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ABGEORDNETE

Putin und Trump

21.02.2020

Brennpunkte

Moskau will laut US-Geheimdiensten Trumps Wahlsieg sichern

Russland will die US-Präsidentschaftswahlen hintertreiben und Donald Trump zum Sieg verhelfen - dieser Vorwurf ist nicht neu. Er kursierte schon 2016 und wird jetzt, vor der nächsten Abstimmung im Nov... » mehr

Leo Varadkar

21.02.2020

Brennpunkte

Irland im Umbruch: Premier Leo Varadkar tritt zurück

Die lange geächtete Partei Sinn Fein war der Überraschungssieger bei der Wahl in Irland. Das Ende des bisherigen Zwei-Parteien-Systems macht eine Regierungsbildung nun kompliziert. Die Wahl eines Prem... » mehr

Polizeistreife

22.02.2020

Thüringen

Seit der Wahl: Vermehrt Angriffe auf Abgeordnetenbüros

Thüringens Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen Anfang Februar sorgte für ein politisches Beben. Aber auch Angriffe auf Abgeordnetenbüros und Anfeindungen auf Politiker nahmen zu. » mehr

«Ni una menos»

20.02.2020

Brennpunkte

Frauen in Mexiko erheben ihre Stimme gegen Femizide

Lateinamerika ist für viele ein gefährliches Pflaster, doch Frauen fühlen sich zwischen Feuerland und Rio Bravo oft wie Freiwild. Zwei besonders brutale Morde haben in Mexiko nun einen Sturm der Empör... » mehr

19.02.2020

Meinungen

Wiederaufbau

Die Thüringer CDU hat ihre Glaubwürdigkleit für lange Zeit verspielt. Aber sie hat keine Ausrede mehr, selber einen Ausweg aus der blamablen Sackgasse zu suchen, in die sie Partei und Land geführt hat... » mehr

Landtagsabgeordneter Lutz Liebscher betreut für die SPD den Landkreis Hildburghausen. Foto: S. Ittig

18.02.2020

Hildburghausen

"Wir haben den Anspruch, überall ansprechbar zu sein"

Lutz Liebscher wird als Landtagsabgeordneter der SPD den Landkreis betreuen. Am Montag hat er sich vorgestellt. Im März findet die erste Bürgersprechstunde statt. » mehr

Aktualisiert am 18.02.2020

Thüringen

Ramelow schlägt Lieberknecht als Ausweg aus Krise vor

Im Ringen um die politische Zukunft Thüringens kommt es erneut zu einer unvorhergesehenen Wendung: Der Linkenpolitiker Bodo Ramelow steht nicht mehr für eine erneute Wahl zum Ministerpräsidenten Thüri... » mehr

Ministerpräsidenten-Wahl: Fluchtwege aus der Endlosschleife

17.02.2020

Thüringen

Ministerpräsidenten-Wahl: Fluchtwege aus der Endlosschleife

Was wäre, wenn ein Ministerpräsident seine Wahl nicht annimmt? Seit die AfD droht, für Ramelow zu stimmen ist diese Frage nicht nur theoretisch. Es gibt keine klare Antwort. » mehr

Charles Michel

16.02.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Plan des Ratspräsidenten zum EU-Haushalt

Wochenlang tüftelte Charles Michel an seinem Haushaltsplan. Der Vorschlag des Ratspräsidenten soll einen Kompromiss beim EU-Gipfel ermöglichen. Doch Einwände kommen schon kurz nach der Präsentation. » mehr

AfD-Sonderparteitag

15.02.2020

Brennpunkte

Alice Weidel führt die Südwest-AfD

Führungswechsel in der baden-württembergischen AfD: Alice Weidel steht nun an der Spitze des zerstrittenen Südwest-Landesverbands. Sie verspricht, Grabenkämpfe zu beenden. Dafür will sie auch den nati... » mehr

Die Einundzwanzig auf einem Bild aus besseren Tagen: Die CDU-Fraktion mit den Abgeordneten Tischner, Zippel, König, Gottweiss, Schard, Henkel, Urbach, Tiesler, Herrgott (4. Reihe), Walk, Kellner, Meißner, Malsch, Voigt, Emde (3. Reihe), Tasch, Heym, Bühl, Worm (2. Reihe), Mohring, Kowalleck (1. Reihe). Foto: CDU-Fraktion

15.02.2020

Thüringen

Die Versuchung der Einundzwanzig

Jeder einzelne der 21 Landtagsabgeordneten der CDU ist zum Auslöser einer historischen Zäsur in der deutschen Politik geworden. » mehr

14.02.2020

Sonneberg/Neuhaus

Bei Sonneberger CDU-Mitgliedern reißt der "Geduldsfaden"

Längst überfällig ist Mike Mohrings Rücktritt. Darin einig sind sich die Christdemokraten auf lokaler Ebene. Sie fordern einen personellen Neuanfang und das Ende des politischen Schlingerkurses im Lan... » mehr

Michael Heym

13.02.2020

Thüringen

Noch ein CDU-Rücktritt: Michael Heym will nicht mehr Fraktionsvize sein

Nach der Kritik an seinem AfD-freundlichen Kurs will der Südthüringer Landtagsabgeordnete nicht mehr für das Amt kandidieren. » mehr

Christian Lindner

13.02.2020

Brennpunkte

Lindner entschuldigt sich für Erfurt: «Sind beschämt»

«Erfurt war ein Fehler» - FDP-Chef Lindner nutzt im Bundestag die Gelegenheit zu einer erneuten Entschuldigung für die umstrittene Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. Für AfD-Fraktionschef Gauland dag... » mehr

13.02.2020

Schlaglichter

Lindner entschuldigt sich für Erfurt - Gauland kritisiert

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich erneut dafür entschuldigt, dass sich sein Parteikollege Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Thüringer Ministerpräsidenten wählen ließ. «Wir sind beschäm... » mehr

13.02.2020

Schlaglichter

Bericht: Bundestagsdiäten steigen ab Juli wohl um 2,6 Prozent

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten könnten einem Medienbericht zufolge im Juli um 2,6 Prozent auf dann 10 345,64 Euro pro Monat steigen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf Zahlen d... » mehr

13.02.2020

Schlaglichter

Bericht: Bundestagsdiäten steigen ab Juli wohl um 2,6 Prozent

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten könnten einem Medienbericht zufolge im Juli um 2,6 Prozent auf dann 10 345,64 Euro pro Monat steigen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf Zahlen d... » mehr

Thomas Kemmerich

13.02.2020

Thüringen

Eine Empfehlung, die es nie gab ?

Noch am Freitag hatte Ministerpräsident Kemmerich erklärt, aus juristischen Gründen nicht sofort zurücktreten zu können. Diese Gründe scheint es nicht gegeben zu haben. » mehr

11.02.2020

Schlaglichter

Oppositionsführer Guaidó wieder in Venezuela

Nach einer rund dreiwöchigen Auslandsreise ist der Oppositionsführer und selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó nach Venezuela zurückgekehrt. Er wurde von Anhängern am Flughafen von Caracas in ... » mehr

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen sei "unverzeihlich", sagte Merkel.

12.02.2020

Thüringen

AfD-Anzeige gegen Merkel "reiner PR-Trick"

In der Causa Thüringen wirft die AfD Angela Merkel Nötigung vor. Die Bundeskanzlerin vor Gericht bringen? So einfach geht das nicht. » mehr

08.02.2020

Thüringen

Linken-Demo gegen Ministerpräsidenten Kemmerich in Gera friedlich

Um ihren Unmut über den Ausgang der Ministerpräsidentenwahl zu äußern, sind am Samstag Demonstranten durch Gera gezogen. » mehr

07.02.2020

Schlaglichter

Kemmerich will auf Geld aus Ministerpräsidentenamt verzichten

Thomas Kemmerich will auf das Geld aus seiner Amtszeit als Thüringer Ministerpräsident verzichten. Die Staatskanzlei bestätigte einen Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland, wonach ihm durch sein... » mehr

Thomas Kemmerich (FDP)

07.02.2020

Thüringen

Kemmerich will auf Geld aus Ministerpräsidentenamt verzichten

Thomas Kemmerich (FDP) will auf das Geld aus seiner Amtszeit als Thüringer Ministerpräsident verzichten. » mehr

Demonstranten fordern am Donnerstag auf einem Plakat vor der Thüringer Staatskanzlei Neuwahlen. Foto: Martin Schutt/dpa

07.02.2020

Thüringen

Rücktritt, Auflösung, Neuwahl - wie geht es jetzt weiter?

Die politische Situation nach Wahl und Rücktritt in Thüringen ist ziemlich unübersichtlich geworden. Wir geben Antworten auf einige wichtige Fragen zum weiteren Verfahren. » mehr

Ist die Zeit schon abgelaufen? Ministerpräsident Thomas Kemmerich vor seinem Statement, das allgemein als Rücktritt gewertet wird, obwohl er dies so nicht gesagt hat. Foto: Martin Schutt/dpa

06.02.2020

Thüringen

Rücktritt ohne Rücktritt

Thüringens neuer Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt wieder abgeben. Irgendwie. Eindrücke von einem Tag, der ähnlich verrückt war wie jener, an dem er sich von der AfD zum Regierungschef ... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 06.02.2020

Brennpunkte

Thüringens FDP-Regierungschef nach Proteststurm zum Rückzug bereit

Der FDP-Ministerpräsident in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Der Druck war zu groß für Thomas Kemmerich, der sich mit Stimmen der AfD ins Amt wählen ließ. Doch auch FDP-Chef Chri... » mehr

06.02.2020

Thüringen

AfD: Abgeordnete in Erfurt sollen Merkels Empfehlungen ignorieren

Die AfD hat die Landtagsabgeordneten in Thüringen aufgefordert, nicht auf Empfehlungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einzugehen. » mehr

Landtag

06.02.2020

Hintergründe

Wie ein Misstrauensvotum in Thüringen funktioniert

Vertreter von Linke, SPD und Grüne denken in Thüringen über die Möglichkeit eines Misstrauensvotums im Landtag nach. Damit könnte der neue FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich gestürzt werden. Doch ... » mehr

Aktualisiert am 07.02.2020

Thüringen

210.000 unterschreiben Online-Petitionen gegen Kemmerich-Wahl

Einen Tag nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens haben sich bereits mehr als 210.000 Menschen in Petitionen gegen das Wahlergebnis gewandt. » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Brennpunkte

Thüringens FDP-Regierungschef zum Rückzug bereit

FDP-Ministerpräsident Kemmerich in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Seine Wahl mit Hilfe der AfD führte zu einem Sturm der Entrüstung, der auch FDP-Chef Christian Lindner traf. » mehr

Erster Auftritt vor den Kameras nach der Wahl: Der von der AfD mitgewählte Regierungschef Thomas Kemmerich erklärt sich zum "Anti-Höcke". Foto: ari

05.02.2020

Thüringen

"Ob man weiß, worauf man sich da eingelassen hat?"

Die entscheidenden Stimmen bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt kamen von der AfD. Die Rechtspopulisten sind die einzigen, die das Ergebnis offen feiern. Nun ist die Frage, wie man mit dem Wahle... » mehr

06.02.2020

Thüringen

Mächtiges und machtloses Amt

Ist er einmal vom Landtag gewählt, hat der Ministerpräsident (MP) Thüringens eine ziemlich große Machtfülle und viele politische Freiheiten. » mehr

Blumen für den neuen Ministerpräsidenten.

06.02.2020

Thüringen

Protokoll eines politischen Bebens

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten ist ein politisches Beben ungeahnten Ausmaßes. Wir dokumentieren den Tag im Landtag. » mehr

05.02.2020

Thüringen

Rückzug oder Offensive? FDP diskutiert über Kemmerich-Wahl

Jede Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen, aber sich von ihr wählen lassen - geht das? Das ist die Gretchenfrage für die FDP nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten. » mehr

05.02.2020

Thüringen

Wie es in Thüringen zu Neuwahlen kommen könnte

Nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen werden Rufe nach Neuwahlen immer lauter. Die Landesverfassung liefert dazu aber klare Regeln. » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Hintergründe

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 05.02.2020

Thüringen

Kemmerich strebt Regierung mit CDU, SPD und Grünen an

Begleitet von Zwischenrufen vor dem Landtag hat sich der überraschend neu gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) von den Linken und der AfD abgegrenzt. Er will mit CDU, SPD und Gr... » mehr

05.02.2020

Schlaglichter

Zitterpartie in Thüringen - Ramelow zunächst durchgefallen

Thüringen hat auch nach zwei Wahlgängen noch keinen neuen Ministerpräsidenten. Der amtierende Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken verfehlte bei der Abstimmung im Landtag in Erfurt wie erwartet ... » mehr

Anne Lütke, hier auf einem Archivbild aus dem Jahr 2011 als Düsseldorfer Regierungspräsidentin, soll Justizministerin werden. Foto: Roland Weihrauch/dpa

05.02.2020

Thüringen

Unmut bei den Grünen, Aufruhr bei der CDU

Während die Grünen- Fraktion mit der neuen Justizministerin hadert, probt die CDU-Fraktion den Aufstand gegen ihren Chef. Die Linke sucht derweil noch einen Minister. » mehr

Philipp Amthor

04.02.2020

Brennpunkte

Amthor will CDU-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern werden

Von jung zu jünger. Die CDU Mecklenburg-Vorpommerns steht vor einem weiteren Generationswechsel. Nachdem der 41-jährige Vincent Kokert seinen Rücktritt als Landesparteichef angekündigt hat, will ihn n... » mehr

04.02.2020

Schlaglichter

Unions-Gruppe will Schwung in Debatte über Wahlrechtsform bringen

Eine Gruppe von mehr als 50 Unionsabgeordneten im Bundestag will Schwung in die festgefahrene Debatte zur Verkleinerung des aufgeblähten Parlaments bringen. In einem nach Informationen der dpa der Fra... » mehr

Christoph Kindervater

04.02.2020

Brennpunkte

Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben

Linke, SPD und Grüne sind auf der Zielgeraden zur Bildung einer Minderheitsregierung in Erfurt. Der Vertrag ist unterzeichnet. Doch die Wahl des Ministerpräsidenten birgt Risiken. In Teilen der CDU so... » mehr

Über drei Monate nach dem Wahl-Abend, bei dem dieses Bild entstand, wird es mit der Ministerpräsidenten-Wahl am Mittwoch spannend: Wird Bodo Ramelow (Linke, rechts) wiedergewählt oder verhindert dies CDU-Chef Mike Mohring (daneben)? Sorgt FDP-Chef Thomas Kemmerich (vorn) für eine Überraschung, und wie verhält sich die AfD von Björn Höcke (links)?	Foto: Martin Schutt/dpa

04.02.2020

Thüringen

Viel Spannung vor der Drei-Gänge-Wahl

Seit Bodo Ramelow im Dezember 2014 Thüringer Ministerpräsident wurde, ist wohl keine Entscheidung des Landtages mit so viel Spannung erwartet worden wie die, die am Mittwoch ansteht: Dann soll wieder ... » mehr

Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke) gestikuliert

03.02.2020

Thüringen

Der Mann für alle Fälle

Benjamin-Immanuel Hoff ist in der rot-rot-grünen Landesregierung so etwas wie das Mädchen für alles. Und im Thüringer Politikbetrieb ein Exot. Was wird nach einer Regierungsneubildung aus dem Linken? » mehr

Senat

03.02.2020

Brennpunkte

Impeachment-Ankläger appellieren an Gewissen der Senatoren

Das Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten neigt sich dem Ende zu. Ankläger und Verteidiger präsentieren zum Schluss noch einmal ihre Argumente. Doch der Ausgang scheint längst ausgemacht. » mehr

Praktische Demonstration am Rednerpult: Grünen-Fraktionschef Dirk Adams geht der Frage nach, ob es einen Klimawandel gibt, der von Windrädern verursacht wird. Fotos: Martin Schutt/dpa

01.02.2020

Thüringen

Von Windrädern und Windmühlen

Der Landtag hat erstmals über einen Gesetzentwurf debattiert, der Windräder im Wald unmöglich machen soll. Die Debatte war zeitweise surreal. Das macht die Suche nach einem Kompromiss bei dem Thema ni... » mehr

Stephan Heym (Ortsteilbürgermeister), Jürgen Freitag (Schaeffler), Frank Günther (One Square), Mark Hauptmann (MdB), Martin Henkel (MdL), Michael Pfaff (Qualitätsmanager) und Erik Thürmer (Bürgermeister). Foto: privat

31.01.2020

Meiningen

Busbahnhof und LuK im Fokus

Um Bushaltestellen als Info- und Mobilitätsknoten sowie die Zukunft der Firma LuK ging es beim Besuch des Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann in Kaltennordheim. » mehr

windrad wald

31.01.2020

Thüringen

Windräder im Wald: FDP und CDU wollen Verbot

Derzeit gibt es nur zwei Windräder in Thüringens Wäldern. Ob es in Zukunft vielleicht mehr werden, wird jedoch von Politik und Gesellschaft heiß diskutiert. Ein Gesetzentwurf von FDP und CDU, der eine... » mehr

Gemeinsame Abstimmung im Landtag: Mit ihrer Mehrheit beriefen die Fraktionen von AfD, CDU und FDP am Donnerstag den Justizausschuss zu einer Sondersitzung ein, um dort das Verfahren für die Ministerpräsidenten-Wahl kommende Woche zu beraten. Foto: Martin Schutt/dpa

31.01.2020

Thüringen

Ministerpräsidenten-Wahl wird zum politischen Zankapfel

Während Rot-Rot-Grün der CDU einen "Boykott" der Wahl des Ministerpräsidenten vorwirft, lockt die AfD mit einer gemeinsamen Regierung. Die Christdemokraten sind in der Zange. » mehr

Landtagssitzung Thüringen

30.01.2020

Thüringen

Justizausschuss beschäftigt sich mit Ministerpräsidenten-Wahl

Kann Bodo Ramelow (Linke) auch mit mehr Nein- als Ja-Stimmen als Ministerpräsident gewählt werden? Auf Antrag der CDU-Fraktion soll sich der Justizausschuss mit dieser Frage befassen. Am Ende soll es ... » mehr

Immunität aufgehoben

30.01.2020

Brennpunkte

Verdacht auf Steuerhinterziehung: Durchsuchungen bei Gauland

Gegen AfD-Fraktionschef Alexander Gauland wird wegen möglicher Steuerhinterziehung ermittelt. Der Bundestag hat seine Immunität aufgehoben. Gauland, der am Vorabend noch an einem Empfang seiner Frakti... » mehr

30.01.2020

Thüringen

Zahlenstreit und Zahlenspiel um Stellen für Regierung

Nach dem Willen der Spitzen von Rot-Rot-Grün soll es neue Stellen für Staatssekretäre in der Landesregierung geben soll. Doch nach einer unterhaltsamen Landtagssitzung scheint klar: Das wird nichts. » mehr

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