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Artikel zum Thema

ABGEORDNETE

Halloumi Grillkäse

01.08.2020

Wirtschaft

Zypern blockiert wegen Halloumi EU-Kanada-Handelsabkommen

Für das Wirtschaftsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada gibt es eine neue Hürde - dieses Mal aus Zypern. Das Land sorgt sich um den Absatz landwirtschaftlicher Produkte. » mehr

Polizisten

20.07.2020

Ilmenau

Rechtes Zeltlager aufgelöst - Abgeordnete will Infos vom Landtag

Um Kampfsport zu trainieren, hatten sich Rechte zu einem Zeltcamp im Ilmkreis getroffen. Nach Informationen der Linken-Fraktion soll es sich um mutmaßlich militante Neonazis aus Thüringen und anderen ... » mehr

04.08.2020

Thüringen

Im ersten Halbjahr 35 Straftaten gegen Abgeordnetenbüros

In Thüringen sind im ersten Halbjahr bereits 35 Angriffe auf Büros von Abgeordneten verzeichnet worden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ri... » mehr

Polizei in Hessen

20.07.2020

Brennpunkte

Drohmails: Hessen bittet Bundesanwaltschaft um Ermittlungen

Stammen alle rechtsextremen Drohungen mit der Unterschrift «NSU 2.0» vom selben Verfasser? Die Ermittler können noch keine Erfolge vorweisen. » mehr

AfD im Tief

17.07.2020

Brennpunkte

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspo... » mehr

16.07.2020

Thüringen

AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle fallen erneut durch

Im Landtag sind AfD-Kandidaten für Ausschüsse zur Kontrolle des Landesverfassungsschutzes erneut durchgefallen. » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

Aktualisiert am 15.07.2020

Thüringen

Bundesfrauenministerium bedauert Urteil gegen Quotenregel

Was sich schon während der Verhandlung über das Thüringer Paritätsgesetz vor dem Verfassungsgerichtshof abgezeichnet hat, hat sich nun bestätigt: Das von Rot-Rot-Grün verabschiedete Paritätsgesetz ist... » mehr

Wie der Hausmüll aus der Region - aus den Kreisen Sonneberg, Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen sowie aus der Stadt Suhl und dem Zweckverband des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach - brennt, beobachtete die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt. Fotos (3): Michael Bauroth

14.07.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Grüner Blick in glutrotes Feuer

Zum vierten Mal schaut sich Katrin Göring-Eckardt in einer Müllverbrennungsanlage um. Diesmal in einer, die mit der Herstellung von Methanol Vorreiter sein will. Bis es soweit ist, werden aber noch Ja... » mehr

Der Bundestag in Berlin: Hier sitzen die Parlamentarier. Was aber würde passieren, wenn das Gremium ausschließlich mit Bürgermeistern besetzt wäre? "In der Praxis würde das nicht funktionieren", sagt Ilmenaus Oberbürgermeister Daniel Schultheiß.	Foto: Sonja Wurtscheid/dpa

14.07.2020

Ilmenau

Alle Macht den Bürgermeistern

In den hohen politischen Gremien sitzen in Deutschland gewählte Abgeordnete. Was sie entscheiden, muss auf der niedrigen Ebene - sprich bei den Kommunen - umgesetzt werden. » mehr

Sterne-Koch Tim Raue

08.07.2020

Boulevard

Tim Raue: Berlin muss wieder «vibrieren»

Der Gastronom hat gemeinsam mit Mitstreitern einen offenen Brief an den Berliner Senat geschrieben. Darin fordert sein Bündnis «One Berlin» nicht zuletzt, dass Grünflächen und Freibäder vorübergehend ... » mehr

Präsidentschaftswahlkampf in Polen

05.07.2020

Brennpunkte

Polens Präsident Duda will Homosexuellen Adoption verbieten

In einer Woche entscheiden die Polen in einer Stichwahl über die Präsidentschaft. Amtsinhaber Andrzej Duda will mit einem neuen Vorschlag die Rechte Homosexueller einschränken - und die Verfassung änd... » mehr

Andreas Scheuer

02.07.2020

Brennpunkte

Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

Verkehrsminister Scheuer wird das Maut-Debakel nicht los. Das Ministerium übermittelt dem Untersuchungsausschuss Mails seines Abgeordneten-Accounts, der Opposition reicht das nicht. » mehr

US-Militär in Afghanistan

30.06.2020

Brennpunkte

Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan - Was wusste Trump?

Wie viel wusste Donald Trump? Darum dreht sich die Diskussion in den USA, denn brisante Berichte über russisches Kopfgeld auf US-Soldaten werfen eine Frage auf: Warum reagierte die US-Regierung schein... » mehr

Verfüllen und anderweitig nutzen ist keine Option: Der Brandenburger Teich soll baldmöglichst wieder mit Wasser befüllt werden. Archivfoto: Uwe Appelfeller

30.06.2020

Ilmenau

Brandenburger Teich im Fokus der Politik

Bei einem Treffen aller involvierten Behörden am Brandenburger Teich ging es nicht allein um weitere Schritte zur Sanierung: Auch Gerüchte über eine mögliche Beseitigung des Teiches sollen zerstreut w... » mehr

30.06.2020

Thüringen

Maier verzichtet auf Landtagsmandat

Der Thüringer SPD-Politiker und Innenminister Georg Maier verzichtet auf sein Landtagsmandat. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Beate Meißner, designierte neue Generalsekretärin der Thüringer CDU. Foto: Archiv

29.06.2020

Thüringen

"Ich habe Ja gesagt"

Südthüringens Stimme in der Landes-CDU wird lauter. Der designierte Landesvorsitzende Christian Hirte aus Bad Salzungen will Beate Meißner aus Sonneberg als Generalsekretärin. » mehr

Karikatur: Raabe

28.06.2020

Feuilleton

Viel Lärm um’s Schlösser-Erbe

Über viel Geld für Schlösser, Burgen und Gärten reden gerade viele Thüringer Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker. Über Konzepte für Kulturlandschaften redet fast keiner. Der eigentliche Schatz - Mu... » mehr

Wolfgang Kubicki

28.06.2020

Brennpunkte

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Landtag Rheinland-Pfalz

25.06.2020

Brennpunkte

Landtagssitzung in Mainz wegen Corona-Verdachts abgesagt

Bei einer Abgeordneten in Rheinland-Pfalz besteht ein Corona-Verdacht. Noch am Mittwoch hatte sie an der Plenarsitzung teilgenommen. Jetzt hat das Parlament die heutige Sitzung abgesagt. » mehr

Kanzler Kurz

24.06.2020

Brennpunkte

Österreichs Kanzler Kurz vor U-Ausschuss

Die Ibiza-Affäre wurde bisher mit der FPÖ verbunden. Die Opposition versucht, das Zwielicht von damals nun auch auf den Kanzler und ÖVP-Chef Kurz zu werfen. Der ließ sich in einem Moment seinen Ärger ... » mehr

Landtagsabgeordneter Roland Hande übergibt den symbolischen Scheck der Alternative 54 an den Schatzmeister des Altstadtvereins, Peter Busch (Zweiter von rechts). Mit dabei Bürgermeister André Henneberg (links) und der Vorsitzende des Altstadtvereins Jörg Zinn. Foto: Steffen Ittig

23.06.2020

Hildburghausen

Politiker-Geld für eine ganz besondere Stadtkarte

Eine handgezeichnete 3-D-Karte der Schleusinger Altstadt soll künftig die Kernstadt für Gäste interessant machen. Dafür gibt es Geld der Alternative 54. » mehr

Dem MfS uneingeschränkt etwas zu sagen, hatten in der DDR nur die SED-Chefs Erich Honecker (links) und Walter Ulbricht. Ein überschaubarer Personenkreis hatte eine Art begrenzte Weisungsbefugnis. Dass einer dieser Menschen heute noch in ein Parlament gewählt wird, ist unwahrscheinlich.	Archivfoto: dpa

20.06.2020

Thüringen

Nur wenige SED-Funktionäre waren dem MfS weisungsbefugt

Die CDU möchte Landtagsabgeordnete nicht mehr nur auf Stasi-Mitarbeit überprüfen lassen, sondern auch darauf, ob sie weisungsbefugte SED-Kader waren - ein exklusiver Personenkreis. » mehr

Philipp Amthor

18.06.2020

Brennpunkte

Amthor nach Lobbyismus-Vorwürfen in der Klemme

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern sucht einen neuen Chef. Lange galt der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor dafür als sichere Bank. Doch öffentlich gewordenen Lobbyismus-Vorwürfe kratzen am Lack des... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Brennpunkte

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

Amthor im Bundestag

16.06.2020

Brennpunkte

Lobbycontrol fordert schärfere Offenlegungspflichten

Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts. Doch durch seine Tätigkeit für eine US-Firma steht Philipp Amthor nun in der Kiritk. Forderungen nach härteren Regeln für Abge... » mehr

Philipp Amthor

15.06.2020

Brennpunkte

CDU-Jungstar Amthor in der Kritik

Der politische Weg von Philipp Amthor kannte bislang nur eine Richtung. Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts, den CDU-Landesvorsitz hat er im Visier. Doch die Tätig... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Brennpunkte

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

Der bereits bearbeitete Damm des großen Pfaffenteiches muss weiter saniert werden. Ein Zeitplan dafür steht aber noch aus. Der Teich (rechts) steht seit zwei Jahren leer. Fotos: Uwe Appelfeller

14.06.2020

Ilmenau

Werden beide Dämme der Pfaffenteiche saniert?

Während die Sanierung des großen Pfaffenteiches bei Ilmenau-Roda noch längst nicht abgeschlossen ist, gerät nun auch der kleine Pfaffenteich in den Blickpunkt. Offenbar soll auch sein Damm saniert wer... » mehr

US-Präsident Donald Trump

13.06.2020

Brennpunkte

Nach Rassismus-Vorwürfen: Trump verschiebt Wahlkampfauftritt

Der US-Präsident ist nicht dafür bekannt, nach Kritik einzulenken. Den Plan, seine Rückkehr auf die Wahlkampfbühne nach der Corona-Pause am Gedenktag zum Ende der Sklaverei feiern, verwirft er jetzt. ... » mehr

Sondersitzung Thüringer Landtag zum Corona-Hilfspaket

05.06.2020

Thüringen

Abgeordnete von Linke, SPD und Grünen protestieren gegen Rassismus

Thüringen muss wegen der Corona-Krise mit Steuerausfällen rechnen. Ein Maßnahmenpaket dazu soll am Freitag auf den Weg gebracht werden. Zuvor setzen die Abgeordneten aber ein Zeichen. » mehr

Philipp Weltzien.

02.06.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Weltzien will Golf-Befürworter und Gegner an einen Tisch holen

Mit der Problematik Schuderbachswiese befasste sich der Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Philipp Weltzien, im Rahmen seiner Wahlkreiswoche. » mehr

Barbara Borchardt

30.05.2020

Brennpunkte

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren ... » mehr

30.05.2020

Thüringen

Immunität eines Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten aufgehoben

Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen einen AfD-Landtagsabgeordneten. » mehr

AfD-Politiker Stephan Brandner

29.05.2020

Thüringen

Bundesverfassungsgericht weist AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl ab

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Abwahl ihres Abgeordneten Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgelehnt. » mehr

Corona-Warn-App

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem... » mehr

Wolfgang Tiefensee

28.05.2020

Thüringen

Tiefensee bereitet Abschied von der Politik vor

Der Thüringer SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee will im November nicht noch einmal für den Landesvorsitz kandidieren. Auch bei der nächsten Landtagswahl werde er nicht mehr antreten, kündigte er am D... » mehr

Proteste in Hongkong

28.05.2020

Brennpunkte

Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Kritiker fürchten das Ende der Autonomie. Nach den Demonstrationen in Hongkong zieht Chinas kommunistische Führung die Zügel enger. Viele Hongkonger sehen ihre Freiheiten in Gefahr - folgen jetzt Sank... » mehr

Peter Altmaier

27.05.2020

Wirtschaft

Altmaier deutet Entlastung bei Strompreisen an

Forderungen gibt es schon viele, nach Pfingsten soll das Konjunkturprogramm der Bundesregierung stehen. Der Wirtschaftsminister gibt schonmal einen Vorgeschmack - der im Bundestag aber viele enttäusch... » mehr

Protest

27.05.2020

Brennpunkte

Tod eines Afroamerikaners erhitzt die Gemüter in den USA

Der Afroamerikaner fleht um Hilfe. Doch das Knie eines weißen Polizeibeamten bleibt ihm unerbittlich im Genick. Der Vorfall hat in den USA erneut Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei genährt. » mehr

Janine Merz. Foto: Swietek

27.05.2020

Thüringen

Südthüringer SPD-Politikerin neu im Landtag

Meiningen/Erfurt - Die Mandatsübergabe im Landtag ist für 12 Uhr an diesem Mittwoch vorgesehen. Dann gibt Finanzministerin Heike Taubert (SPD) wie angekündigt ihr Landtagsmandat ab. » mehr

26.05.2020

Thüringen

Ein später Sieg im "Babygate"

Fast zwei Jahre ist es her, dass eine Grüne-Abgeordnete aus dem Plenarsaal des Thüringer Landtags flog, weil sie ihr Baby dorthin mitgenommen hatte. Vor Gericht hat sie nun einen späten Sieg errungen. » mehr

Soll die Maskenpflicht in Thüringen fallen? Die Verwirrung über den unabgestimmten Vorstoß von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist groß. Foto: Martin Schutt

25.05.2020

Thüringen

Ramelow überrumpelt mal wieder auch die eigenen Leute

Mit seinem Vorschlag, die landesweiten Lockdown-Regeln aufzuheben, hat Thüringens Ministerpräsident Ramelow ein geteiltes Echo hervorgerufen. An seinem Stil dagegen wird einmütig Kritik laut - aus dem... » mehr

Verhandlung: Kinder mit in den Landtagsplenarsaal?

25.05.2020

Thüringen

Vergleich: Abgeordnete dürfen Babys ins Plenum mitbringen

Thüringer Landtagsabgeordnete haben fortan das Recht, ihre Babys zu Landtagssitzungen mitzubringen. Darauf verständigten sich am Montag bei einer Verhandlung vor dem Landesverfassungsgerichtshof in We... » mehr

Volkskongress in China

21.05.2020

Brennpunkte

Peking plant eigenes Sicherheitsgesetz für Hongkong

Wegen der Coronakrise hatte Chinas Volkskongress seine Jahrestagung im März verschoben. Jetzt wird die Sitzung nachgeholt. Bereits am Vorabend wird deutlich: Hongkong drohen wieder unruhige Zeiten. » mehr

21.05.2020

Thüringen

Justiz-Sitzungen ohne AfD

Die AfD gibt sich gerne als einzige Rechtsstaats-Partei. Zu den Sitzungen von zwei wichtigen Ausschüssen für die Justiz sind die Abgeordneten aber nicht erschienen. » mehr

Donald Trump

16.05.2020

Brennpunkte

Donald Trump entlässt Chef von interner Kontrollbehörde

In einer nächtlichen Aktion vor dem Wochenende schasst US-Präsident Trump den internen Aufseher des Außenministeriums. Pikant: Nach Angaben eines wichtigen Abgeordneten soll der Betroffene mit einer U... » mehr

Landtagssitzung Thüringen

16.05.2020

Thüringen

Landtag, Kreistage und Stadträte treffen sich an neuen Orten

Abstand halten ist in der Corona-Pandemie besonders wichtig. Wo sich Kreistage, Stadträte oder der Landtag bisher trafen, ist das oft nicht möglich. Viele haben den Ort ihrer Treffen gewechselt. Nicht... » mehr

15.05.2020

Thüringen

Ex-Innenminister nun stellvertretender Richter am Verfassungsgericht

Der ehemalige Thüringer Innenminister Jörg Geibert (CDU) ist neues stellvertretendes Mitglied am Verfassungsgerichtshof. » mehr

Nicht genug Abstand möglich: Der Plenarsaal im Landtag ist zu klein. Deshalb ziehen die Abgeordneten nun um. Foto: Bodo Schackow/dpa

13.05.2020

Thüringen

Landtag erwägt Einsatz von Plexiglas-Scheiben im Plenarsaal

Um in einigen Wochen möglicherweise Landtagssitzungen wieder im Plenarsaal des Parlaments abhalten zu können, erwägt die Landtagsverwaltung den Einsatz von Plexiglasscheiben im Plenarsaal. » mehr

Katie Miller

09.05.2020

Brennpunkte

Sprecherin von US-Vizepräsident mit Coronavirus infiziert

Es ist die zweite bekannte Coronavirus-Infektion im Weißen Haus - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Die Fälle zeigen, wie schwierig die von Trump ersehnte Wiedereröffnung der Wirtschaft werden könnte. » mehr

Pence

09.05.2020

Brennpunkte

Pressesprecherin von Mike Pence mit Coronavirus infiziert

Es ist die zweite bekannte Coronavirus-Infektion im Weißen Haus - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Die Fälle zeigen, wie schwierig die von Trump ersehnte Wiedereröffnung der Wirtschaft werden könnte. » mehr

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