ABGEORDNETE

Austritt

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Großbritanniens politisches System steckt in der Krise

Nur knapp sechs Wochen vor dem Brexit gibt es einen Paukenschlag bei Labour. Mehrere Abgeordnete verlassen die größte britische Oppositionspartei. Ausgelöst wurde der Bruch durch Streit über den EU-Au... » mehr

Bundestag

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Bundestagsdiäten steigen auf mehr als 10.000 Euro im Monat

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden in jedem Juli automatisch angepasst. Nun wird der Betrag sogar fünfstellig. Ist das Verfahren ausreichend «fair und transparent», wie Grüne und Union im Bu... » mehr

Angela Merkel

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Weibliche Bundestagsabgeordnete

14.02.2019

Brennpunkte

Abgeordnete vernetzen sich für mehr Frauen im Bundestag

Frauen sind im Bundestag eine klare Minderheit. Nun tun sie sich zusammen und suchen nach Wegen, um dies zu ändern. Dabei lassen sie sich auch von Kolleginnen im Ausland inspirieren. » mehr

Theresa May

14.02.2019

Brennpunkte

Neue Brexit-Schlappe für May im Parlament

Die Mehrheit im Parlament für Änderungen am Brexit-Abkommen entpuppt sich immer mehr als Illusion. Gestoppt wird die Premierministerin zwar zunächst nicht, doch ihre Glaubwürdigkeit schwindet weiter. ... » mehr

14.02.2019

Schlaglichter

Britisches Parlament stimmt über weitere Schritte ab

Das Parlament in London stimmt am Abend über das weitere Vorgehen beim EU-Austritt ab. Es ist bereits die zweite Abstimmungsrunde seit der Niederlage für Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit... » mehr

Yvette Cooper

13.02.2019

Brennpunkte

Brexit-Rebellen vertagen Aufstand auf Ende Februar

Der Brexit-Streit steuert auf einen weiteren Höhepunkt Ende des Monats zu. Unternehmen werden angesichts der Gefahr eines ungeregelten EU-Austritts immer nervöser. Der Flirt der Premierministerin mit ... » mehr

Brexit

12.02.2019

Brennpunkte

Brexit-Streit: May fordert von Abgeordneten mehr Zeit

Schlagabtausch im britischen Parlament zwischen Premierministerin May und Oppositionschef Jeremy Corbyn. Der Labour-Politiker wirft May vor, auf Zeit zu spielen, um das Parlament zu erpressen. » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

Mays Brexit-Appell an Abgeordnete: «Nerven behalten!»

Nur etwa sechs Wochen vor dem Brexit appelliert die britische Premierministerin Theresa May an die Parlamentarier in London, «die Nerven zu behalten». «Die Gespräche befinden sich in einer entscheiden... » mehr

Getrübte Freude: Jürgen und Margit Ströer hatten gehofft, dass ihr Verein durch das neue Gesetz entlastet wird. Doch die Gemeinde schickt wieder eine Rechnung für die Reinigung der Halle. Foto: sh

11.02.2019

Thüringen

Wie entgeltfrei ist entgeltfrei?

Seit wenigen Wochen ist das Sportfördergesetz in Kraft. Demnach sollen Sportvereine kommunale Turnhallen und Ähnliches kostenfrei nutzen dürfen. Doch was ist mit Nebenkosten wie Reinigungsgebühren? Ei... » mehr

Theresa May

10.02.2019

Brennpunkte

May will angeblich erneut mehr Zeit für ihren Brexit-Deal

Bis zum 27. Februar will die britische Premierministerin versuchen, der EU weitere Zugeständnisse beim Brexit-Deal abzuringen. Die Opposition wirft Theresa May vor, einfach nur Zeit schinden zu wollen... » mehr

08.02.2019

Schlaglichter

Athen stimmt Nato-Beitritt Nordmazedoniens zu

Das griechische Parlament hat das Nato-Beitrittsprotokoll des künftigen Nordmazedonien ratifiziert. Für den Beitritt votierten 153 Abgeordnete. 140 Parlamentarier stimmten dagegen. Dies teilte das Par... » mehr

Nato-Beitritt von Nordmazedonien

08.02.2019

Brennpunkte

Athen stimmt Nato-Beitritt Nordmazedoniens zu

Das griechische Parlament hat das Nato-Beitrittsprotokoll des künftigen Nordmazedonien ratifiziert. Für den Beitritt votierten 153 Abgeordnete. 140 Parlamentarier stimmten dagegen. Dies teilte das Par... » mehr

Fast nur Männer: Das Foto stammt von der Eröffnung der Nationalversammlung in Weimar 1919 - also vor genau 100 Jahren. Foto: akg-images/epd

Aktualisiert am 06.02.2019

Thüringen

100 Jahre Weimarer Verfassung: Merkel und Steinmeier kommen

Die Weimarer Republik war die erste deutsche parlamentarische Demokratie. Ihre Verfassung wurde in Weimar geschrieben. Daran wird am Mittwoch am historischen Ort erinnert. » mehr

06.02.2019

Thüringen

Warum ausgerechnet Weimar?

Am 6. Februar 1919 wurde die verfassungsgebende Nationalversammlung der jungen deutschen Republik in Weimar eröffnet. Für mehr als ein halbes Jahr wurde die kleine Stadt in Thüringen zum Nabel der deu... » mehr

06.02.2019

Feuilleton

Erinnerung lohnt sich

"Weimar 1919 - Wiege und Bahre der Demokratie" am Dienstag, 21 Uhr, im MDR gesehen. » mehr

Mike Pence

04.02.2019

Brennpunkte

Krise in Venezuela: Berlin erkennt Maduro-Herausforderer an

Immer mehr Länder stellen sich hinter den jungen Abgeordneten. Nach den USA und zahlreichen Staaten aus Lateinamerika haben jetzt auch viele EU-Länder Position bezogen. Doch der Machtkampf wird in Ven... » mehr

Landesvorsitzende Susanne Henning-Wellsow (links) und Kreisvorsitzender Michael Stammberger (rechts) gratulieren Knut Korschewsky zur Wahl. Fotos: Zitzmann

03.02.2019

Sonneberg/Neuhaus

An Erreichtes anknüpfen und Nachfolger einarbeiten

Der Kreisverband der Linken schickt mit Knut Korschewsky einen erfahrenen Abgeordneten als Direktkandidaten in die diesjährige Landtagswahl. » mehr

Theresa May

03.02.2019

Brennpunkte

Brexit: May will in Brüssel «für Großbritannien kämpfen»

Die Uhr tickt, die Fronten scheinen zementiert. Nur eine präsentiert Zuversicht im Brexit-Chaos: Die britische Premierministerin gibt sich sicher, dass sie rechtzeitig liefern kann. » mehr

Theresa May

30.01.2019

Hintergründe

May hofft auf Einlenken der EU im Brexit-Streit

Zwei Wochen nach der krachenden Niederlage ihres Brexit-Deals holt sich die britische Premierministerin Theresa May Rückendeckung für heikle Nachverhandlungen mit Brüssel. Die EU blockt ab. » mehr

Theresa May

29.01.2019

Hintergründe

May geht auf Konfrontation zu Brüssel

Zwei Wochen nach der krachenden Niederlage ihres Brexit-Deals holt sich die britische Premierministerin Theresa May Rückendeckung für heikle Nachverhandlungen mit Brüssel. Die EU blockt direkt ab. » mehr

29.01.2019

Schlaglichter

Britisches Unterhaus lehnt mögliche Brexit-Verschiebung ab

Das britische Unterhaus hat eine mögliche Verschiebung des EU-Austritts erneut abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der Labour-Abgeordneten Rachel Reeves fand am Abend in London keine Mehrheit. » mehr

John Bolton

29.01.2019

Brennpunkte

Venezuela: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Guaidó

Vor einer Woche lehnte sich der junge Abgeordnete gegen den mächtigen Präsidenten auf - bislang ließ ihn die Regierung gewähren. Jetzt aber soll er in die Schranken gewiesen werden. Denn Guaidó greift... » mehr

29.01.2019

Schlaglichter

Britisches Unterhaus stimmt über Brexit-Fahrplan ab

Das britische Unterhaus stimmt heute Abend über das weitere Vorgehen beim EU-Austritt ab. Das von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen war Mitte Januar mit überwält... » mehr

Brexit

28.01.2019

Brennpunkte

Wer behält die Oberhand im Brexit-Streit?

Der Kampf um den Brexit-Kurs im Londoner Parlament gleicht einer Schach-Partie. Mit ausgeklügelten Strategien wollen Abgeordnete die Regierung in die Enge treiben. Premierministerin May spielt auf Zei... » mehr

Alexis Tsipras

25.01.2019

Brennpunkte

Athen einigt sich mit Mazedonien

Endlich eine positive Nachricht vom Balkan: Athen und Skopje legen nach fast drei Jahrzehnten ihren Nachbarschaftsstreit bei. Dies könnte sich positiv auf andere Dauerprobleme in der Region auswirken. » mehr

Juan Guaidó

24.01.2019

Hintergründe

Der Coup von Caracas

Ein junger Abgeordneter greift beherzt nach der Macht und will die Herrschaft der Sozialisten in Venezuela beenden. Er setzt auf den Druck der Straße und die Unterstützung der USA. Soll der Wechsel oh... » mehr

Politische Krise in Venezuela

24.01.2019

Hintergründe

Land mit zwei Präsidenten: Wohin steuert Venezuela?

Im Land mit den größten Ölreserven der Welt hat es schon lange gebrodelt - jetzt kämpfen Opposition und Regierung mit offenem Visier. Ein junger Parlamentarier will die Macht an sich reißen, Präsident... » mehr

Welcher Plan kommt?

22.01.2019

Hintergründe

Wie es weitergehen könnte im Brexit-Drama

Während auf beiden Seiten des Ärmelkanals die Angst vor einem No-Deal-Brexit wächst, bleiben die Fronten im Streit über den EU-Austritt der Briten verhärtet. Ein Ausweg ist noch nicht in Sicht. » mehr

May im Unterhaus

21.01.2019

Hintergründe

May will erneut über Irland-Frage verhandeln

Die krachende Niederlage im Parlament für ihren Brexit-Deal hat die britische Premierministerin Theresa May nicht zum Umdenken bewegt. Brüssel soll ihr aus der Patsche helfen, fordert May. Glaubt sie ... » mehr

Das ist der Gipfel

07.02.2019

Hintergründe

Das Brexit-ABC: Von A wie Artikel 50 bis Z wie Zollunion

Backstop, No Deal und Yellowhammer. Der Austritt der Briten aus der EU gestaltet sich kompliziert. Der Brexit einmal durchdekliniert von A bis Z. » mehr

Brexit

20.01.2019

Brennpunkte

Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an

Europa wartet gespannt auf die nächsten Schritte Großbritanniens beim Brexit. Doch nur knapp zwei Monate vor dem geplanten Austritt aus der EU ist noch immer keine Lösung in Sicht. Ein neuer Machtkamp... » mehr

20.01.2019

Schlaglichter

Britische Abgeordnete wollen Brexit-Entscheidung hinauszögern

Kurz bevor Premierministerin Theresa May dem britischen Parlament an diesem Montag ihren «Plan B» für den Brexit präsentiert, arbeiten britische Abgeordnete verschiedener Parteien daran, eine Entschei... » mehr

Landtag in Hessen

18.01.2019

Brennpunkte

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün für die Wahl des Ministerpräsidenten reicht. » mehr

Brexit beim Rosenmontagumzug

17.01.2019

Brennpunkte

Britisches Parlament soll über Mays Plan-B abstimmen

Die Aussichten für einen Brexit ohne Chaos werden immer schlechter. Ende Januar sollen die Abgeordneten in London erneut über den EU-Austritt des Landes abstimmen. Aber was genau die Premierministerin... » mehr

Vertrauensfrage

17.01.2019

Brennpunkte

Tsipras zeigt sich einmal mehr als Überlebenskünstler

Den Koalitionspartner hat er verloren, die Vertrauensfrage gewonnen, den Namenskonflikt mit Mazedonien gegen den Willen der Bürger auf die Agenda gesetzt. Was treibt den griechischen Premier? » mehr

16.01.2019

Schlaglichter

Griechisches Parlament spricht Tsipras das Vertrauen aus

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kann weiterregieren. Das Parlament in Athen sprach ihm am Abend das Vertrauen aus. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, votierten 151 Abgeordnete für... » mehr

Flaggen

17.01.2019

Hintergründe

Brexit-Sackgasse: Welche Optionen bleiben jetzt noch?

Die britische Premierministerin Theresa May führt Gespräche mit der Opposition, um aus der Brexit-Sackgasse zu entkommen. Doch das dürfte schwer werden. » mehr

Alexis Tsipras

14.01.2019

Brennpunkte

Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch

Bisher regierte Tsipras nur mit knapper Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament. Nach dem Ausscheiden des kleinen Koalitionspartners Anel muss er nun sechs neue Unterstützer finden. » mehr

Brexit

14.01.2019

Hintergründe

Brexit-Deal am seidenen Faden: Wie weiter in London?

Einmal hat Premierministerin May die Abstimmung verschoben, aber nun gilt es: Das britische Parlament entscheidet über den Brexit-Vertrag mit der Europäischen Union. Der Machtkampf ist voll entbrannt. » mehr

Juan Guaidó

14.01.2019

Brennpunkte

Venezuela: Geheimdienst nimmt Parlamentschef fest

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Das scheint dem Geheimdienst z... » mehr

Juan Guaidó

13.01.2019

Brennpunkte

Venezuelas Geheimdienst nimmt Parlamentschef Guaidó fest

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Jetzt hat ihm der Machthaber d... » mehr

11.01.2019

Schlaglichter

Mazedoniens Parlament stimmt Änderung des Landesnamens zu

Das mazedonische Parlament hat die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in Nord-Mazedonien beschlossen und damit seinen Teil für die Beilegung des Streits mit Griechenland erfüllt. » mehr

AfD-Aussteiger

12.01.2019

Hintergründe

Welche prominenten Politiker die Partei bisher verließen

Der rechtsnationale Politiker André Poggenburg kehrt der AfD den Rücken. Damit geht eines ihrer bekanntesten Gesichter. Austritte gab es schon einige, selbst von Spitzenleuten der Partei: » mehr

Brexit

09.01.2019

Brennpunkte

Schlappe für May: Parlament ändert Regeln der Brexit-Debatte

Die britischen Parlamentarier streiten heftig über den Brexit. Prompt gibt es eine Überraschung: Die Abgeordneten ändern die Spielregeln vor dem geplanten EU-Austritt. » mehr

Jacob Rees-Mogg

08.01.2019

Hintergründe

Wer will was beim Brexit? Die Lager im britischen Parlament

Premierministerin May zieht alle Register, um für den Brexit-Deal zu werben. Doch schließlich wird ihr klar: Sie bekommt dafür derzeit keine Mehrheit im Parlament. Denn die Lage im Unterhaus ist diffi... » mehr

Theresa May

07.01.2019

Brennpunkte

Parlamentarier raten May: Brexit ohne Abkommen verhindern

Nächste Woche sollen die britischen Abgeordneten über das Brexit-Abkommen abstimmen. Die Furcht vor einem «No Deal» nimmt bei vielen Briten zu - aber im Parlament ist keine Einigung in Sicht. » mehr

Nancy Pelosi

03.01.2019

Hintergründe

Neuer US-Kongress: Weiblicher, bunter, unbequemer für Trump

Der US-Kongress kommt erstmals in neuer Besetzung zusammen, deutlich weiblicher und bunter als früher. Das Repräsentantenhaus ist nun in der Hand der Demokraten. Für Präsident Trump ist das bitter. De... » mehr

Nordkoreanische Flagge

03.01.2019

Brennpunkte

Nordkoreanischer Top-Diplomat in Italien verschwunden

Hat sich ein hochrangiger Diplomat aus Nordkorea während seines Dienstes in Italien abgesetzt? Seit Wochen fehlt von ihm jede Spur. Das berichtet der südkoreanische Geheimdienst. Der Fall ist mysteriö... » mehr

28.12.2018

Thüringen

Eichsfelder CDU-Politiker rückt für Ex-Landtagspräsident ins Parlament nach

Erfurt - Der Eichsfelder CDU-Politiker Thadäus König rückt für den früheren Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU) als Abgeordneter ins Parlament nach. » mehr

22.12.2018

Thüringen

Abgeordnete löcherten Landesregierung reichlich mit Fragen

Erfurt - Die Abgeordneten des Thüringer Landtages haben im zu Ende gehenden Jahr ausgiebig von ihrem Fragerecht gegenüber der Landesregierung Gebrauch gemacht. » mehr

Theresa May

18.12.2018

Brennpunkte

London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen

Knapp 100 Tage vor dem Brexit-Datum am 29. März aktiviert die britische Regierung «sämtliche Pläne» für einen EU-Austritt ohne Abkommen. Kritiker werfen der Premierministerin vor, sie wolle damit den ... » mehr

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