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ABGEORDNETE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

EU-Kommissionspräsidentin

09.05.2020

Brennpunkte

EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre... » mehr

Ambitionen für den CDU-Vorsitz: Raymond Walk. Foto: Heiko Matz

09.05.2020

Thüringen

Walk: "Wir sollten in der CDU wegkommen von Lagerbildung"

CDU-Generalsekretär Raymond Walk will neuer Landeschef werden. Für seinen Konkurrenten Christian Hirte legt er die Latte hoch - was aber auch für Kritik sorgt. » mehr

Mateusz Morawiecki

10.05.2020

Brennpunkte

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverlet... » mehr

Polens Parlament

26.03.2020

Brennpunkte

EuGH zu Polens Justizreform: Nicht zuständig

Reform um Reform baut die PiS-Regierung in Warschau das polnische Justizsystem um. Die EU-Kommission warnte jüngst vor einer «Zerstörung» des Justizwesens. Der EuGH legt sich in einem konkreten Fall n... » mehr

Mario Denteno

25.03.2020

Wirtschaft

Corona-Krise: EU-Staaten uneins bei ESM-Hilfen

Die EU-Staaten arbeiten mit gigantischen Hilfsprogrammen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie - auch Deutschland. Doch beim Zugriff auf den Eurorettungsschirm zögern sie noch. » mehr

23.03.2020

Schmalkalden

Monique Avemarg kümmert sich bei Freien Wählern um Gesundheit und Medienarbeit

Die Freien Wähler Thüringen sortieren sich mit Blick auf die Landtagswahlen 2021: Beisitzerin Monique Avemarg aus Viernau wird Fachfrau in zwei wichtigen Politikfeldern. » mehr

Raymond Walk.

18.03.2020

Thüringen

Christian Hirte bekommt Konkurrenz um den CDU-Landesvorsitz

Für den CDU-Landesvorsitz gibt es zwei Kandidaten: Der Eisenacher Raymond Walk stellt sich neben Christian Hirte zur Wahl. » mehr

17.02.2020

Meinungen

Von roten Ratten

"Giftiger Abschaum" und "Krebsgeschwür" sind keine Bezeichnungen für Menschen. Auch wenn Radikale Normen brechen – zivilisierte Bürger und ihre Politiker dürfen das nie, denn sonst unterscheiden sie s... » mehr

Hitler und Hindenburg

06.02.2020

Hintergründe

AfD und NSDAP: Historische Vergleiche nach Thüringen-Wahl

Zum ersten Mal wurde am Mittwoch in Thüringen ein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD gewählt. Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich löste ein politisches Erdbeben aus. Kritiker sehen Par... » mehr

Apotheke

23.01.2020

Wirtschaft

Pillen werden knapp - Ärzte fordern internationale Lösung

Oft kommen Pillen und Impfstoffe aus Ländern wie China und Indien - wenn sie überhaupt kommen. Lieferengpässe machen Ärzten und Apothekern zunehmend Sorgen. Und manche Patienten werden schon unruhig, ... » mehr

Puigdemont

02.01.2020

Brennpunkte

Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Seit mehr als zwei Jahren lebt der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont im Ausland - geflohen vor Strafverfolgung in Spanien. Nun verkünden Puigdemont und sein Anwalt eine weitreichende E... » mehr

Oriol Junqueras

19.12.2019

Brennpunkte

Separatistenführer hat laut EuGH Immunität

Schwere Schlappe für Spanien im Kampf gegen katalanische Separatisten: Der jüngst zu Haft verurteilte Oriol Junqueras genießt nach einem EuGH-Urteil parlamentarische Immunität. Auch ein gewisser Puigd... » mehr

Sacharow-Preis

18.12.2019

Brennpunkte

EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an inhaftierten Uiguren

Vor rund fünf Jahren wurde der chinesisch-uigurische Wirtschaftsprofessor zu lebenslanger Haft verurteilt - wo er sich derzeit befindet, ist unklar. Seine Tochter appelliert nun an die Europa-Abgeordn... » mehr

Premierminister

12.12.2019

Hintergründe

Boris Johnson: Zweiter Churchill oder Selbstdarsteller?

Als Boris Johnson nach seiner Wahl zum Tory-Parteichef und Premier vor die Tür der Downing Street 10 trat, klang es, als wäre Großbritannien im Krieg und dem Land stünde eine Entscheidungsschlacht bev... » mehr

Journalistinnenmord auf Malta

02.12.2019

Brennpunkte

Mord an Journalistin: Familie empört über Maltas Premier

Er geht, aber nicht jetzt: Maltas Premierminister Joseph Muscat hat zwar in dem Skandal um den Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia seinen Rücktritt angekündigt. Doch die Wut über das Versa... » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Hintergründe

Der neue AfD-Bundesvorstand - jünger und etwas weiblicher

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Braunschweig einen neuen Parteivorstand gewählt. Ihm gehören etliche neue Mitglieder an. Eine dritte Frau kam hinzu. » mehr

Kinderspielzeug im Labor

28.11.2019

Familie

Experten warnen vor gefährlichem Spielzeug

In der Vorweihnachtszeit stehen Spielzeuge wieder weit oben auf den Einkaufszetteln vieler Eltern. Verbraucherschützer mahnen aber zur Wachsamkeit. Vor allem Kinderspielzeug aus China steht im Fokus. » mehr

Puppe aus China

28.11.2019

Brennpunkte

Warnung vor gefährlichem Spielzeug - vor allem aus China

In der Vorweihnachtszeit stehen Spielzeuge wieder weit oben auf den Einkaufszetteln vieler Eltern. Verbraucherschützer mahnen aber zur Wachsamkeit. Vor allem Kinderspielzeug aus China steht im Fokus. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von der Leyen startet mit Vertrauensvorschuss in Brüssel

Das EU-Parlament hat zugestimmt, nun kann Ursula von der Leyen loslegen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie geht mit Enthusiasmus zu Werke. Aber leicht wird es nicht. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission

Die EU-Kommission ist startklar - das Europaparlament in Straßburg hat am Mittwoch das Personalpaket von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gebilligt. » mehr

Auf dem Foto von links: MdB Tankred Schipanski, Ute Sturm, stellvertretende Vorsitzende für die Region Ilmenau, Vorsitzender Stephan Rothweil, Rolf Berend, Landesvorsitzender der CDU Senioren Union Thüringen und Jürgen Reuss, stellvertretender Kreisvorsitzender für die Region Arnstadt.

20.11.2019

Ilmenau

Neuer Vorstand bei Senioren-Union

Die Senioren Union der CDU Ilm-Kreis hat einen neuen Vorstand. Vergangenen Freitag waren 50 der 288 Mitglieder im Hotel Tanne in Ilmenau anwesend. Stephan Rothweil wurde zum neuen Kreisvorsitzenden ge... » mehr

Europaparlament

19.11.2019

Topthemen

Durchbruch im EU-Haushaltsstreit: Mehr Geld für Klimaschutz

Wie kann die Erderwärmung wirkungsvoll gestoppt werden? Die EU will sich nicht vorwerfen lassen, zu wenig Geld für den Kampf gegen den Klimawandel bereitzustellen. Der neue EU-Haushalt macht das deutl... » mehr

EU-Haushalt steht

18.11.2019

Brennpunkte

Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Gute Nachrichten für die Empfänger von EU-Geldern: Der Gemeinschaftshaushalt der Union für 2020 steht. Nun geht es allerdings in die deutlich schwierigeren Verhandlungen. » mehr

Johnson im Unterhaus

23.10.2019

Brennpunkte

EU prüft weitere Verschiebung des Brexits

Premierminister Boris Johnson hat die Brexit-Gesetze auf Eis gelegt, denn sein Wunschtermin für den EU-Austritt zu Halloween ist wohl nicht mehr zu halten. Die EU dürfte noch einmal Aufschub gewähren.... » mehr

Landtagsdirektkandidatin Beate Kittel, Europaabgeordnete Anna Cavazzini und Kreisrätin Heidi Büttner (von links). Foto: Carl-Heinz Zitzmann

21.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

Das große Ganze und die Lösung, die im Kleinen besser funktioniert

Handelsverträge, die Landwirtschaftspolitik und der Charme einer "bunten Fraktion" waren Themen eines Wahlforums, zu dem Landtagsdirektkandidatin Beate Kittel die Grüne-Europaabgeordnete Anna Cavazzin... » mehr

HFP-Geschäftsführer Michael Frank im Gespräch mit Nicola Beer, Helmut Hempel, Matthias Fallenstein und Christian Wollny (von links). Foto: Heiko Matz

21.10.2019

Bad Salzungen

Automobilkrise macht sich auch bei HFP Bandstahl bemerkbar

Mehr Wertschätzung für die mittelständischen Unternehmen wünscht sich die FDP. Landtagskandidat Matthias Fallenstein schaute sich bei der HFP Bandstahl GmbH um. » mehr

Michel Barnier

15.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Lösung rückt näher

Monatelang ging beim Brexit nichts voran - und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen? » mehr

Sylvie Goulard

10.10.2019

Brennpunkte

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursu... » mehr

Sylvie Goulard

09.10.2019

Brennpunkte

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Emmanuel Macron droht eine unangenehme Schlappe. Die Kandidatin des französischen Präsidenten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen wackelt gehörig. Hat Macron die Falsche nominiert? » mehr

Frans Timmermans

08.10.2019

Brennpunkte

Von der Leyens Umwelt-Mann Timmermans erklärt seine Pläne

Ursula von der Leyen will sich als EU-Kommissionspräsidentin für eine umfassende ökologische Wende einsetzen. Ihr Mann für den Klimaschutz muss sich bereits vor dem Amtsantritt kritische Nachfragen ge... » mehr

Irland-Nordirland-Grenze

02.10.2019

Brennpunkte

Boris Johnson macht EU finales Brexit-Angebot

Boris Johnson präsentiert seine neuen Brexit-Pläne und fordert ein Entgegenkommen aus Brüssel - dort ist die Reaktion sehr verhalten. » mehr

Monika Hohlmeier hatte Spaß in Milz: im lockeren Gespräch mit Fredi Breunig bei einem Glas Bowle. Fotos: Kurt Lautensack

30.09.2019

Hildburghausen

Kabarett mit der echten Strauß-Tochter

Monika Hohlmeier, die Tochter von Franz-Josef Strauß, war Überraschungsgast beim Frühschoppen des Milzer Karnevalsvereins. Die Frau hat Humor wie ihr Vater. » mehr

Margrethe Vestager

10.09.2019

Hintergründe

Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt. » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

Jörg Meuthen

15.07.2019

Brennpunkte

Jörg Meuthen nicht als Delegierter aufgestellt

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Thüringer Landesparteichef Björn Höcke für sein Auftreten auf dem «Kyffhäusertreffen» kritisiert - und nun in seinem Heimatverband eine Schlappe erlitten. » mehr

Winkler

15.07.2019

Brennpunkte

Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manö... » mehr

15.07.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 15. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Juli 2019: » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

SPD-Spitze nicht informiert über Papier zu von der Leyen

Die SPD-Spitze hat nichts gewusst von einem Papier von SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen. SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»: Die Parteiführun... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Mission Europa: Von der Leyen im Brüsseler Kreuzverhör

Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament steht die deutsche Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Ein Livestream... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

Björn Höcke

10.07.2019

Thüringen

AfD-Funktionäre kontra Höcke: Schluss mit dem «Personenkult»

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. » mehr

Treffen rechtsnationaler AfD-Flügel

10.07.2019

Brennpunkte

100 AfD-Funktionäre proben Aufstand gegen Rechtsaußen Höcke

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. Andere warnen davor, kurz vor... » mehr

Von der Leyen in Brüssel

10.07.2019

Topthemen

Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer. » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Von der Leyen bei Juncker in Brüssel

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seine mögliche Nachfolgerin Ursula von der Leyen in Brüssel empfangen. Juncker umarmte und herzte die CDU-Politikerin bei einem Fototermin, doch beantwo... » mehr

Begrüßung

04.07.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt. » mehr

EU-Parlament in Straßburg

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

Drama um Rettungsschiff

30.06.2019

Brennpunkte

«Sea-Watch 3» - Steinmeier kritisiert Italien

Eine deutsche Kapitänin bringt 40 Migranten unerlaubt nach Italien. Ist sie kriminell oder beispiellos menschlich? Der jüngste Einsatz von Sea-Watch scheint niemanden kalt zu lassen. Nun schaltet sich... » mehr

Kapitänin Carola Rackete

29.06.2019

Brennpunkte

Sea-Watch-Odyssee endet mit Festnahme der Kapitänin

Der Streit um die Seenotrettung hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Das dramatische Ende des jüngsten Einsatzes von Sea-Watch zeigt, dass beide Seiten bereit sind, bis zum Äußersten zu gehen. » mehr

Emmanuel Macron

21.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Klima, Finanzen, Russland: Die EU steht vor gewaltigen Herausforderungen. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs steht allerdings die Besetzung der EU-Topjobs im Mittelpunkt. Bei der Postenver... » mehr

Youtuber Rezo

29.05.2019

Brennpunkte

Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Mit einem millionenfach geklickten Video treibt der Influencer Rezo CDU und SPD quasi vor sich her. Nun zeigt er sich bereit für ein Gespräch mit den Sozialdemokraten - an die CDU richtet er dagegen e... » mehr

YouTuber Rezo

26.05.2019

Brennpunkte

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Bekannte Youtuber haben vor allem die CDU, aber auch CSU und SPD wegen ihrer Klimapolitik scharf kritisiert. Auch wegen ihrer Reaktionen sind die Parteien weiter unter Druck geraten. Offen ist, wie de... » mehr

YouTuber Rezo

25.05.2019

Brennpunkte

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Kostet die scharfe Kritik von Youtubern an der schwarz-roten Klimapolitik die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU bei der Europawahl entscheidende Stimmen? Auf ein Entgegenkommen aus der Szene warten s... » mehr

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