Topthemen: Gebietsreform

ABGEORDNETE

Theresa May

16.11.2018

Hintergründe

Brexit-Streit in Großbritannien: Die beharrliche Mrs. May

Theresa May überrascht immer wieder durch ihre Zähigkeit. Obwohl ihr kaum Chancen ausgerechnet werden, den Brexit-Deal durchs Parlament zu bekommen, hält sie eisern daran fest. Wird sie sich durchsetz... » mehr

Jacob Rees-Mogg

16.11.2018

Brennpunkte

Brexit-Deal: Spekulationen über Misstrauensantrag gegen May

Die Rücktrittswelle im britischen Kabinett scheint zunächst gestoppt. Premierministerin May erhält sogar etwas Rückendeckung von Brexit-Befürwortern in der Regierung. Die Ruhe vor dem Sturm? » mehr

16.11.2018

Schlaglichter

Britischer Abgeordneter Stephen Barclay neuer Brexit-Minister

Der neue britische Brexit-Minister heißt Stephen Barclay. Das teilte die Regierung in London mit. Der bislang eher unscheinbare Abgeordnete folgt Dominic Raab nach, der im Streit um das Brexit-Abkomme... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Schweden ohne Regierung - Kristersson verliert Abstimmung

Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Der konservative Politiker wollt... » mehr

Das frühere herzogliche Landtagsgebäude an der Ecke Sachsenstraße/Eleonorenstraße in Meiningen befindet sich heute in Privatbesitz. Errichtet wurde das Haus 1880/1881 vom Herzogtum Sachsen-Meiningen. Nach 1918 diente es unterschiedlichen Zwecken, bis es 1931 in den Besitz der Deutschen Reichspost überging. 1932/1933 erfolgte der Umbau zum Telegrafenbauamt und Selbstanschlussamt für den Ortssprechdienst. Ab 1945 hatten hier der Fernmeldebetriebsdienst und der Fernmeldebaubetrieb ihren Sitz.1951 zog das Fernmeldeamt ein. Bis 1990 nutzte es die Deutsche Post und danach bis 1994 die Telekom. Anschließend stand es einige Jahre leer, bevor das Gebäude 2011 an Frank Wöhner verkauft wurde.

13.11.2018

Meiningen

Ein Zeitsprung 100 Jahre zurück

In Meiningen ist die Zeit um 100 Jahre zurückgedreht worden. An historischer Stätte konnte authentisch miterlebt werden, wie der herzogliche Landtag 1918 mit Ruhe und Einmütigkeit den Weg zur Demokrat... » mehr

09.11.2018

Thüringen

Landtagsmehrheit lehnt Wahlrechtsänderung ab

Kandidaten für den Thüringer Landtag müssen auch künftig akzeptieren, dass ihre komplette Wohnadresse in öffentlich zugänglichen Verzeichnissen steht. » mehr

Michael Heym (CDU)

09.11.2018

Thüringen

CDU-Mann Heym fällt bei Wahl zum Landtagspräsidenten durch

Die CDU ist auch bei einer Abstimmung im Thüringer Landtag mit ihrem Versuch gescheitert, den Südthüringer Abgeordneten Michael Heym zum neuen Landtagspräsidenten wählen zu lassen. Bei einer geheimen ... » mehr

09.11.2018

Thüringen

Altgedienter CDU-Abgeordneter schämt sich für Thüringer Landtag

Wie soll man angemessen an die Friedliche Revolution von 1989/90 erinnert werden? Und sollten demokratisch gewählte Abgeordnete das nicht gemeinsam tun können? Diese Fragen haben im Thüringer Landtag ... » mehr

Flughafen Tegel

09.11.2018

Wirtschaft

BER-Untersuchungsausschuss besichtigt Flughafen Tegel

«Beweiserhebung durch Augenscheinnahme» heißt das, was heute Vormittag im Flughafen Tegel beginnt. Der BER-Untersuchungsausschuss sucht auch hier Erklärungen für das Berliner Flughafendebakel. Die Ein... » mehr

Von den vier kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen der Krayenberggemeinde wird nur noch in der Kindertagesstätte "Kleine Wiese" in Merkers Mittagessen zubereitet. Foto: Werner Kaiser

08.11.2018

Bad Salzungen

Mindestrücklage ist in Sichtweite

Finanzen in mehrerlei Hinsicht werden die Abgeordneten der Krayenberggemeinde zur kommenden Sitzung des Gemeinderates in Beschlussform zu kleiden haben, legte der Haupt- und Finanzausschuss fest. » mehr

Der Vorsitzende des Petitionsausschusses: Michael Heym.

Aktualisiert am 03.11.2018

Thüringen

Die Causa Heym: eine Vorschau

Die CDU will den Abgeordneten Michael Heym zum neuen Präsidenten des Thüringer Landtages machen. Die Grünen winken sofort ab. Der ganze Vorgang sagt viel aus über die Zustände im Landesparlament. Und ... » mehr

01.11.2018

Schlaglichter

Britisches Parlament gibt grünes Licht für Haushalt

Die britische Regierung hat mit ihren Haushaltsplänen im Parlament die erste Hürde genommen. Mit einer Mehrheit von 314 zu 283 Stimmen votierten die Abgeordneten am Abend für den Haushaltsentwurf von ... » mehr

"Das Problem ist, dass nicht mehr nach dem besten Argument gesucht wird. Richtig und falsch richtet sich nicht nach der Mehrheit", sagt der scheidende Landtagspräsident Christian Carius zum aktuellen Politikbetrieb. Archivfoto: ari

29.10.2018

Thüringen

"Ich bin nicht aus Frust gegangen"

Der Thüringer Landtagspräsident Christian Carius (CDU) wird am Monatsende von seinem Amt zurücktreten. In den kommenden Monaten will der 42-Jährige aus Sömmerda auch sein Landtagsmandat niederlegen un... » mehr

Im Laufe eines Lebens sammelt sich einiges an Unterlagen an. Sicher nicht so viel wie auf diesem Foto. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn Familien ihre Unterlagen ordnen und Angehörige wissen, wo sie was im Notfall finden. Foto: dpa/Archiv

25.10.2018

Thüringen

Gebietsreform: Allein das Drucken kostet tausende Euros

Zwar ist von den einst großen Plänen für eine rot-rot-grüne Gebietsreform nur noch ein bisschen was geblieben. Doch selbst dieses Bisschen ist eine große Herausforderung für die Landesverwaltung. Selb... » mehr

Ursula von der Leyen

21.10.2018

Brennpunkte

Ministerium: Kein Maulkorb für Bundeswehr

Will das Verteidigungsministerium Mitarbeitern und Soldaten eigene Kontakte zu Bundestagsabgeordneten verbieten? Einem entsprechenden Zeitungsbericht folgt ein Dementi. Es geht um einen heiklen Vorgan... » mehr

21.10.2018

Schlaglichter

Bericht: Von der Leyen untersagt Kontakt zu Abgeordneten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach einem Zeitungsbericht den Soldaten und Beamten der Bundeswehr eigenständige Kontakte zu den Abgeordneten des Bundestags untersagt. » mehr

Zoran Zaev in Skopje

20.10.2018

Brennpunkte

Mazedonisches Parlament leitet Änderung des Staatsnamens ein

Fast 30 Jahre dauert der Streit zwischen Athen und Skopje um den Staatsnamen Mazedonien. Jetzt macht das mazedonische Parlament den Weg frei zu einer Verfassungsänderung, mit der das kleine Balkanland... » mehr

Astrid Rothe-Beinlich. Archivfoto: Martin Schutt/dpa

20.10.2018

Thüringen

Babysitter fürs Parlament gesucht - auf 450-Euro-Basis

Nach dem Willen der Parlamentsspitze soll es im Landtag einen Babysitter geben, damit Abgeordnete Mandat und Nachwuchs besser miteinander vereinbaren können. Wie der Babysitter entlohnt werden soll, s... » mehr

Massive Kritik am Verteidigungsministerium übt Ausschussvorsitzende Dorothea Marx: „So ist Aufklärung nicht möglich.“ Foto: Martin Schutt/dpa

19.10.2018

Thüringen

Wenn Zeugen schweigen müssen

Ein Soldat könnte im Jahr 2001 als V-Mann recht nah an der Neonazi-Szene dran gewesen sein. Trotzdem darf er im Untersuchungsausschuss nicht aussagen. Die Parlamentarier zürnen. » mehr

AfD-Wahlparty

15.10.2018

Hintergründe

Von Rechtsaußen bis Bio - die bayerische AfD-Fraktion

Die AfD zieht mit 22 Abgeordneten in den bayerischen Landtag ein. Es sind zum Großteil Unbekannte. Die genaue Zusammensetzung der Fraktion war am Montag noch unklar, da die Verteilung der Listenmandat... » mehr

Frank Ulrich Montgomery

13.10.2018

Brennpunkte

Ärzte begrüßen parlamentarische Debatte über Bluttests

Mehr als 100 Abgeordnete wollen, dass das Parlament grundlegend darüber diskutiert, wie weit Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder gehen sollen. Mediziner unterstützen das. » mehr

Down-Syndrom-Bluttest

12.10.2018

Brennpunkte

Bluttests auf Down-Syndrom auf dem Prüfstand

Es ist eine schwierige Frage für viele werdende Eltern: Wie weit wollen sie mit Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder gehen? Nun soll sich der Bundestag für die Gesellschaft insgesamt d... » mehr

nsu brand wohnwagen eisenach

12.10.2018

Thüringen

Streit über Bericht zu NSU-Kontakten zu Schwerkriminellen

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss will mögliche Verbindungen zwischen Neonazis und der organisierten Kriminalität im Freistaat aufdecken. Doch nun gibt es Streit um einen Bericht des Innenminis... » mehr

Nicht erwünscht

06.10.2018

Thüringen

"Soll ich jedes Mal zum Stillen nach Hause fahren?"

Madeleine Henfling; Landtagsabgeordnete der Grünen, hat für einen international beachteten Eklat gesorgt, als sie ihren erst wenige Wochen alten Sohn vor Kurzem mit in den Plenarsaal des Thüringer Lan... » mehr

Nach dem Abgang von Landtagspräsident Christian Carius (links) ist CDU-Chef Mike Mohring unangefochten die Führungsfigur. Archiv-Foto: Martin Schutt/dpa

05.10.2018

Thüringen

Der Machtkampf ist entschieden

Thüringens Landtagspräsident Christian Carius tritt nicht nur von seinem Amt an der Spitze des Parlaments zurück. Er steigt vollständig aus der Landespolitik aus. Das ist das Ende eines Machtkampfs in... » mehr

Terroranschlag in Berlin

03.10.2018

Brennpunkte

Umstrittene Doppelrolle von Beamtin im Amri-U-Ausschuss

Immer wenn es richtig spannend wird, schüttelt die Beamtin aus dem Bundesinnenministerium den Kopf. «Nein», sagt sie, das dürfe die Zeugin jetzt nicht beantworten. Dass sie damals selbst beim Verfassu... » mehr

Abgase

03.10.2018

Wirtschaft

EU-Parlament fordert schärfere CO2-Grenzwerte bei Neuwagen

Ein großer Teil der klimaschädlichen CO2-Emissionen in der EU wird von Autos verursacht. Nun hat das EU-Parlament für deutlich schärfere Grenzwerte gestimmt. Ist das das Aus für Europas Autoindustrie?... » mehr

02.10.2018

Schlaglichter

Europaparlament streicht Türkei EU-Finanzhilfen

Als Reaktion auf den autoritären Kurs der Türkei hat das EU-Parlament dem Land Finanzhilfen in Höhe von 70 Millionen Euro gestrichen. Für einen entsprechenden Vorschlag stimmten in Straßburg 544 Abgeo... » mehr

Baby füttern

26.09.2018

Thüringen

Grüne und AfD-Abgeordnete kommen mit Kind in Landtag

Erfurt - Nach der Einigung im Streit um Kleinkinder im Plenarsaal des Thüringer Landtags sind am Mittwoch zwei Abgeordnete mit ihrem Kind im Plenum erschienen. » mehr

Volker Kauder und Ralph Brinkhaus

25.09.2018

Hintergründe

Der Unionsfraktionschef und sein Herausforderer

Die Unionsfraktion wählt ihren Fraktionsvorsitzenden. Amtsinhaber Volker Kauder hat erstmals einen Herausforderer: Ralph Brinkhaus. Die Wahl ist auch ein Signal für den Rückhalt von Kanzlerin Angela M... » mehr

Volker Kauder

25.09.2018

Brennpunkte

Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder

Meuterei in der Unions-Fraktion: Der Merkel-Vertraute Volker Kauder wird als Fraktionschef abgewählt. Ist das der Anfang vom Ende der Ära der Kanzlerin? » mehr

24.09.2018

Thüringen

Keine Entscheidung des Verfassungsgericht zu Landtags-Baby

Die Thüringer Landtagsfraktion der Grünen hat ihren Eilantrag zur Mitnahme von Babys in Parlamentssitzungen zurückgenommen. » mehr

Hans-Georg Maaßen

13.09.2018

Brennpunkte

Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern gesprochen. Mit Linken-Politikern waren es fast dreimal so vi... » mehr

AfD

12.09.2018

Brennpunkte

AfD erobert letzte Landtage

Bayern und Hessen haben die einzigen Landesparlamente, in denen die AfD nicht sitzt. Noch nicht. Denn allen Prognosen zufolge dürfte sich das am 14. beziehungsweise 28. Oktober ändern. Was dann passie... » mehr

mutter stillt

11.09.2018

Thüringen

Landtagspräsident flüchtet sich ins Stillzimmer

Vor wenigen Tagen hatte Thüringens Landtagspräsident Christian Carius eine Grüne-Abgeordnete und ihr kleines Kind des Plenarsaals verwiesen – und damit die Debatte um die Kinderfreundlichkeit des Parl... » mehr

Madeleine Henfling

10.09.2018

Thüringen

Landtags-Baby-Eklat beschäftigt jetzt die Verfassungsrichter

Der Kindersegen der Landtagsabgeordneten beschäftigt Thüringens oberste Richter. Grund: Der Saalverweis einer Grünen-Abgeordneten und Mutter. » mehr

Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) mit Baby

07.09.2018

Thüringen

Grüne stellen Eilantrag nach Rauswurf von Abgeordneter mit Baby aus dem Plenarsaal

Die Grünen wollen erreichen, dass Abgeordnete künftig mit ihren Babys zu Parlamentssitzungen in Thüringen kommen können. Der Antrag sei geschrieben und werde den Verfassungsrichtern in Weimar vorgeleg... » mehr

Nächstes Jahr fehlen in der Viernauer Kita freie Plätze, zugesagtes Fördergeld komme nicht, kritisieren Bürgermeisterin Monique Avemarg, MdL Christina Liebetrau und VG-Chef Ralf Liebaug (von links).	Foto: Christiane Barth

04.09.2018

Schmalkalden

Liebetrau kritisiert Kita-Politik

Seit Monaten wartet der Viernauer Gemeinderat auf die Fördermittelzusage für den Ausbau der Kita. Jetzt kritisiert auch die CDU-Landtagsabgeordnete Christina Liebetrau die Landesregierung scharf. » mehr

01.09.2018

Thüringen

Kritik an der Heimlichtuerei zu den Autobahn-Schäden

Risse in der Fahrbahn, umherfliegende Steinchen und drastische Tempolimits auf der A 73 haben Anfang Juni für Aufregung gesorgt. Vor allem, weil niemand Bescheid wusste. » mehr

Nicht erwünscht

31.08.2018

Thüringen

Rauswurf mit Baby aus Landtag wird Fall für Verfassungsgericht

Erfurt - Der Rauswurf einer Abgeordneten mit ihrem wenige Wochen alten Baby aus dem Sitzungssaal des Thüringer Landtags wird Verfassungsrichter beschäftigen. » mehr

Nicht erwünscht

29.08.2018

Thüringen

Baby im Parlament? Junge Mutter vor Tür gesetzt

Kindersegen nach der parlamentarischen Sommerpause im Thüringer Parlament: Landtagspräsident Carius gratuliert drei jungen Müttern. Dann sorgt er für Aufregung und kontroverse Diskussionen. » mehr

18.07.2018

Thüringen

Zoff um Steuer: Justiz ermittelt gegen Mohring

Mancher Partei- und Fraktionsvorsitzende macht seine Steuererklärung noch selbst. Einer von denen hat nun Ärger mit dem Finanzamt und der Justiz. Mal wieder. » mehr

Mike Schmidt (r.) gab Dirk Adams einen Überblick über Einsatzgebiet und Ausrüstung der Bergwacht, hielt aber auch mit Kritik nicht hinterm Berg. Foto: Dolge

12.07.2018

Ilmenau

Ungleiche Behandlung von Rettern in der Kritik

Die Bergwacht Gehlberg war Station auf der Sommertour von Dirk Adams, dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Grünen im Landtag. Dabei informierte sich der Abgeordnete über die ehrenamtliche Arbeit d... » mehr

Tankred Schipanski.

04.07.2018

Ilmenau

Zeugnis für Schipanski: Note 1 beim Fragen beantworten

Nicht nur Schüler haben dieser Tage Zeugnisse bekommen. Auch für Bundestagsabgeordnete gab es jetzt Noten. Der Ilmenauer Tankred Schipanski hat dabei sehr gut abgeschnitten. Er beantwortete alle ihm g... » mehr

Ein historischer Akt: Die Abstimmung zur Auflösung der Gemeinde Geraberg. Foto: kru

29.06.2018

Ilmenau

Geraberg schließt sich Landgemeinde an

Geraberg wird der Landgemeinde Geratal beitreten. Die beschloss der Gemeinderat am Donnerstagabend mehrheitlich. Zuvor gab es jedoch noch Redebedarf. » mehr

25.06.2018

Sonneberg/Neuhaus

Die Krankenschwester, die zur Aufsichtsrätin aufstieg

Der Regiomed-Festakt bietet manchen Rednern Gelegenheit, sich von der scheidenden Landrätin zu verabschieden. » mehr

Stefan Kaufmann soll neuer Präsident des Landes-Verfassungsgerichts werden. Obwohl er von der CDU vorgeschlagen wurde, will die Linke die Wahl mittragen. Archivbild: Martin Schutt/dpa

14.06.2018

Thüringen

Das CDU-Parteibuch förderte die Karriere des Kandidaten

Stefan Kaufmann soll Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs werden. Der Kandidat macht kein Hehl daraus, dass sein Parteibuch seine Karriere förderte. Mittlerweile ist er aus der CDU ausgetre... » mehr

Idyllisch strahlt die Abendsonne auf dem Kirchberg über die alte Schule hinweg. Über Jahrzehnte scheiterten mehrere Anläufe, sie zu sanieren. Mittlerweile sei die Substanz bereits stark geschädigt. Neue Pläne sehen unter anderem einen Abriss des historischen Fachwerkbaus links vor.	Foto: fotoart-af.de

13.06.2018

Schmalkalden

Alte Schule soll Sport- und Freizeitzentrum werden

Aus der alten Schule auf dem Viernauer Kirchberg soll ein modernes Sport- und Freizeitzentrum werden. Es ist nicht der erste Anlauf, den städtebaulichen Missstand im Ort zu beseitigen. » mehr

Erst Hagel, dann Wasser und Schlamm: Das Unwetter der vergangenen Woche zeigte viele Nadelöhre in Viernau auf. Zudem mussten sich Feuerwehrleute auch noch beschimpfen lassen, wie zur Ratssitzung am Dienstag bekannt wurde.	Foto: Marcus Heinz

06.06.2018

Schmalkalden

Unwetter offenbart Investitionsstau

Das Unwetter vergangener Woche war jetzt auch Thema im Gemeinderat. Neben der Ursachensuche in der Viernauer Unterwelt geht es dabei auch um üble Beschimpfungen gegen Feuerwehrleute. » mehr

Die rund 750 Sitzplätze vor der Festivalbühne sind komplett belegt, als die Band "Grup Yorum" ihren Auftritt absolviert. Fotos: proofpic.de

21.05.2018

Sonneberg/Neuhaus

Soundtrack zum Wir-Gefühl der Truckenthaler Welt-Revolutionäre

Den Versuch der Behörden, ein Auftrittsverbot von "Grup Yorum" in Truckenthal durchzusetzen, nennt Linke-MdL Scheringer-Wright einen Skandal. Sie kündigt eine Befassung im Thüringer Landtag an. » mehr

Geben den Startschuss zum Stadtradeln: Ilmenaus Bürgermeister Kay Tischer, Landrätin Petra Enders, Arnstadts Radbeauftragter Jörg Baumann, Stefan Röder, Klimaschutzmanager Felix Schmigalle, Initiative Erfurter Kreuz-Vorsitzender Franz-Josef Willems, Arnstadts Bürgermeister Alexander Dill (von links). Foto: Richter

23.03.2018

Ilmenau

Strampeln für die Umwelt und den guten Zweck

Vom 1. bis 21. Mai können beim Stadtradeln wieder fleißig Kilometer gesammelt werden. Davon soll in diesem Jahr nicht nur die Umwelt profitieren, sondern auch zwei Projekte. » mehr

22.03.2018

Thüringen

Und noch mal: Regeln für Gebietsreform beschlossen

Nach welchen Regeln sollen sich die Gemeinden neu gliedern? Nun gibt es dazu ein konkretes Gesetz. Mal wieder. In der Debatte war vor allem die Zukunft der Verwaltungsgemeinschaften umstritten. » mehr

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