeschoben worden, Ende Oktober tauchte er wieder in Bremen auf. Das verurteilte Clan-Mitglied pocht auf sein Recht auf Asyl. » mehr

02.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Hetz- und Hass-Kommentare kommen die Absenderin teuer

Weil sie sich an einer Rufmord-Kampagne im Internet beteiligt hat, stand eine Frau in Sonneberg vor Gericht. Um eine Geldstrafe von 900 Euro kommt die Steinheiderin am Schluss nicht herum. » mehr

Amtsgericht Bremen

14.11.2019

Brennpunkte

Bremer Amtsgericht bestätigt Abschiebehaft für Clan-Mitglied

Ibrahim Miri will sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen seine Inhaftierung und eine mögliche Abschiebung wehren. Eine erste Beschwerde scheiterte, doch der Fall beschäftigt die Gerichte weiter. » mehr

Drohnenflug

13.11.2019

Thüringen

Drohne über Nachbargärten - Wohnungsdurchsuchung beim Besitzer

Razzia bei einem Drohnen-Besitzer. Dessen Fluggerät soll auch vor Schlafzimmerfenstern aufgetaucht sein und gefilmt haben. » mehr

Planschbecken

11.11.2019

Bauen & Wohnen

Schwimmbecken im Garten eines Mietshauses aufstellen

Wer einen Garten mitgemietet hat, darf ihn auch gestalten. Allerdings gibt es Grenzen. Das gilt etwa, wenn der Mieter ein massives Schwimmbecken aufstellen will. » mehr

Mann mit Koffer

08.11.2019

dpa

Zu spät am Gate: Kein Schadenersatz bei verpasstem Flug

Am Flughafen heißt es oft Schlange stehen. Reisende müssen dafür genug Zeit einplanen. Sonst können sie nicht auf eine Entschädigung pochen, wenn sie den Flieger verpassen. » mehr

Abflugtafel

08.11.2019

dpa

Airline muss geänderte Flugzeit rechtzeitig mitteilen

Ärgerlich, wenn der Flieger später als gebucht in den Urlaub abhebt. Noch unangenehmer, wenn der Passagier erst wenige Tage vorher davon erfährt. Steht ihm dann eine Ausgleichszahlung zu? » mehr

Klägerinnen

08.11.2019

Deutschland & Welt

Fürs «Containern» verurteilt: Studentinnen klagen

Menschen wie Caro und Franzi möchten nicht zusehen, wie Supermärkte massenhaft Lebensmittel entsorgen. Im Schutz der Dunkelheit bedienen sie sich aus den Tonnen - mit dem Risiko, sich strafbar zu mach... » mehr

Kalenderblatt

03.11.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 4. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. November 2019: » mehr

Blaulicht

24.10.2019

Deutschland & Welt

Empörung nach mildem Urteil gegen volltrunkenen Todesfahrer

Ein für Kritiker zu mildes Urteil gegen einen alkoholisierten Unfallfahrer hat im Netz eine Welle der Empörung ausgelöst. » mehr

Grünes Rezept ermöglicht Erstattung

24.10.2019

Thüringen

Soko «Pille» ermittelt: Rezeptfälscher gestehen vor Gericht

Die Soko «Pille» der Nordhäuser Polizei hat gut anderthalb Jahre gebraucht, um bundesweit agierenden Rezeptbetrügern das Handwerk zu legen. Nun steht das Trio vor Gericht. » mehr

Richter Thorsten Schleif

24.10.2019

Deutschland & Welt

Richter wirft deutscher Justiz Arroganz und Versagen vor

Steht die Justiz, steht der Rechtsstaat in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch? Fällen Richter am laufenden Band Fehlurteile? Ein Richter aus Dinslaken behauptet dies. Sein Buch sorgt derzeit nicht... » mehr

Platzen ihre Immobiliengeschäft und Pläne? Die Schlosseigentümerin Karin Kutzer (2. von links) und der Investor Michael Klose (rechts).

16.10.2019

Region

Riesen-Wirbel um die Retter von Schloss Bockstadt

Bis Mittwoch haben die Besitzer von Schloss Bockstadt den Kaufpreis und die Notarkosten nicht bezahlt. Dabei wurden sie Anfang September noch als Retter des denkmalgeschützten Schlosses gefeiert. Ein ... » mehr

Polizist mit Handschellen und Pistole am Gürtel

Aktualisiert am 15.10.2019

Region

Nach 33 Straftaten in Haft: Im Bettkasten vor Polizei versteckt

Ein 20-jähriger Sonneberger ist nach zahlreichen Diebstählen ermittelt und in Haft genommen worden. Dem Mann werden mindestens 33 Straftaten zugerechnet. » mehr

Handwerker

14.10.2019

Bauen & Wohnen

Auch ältere Mieter müssen Handwerker dulden

Arbeiten in der Wohnung können für Mieter lästig sein. Dennoch müssen sie den Vermieter die Räume instand setzen lassen. Auch Ältere müssen dabei Einschränkungen hinnehmen. » mehr

09.10.2019

Thüringen

Weniger Firmenpleiten in diesem Jahr in Thüringen

Die Zahl der Firmenpleiten in Thüringen ist in diesem Jahr trotz der schwächelnden Konjunktur gesunken. » mehr

Thüringer Polizei

Aktualisiert am 03.10.2019

Thüringen

Vorwurf der Vergewaltigung: Polizisten weiter in U-Haft

Schrecklicher Verdacht: Zwei Thüringer Polizeibeamte sollen im Dienst eine Frau in ihrer Wohnung sexuell missbraucht haben. Sie sitzen weiter in Untersuchungshaft. Die Tatumstände sind mysteriös. » mehr

Einsatz

Aktualisiert am 02.10.2019

Thüringen

Haftbefehl: Polizisten sollen Frau vergewaltigt haben

Zwei Thüringer Polizisten stehen in Verdacht, eine Frau vergewaltigt zu haben. Deswegen hat das Amtsgericht Erfurt gegen die Beamten Haftbefehl erlassen. Die Vergewaltigung soll in einer Wohnung im Il... » mehr

Nordic Walking

27.09.2019

Gesundheit

Bei Unfall auf dem Bürgersteig haftet Sportler mit

Sport kann riskant sein. Wer schnell auf dem Bürgersteig unterwegs ist, muss jedenfalls aufpassen. Die Schuld für einen Unfall kann er nicht ohne weiteres auf andere abwälzen. » mehr

26.09.2019

Deutschland & Welt

Exhibitionismusvorwurf: Freispruch für Ex-Weißer-Ring-Chef

Das Amtsgericht Lübeck hat den ehemaligen Leiter der Opferschutzorganisation Weißer Ring in Lübeck vom Vorwurf des Exhibitionismus freigesprochen. Es habe nicht mit der vom Gesetz geforderten Sicherhe... » mehr

Ein alter Führerschein

23.09.2019

Thüringen

94-Jähriger will Führerschein behalten: Rentner schlägt Polizistin

Er wollte seinen Führerschein behalten - um jeden Preis: Ein 94-Jähriger hat eine Polizistin geschlagen und die Fahrerlaubnis unter Balkonblumen versteckt. Gebracht es ihm nur noch Anzeigen. » mehr

Hund

20.09.2019

dpa

Amtsgericht entscheidet tierischen Sorgerechtsstreit

Vor dem Amtsgericht München stritten Geschiedene um das Sorgerecht für zwei Hunde. Bei welchem der beiden Kontrahenten durften die Hunde bleiben? » mehr

Streit um Birken

20.09.2019

dpa

Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

Laub, Pollen und Reisig von Nachbars Birke auf dem Grundstück? Ist das ein Grund, das Absägen des Baumes zu verlangen? Der BGH hat in einem Urteil eine klare Grenze gezogen, was zumutbar ist. » mehr

Gerichtsurteil zu Videoüberwachung

20.09.2019

dpa

Kann auch eine Kameraattrappe rechtswidrig sein?

Was muss man bei der Installation einer Videoanlage auf dem Privatgrundstück beachten? Das Landgericht Koblenz hat in einem konkreten Fall bezüglich dieser Frage ein Urteil gefällt. » mehr

Mietwohnung

17.09.2019

Bauen & Wohnen

Illegales Verhalten rechtfertigt Kündigung einer Mietwohnung

Wenn Mieter ihre Wohnung für verbotene Geschäfte nutzen, muss der Vermieter dies nicht hinnehmen. Das illegale Verhalten kann für den Immobilieneigentümer sogar ein Grund für schnelles Handeln sein. » mehr

Defektes Fenster in einer Wohnung

17.09.2019

Bauen & Wohnen

Wer darf ins Miethaus?

Ein defekter Boiler, eine ausgefallene Heizung, ein kaputtes Fenster: Um Mängel in einem Mietobjekt muss sich in der Regel der Vermieter kümmern. Vorher darf er die Mängel besichtigen - aber wer noch? » mehr

13.09.2019

Deutschland & Welt

Streit um Elch vor Gericht - Jagd-Reisender will Geld zurück

Um einen Jäger aus NRW und einen Elch in Weißrussland geht es heute in einem Prozess am Amtsgericht Mönchengladbach. Der Jäger verklagt einen Veranstalter für Jagdreisen auf Schadenersatz für einen na... » mehr

Gartenarbeit

10.09.2019

dpa

Wer einen Garten pachtet muss selbst gärtnern

Streit im Kleingartenverein: Darf ein Pächter seine Parzelle von einem Dritten bewirtschaften lassen? Diese Frage klärt ein Urteil aus Frankfurt. » mehr

Abschleppwagen

06.09.2019

Mobiles Leben

Bei zu hohen Abschleppkosten kann Gericht Höhe schätzen

Wenn das Auto abgeschleppt wurde, kann das unter Umständen sehr teuer werden. Wenn Betroffene das Gefühl, dass ihnen zu viel Geld berechnet wurde, dann lohnt sich unter Umständen der Gang vor ein Geri... » mehr

Bitte recht freundlich? Hier der Blitzer im Tunnel Berg Bock. Foto: frankphoto.de

05.09.2019

Thüringen

Juristische Zweifel an Tunnel-Blitzern

Hoffnungsschimmer für Temposünder auf der Thüringer-Wald-Autobahn: Die Messungen der Blitzer im Tunnel können eventuell juristisch gekippt werden. » mehr

Neubau mit Wohungen

05.09.2019

dpa

Stimmrecht für «Geisterwohnung»: Wer in der WEG entscheidet

Viele Entscheidungen treffen Wohnungseigentümer gemeinsam. Aber welche Einschränkungen gibt es, wenn Wohnungen auch nach langer Zeit noch nicht fertig sind? Dazu hat der BGH ein Urteil gefällt. » mehr

04.10.2019

Bauen & Wohnen

Wer zahlt die Thermenwartung vor Beginn der Heizperiode?

In vielen Häusern und Wohnungen befinden sich sogenannte Thermen, die regelmäßig einer Wartung unterzogen werden müssen. Doch wer kommt für die Kosten auf? » mehr

Urteil zu Versorgungsausgleich

29.08.2019

dpa

Betriebsrente zählt bei Scheidung zum Versorgungsausgleich

Beim Versorgungsausgleich werden Rentenansprüche aufgeteilt. Welche Zeiträume Gerichte berücksichtigen müssen, hat das Oberlandesgericht München beschäftigt. Zählt auch die Arbeit im Ausland? » mehr

21.08.2019

Region

Vergleich scheitert an 50 Euro

An nur 50 Euro scheiterte ein Gütetermin vor dem Amtsgericht Hildburghausen. Streitpunkt war die Rechnung eines Kfz-Betriebes aus dem Raum Schleusingen. » mehr

Fällung von Bäumen

07.08.2019

Bauen & Wohnen

Zur Gartenpflege verpflichtet: Mieter dürfen Bäume fällen

Mieter haben Pflichten - manchmal gehört dazu die Gartenpflege. Dabei dürfen sie grundsätzlich auch störende Bäume fällen. Will der Vermieter das nicht, muss er es ausdrücklich verbieten. » mehr

Testament

05.08.2019

dpa

«Erbe nur bei gleichzeitigem Tod» ist wörtlich zu nehmen

Setzen sich Ehepartner gegenseitig als Erben ein, können sie auch regeln, was geschieht, wenn sie zur gleichen Zeit sterben. Hat das Auswirkungen, wenn die Partner mit zeitlichem Abstand sterben? » mehr

BHG-Beschluss

02.08.2019

Bauen & Wohnen

Mindert Kritik an dem Vermieter den Hauswert?

Wenn die Fronten zwischen Mietern und Vermietern verhärtet sind, hängen manche Bewohner Protestbotschaften am Haus auf. Ob das den Wert mindert, hat der BGH entschieden. » mehr

29.07.2019

Region

Böse Drohung endet mit Freispruch

Eine unbedachte Äußerung im Streit wird meist verziehen. Aber wie sieht es bei einer massive Drohung aus? Strafrechtlich reicht es für eine Anzeige. Vor dem Amtsgericht wurde so ein Fall verhandelt. » mehr

Eurowings

22.07.2019

Deutschland & Welt

Vorerst keine Streiks bei Eurowings

Im Dauerstreit mit dem Lufthansa-Konzern gibt die Spartengewerkschaft Ufo klein bei. Die Urabstimmung bei den Eurowings-Flugbegleitern ist gestoppt - aus einem nachvollziehbaren Grund. » mehr

18.07.2019

Deutschland & Welt

Vorstandswahl bei Ufo ungültig - Folgen für Streiks unklar

» mehr

16.07.2019

Thüringen

Teure Drogenfahrt auf der A 4: Fahrer muss 2680 Euro zahlen

Einem 23-jährigen Polen kommt eine Drogenfahrt über die Autobahn 4 teuer zu stehen. Insgesamt 2680 Euro musste er dafür zahlen. » mehr

Abflugzeiten

15.07.2019

dpa

Mindestumsteigezeit für Flugreisende reicht oft nicht aus

Die Mindestumsteigezeit eines Flughafens gibt an, wie viel Zeit ein Passagier braucht, um das Flugzeug zu wechseln. Doch in der Praxis reicht diese Zeit oft nicht aus, wie ein Gerichtsurteil zeigt. » mehr

Aufgrund eines schwebenden Ermittlungsverfahrens hat die zentrale Arbeitsagentur in Nürnberg einen Arbeitsstopp für Asco verhängt. Die Insolvenz ist eine Folge davon.	Foto: dpa/Sören Stache

12.07.2019

Thüringen

Weniger Firmen- und Verbraucherpleiten in Thüringen

Erfurt - In Thüringen gehen weniger Firmen und Privatleute Pleite. Von Januar bis April entschieden die Amtsgerichte im Freistaat über 785 Insolvenzverfahren, wie das Statistische Landesamt am Freitag... » mehr

Männlein oder Weiblein? Bei jungen Zwergseidenhühnern ist das schwer zu ermitteln.

11.07.2019

Thüringen

Hahn statt Henne: Verkäufer muss Tier zurücknehmen

Wer Hennen bestellt und einen Hahn bekommt, darf den Kauf rückgängig machen. So sieht es das Amtsgericht Coburg. » mehr

09.07.2019

Thüringen

Temposünder-Fotos von Jenoptik-Blitzgerät nicht verwertbar

Fotos von Temposündern aus bestimmten Blitzergeräten des Herstellers Jenoptik mit Sitz in Jena hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes für nicht verwertbar erklärt. Damit hatte ein Fahrer mit ei... » mehr

Tempolimit missachtet

05.07.2019

Mobiles Leben

Vorsatz bei Tempo-Überschreitung muss nachgewiesen werden

Wer das Tempolimit vorsätzlich überschreitet, muss mit einer doppelten Geldbuße rechnen. Jedoch muss ein Gericht dem mutmaßlichen Temposünder erst einmal einen Vorsatz nachweisen - nicht so einfach. » mehr

Matratze

03.07.2019

Deutschland & Welt

Online-Shop muss Matratze auch ausgepackt zurücknehmen

Wer im Internet einkauft, schickt vieles problemlos zurück. Auf bestimmten Produkten bleiben Kunden allerdings sitzen. Ein BGH-Urteil stärkt ihr Widerrufsrecht. Nur eine Frage bleibt dabei offen. » mehr

Kristina Hänel

03.07.2019

Deutschland & Welt

Urteil gegen Ärztin wegen Werbung für Abtreibung aufgehoben

Der Fall der Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Homepage unerlaubt für Schwangerschaftsabbrüche geworben haben soll, kommt erneut vor Gericht. Die Medizinerin spricht aber nicht von einem Erfolg. Si... » mehr

Matratze

03.07.2019

dpa

Online-Händler muss Matratze auch ausgepackt zurücknehmen

Beim Online-Shopping schützt das Widerrufsrecht Verbraucher vor teuren Fehlentscheidungen. Doch muss der Online-Händler auch eine ausgepackte Matratze zurücknehmen? Nach langem Rechtsstreit hat das BG... » mehr

Bundesgerichtshof in Karlsruhe

03.07.2019

Deutschland & Welt

Online-Shop muss Matratze auch ausgepackt zurücknehmen

Wer im Internet einkauft, schickt vieles problemlos zurück. Auf bestimmten Produkten bleiben Kunden allerdings sitzen. Ein BGH-Urteil stärkt ihr Widerrufsrecht. Nur eine Frage bleibt dabei offen. » mehr

02.07.2019

Deutschland & Welt

Mordfall Lübcke: BGH-Haftbefehl gegen Stephan E.

Im Mordfall Walter Lübcke hat ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe einen neuen Haftbefehl gegen Stephan E. erlassen und U-Haft angeordnet. Das teilte die Bundesanwaltschaft mit. De... » mehr

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