Suhl Sozialdemokraten erklären Verdienste der SPD
Redaktion 23.10.2020 - 19:14 Uhr
Die Suhler Sozialdemokraten haben einen neuen Kreisvorstand gewählt. An der Spitze bleibt es bei Kontinuität; dafür rückt aber die Jugend nach und auch Friday’s-for-Future ist mit an Bord.
Zu Beisitzern bestimmt wurden die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann, Uwe Theisinger und - "sehr erfreulich die jungen Mitglieder" - Justin Walther und Friday’s-for-Future-Organisator Vincent Kühn. Schatzmeister ist Michael Streck und Schriftführerin Annette Nagel. Karin Müller ist als Fraktionsvorsitzende gemäß Satzung auch Mitglied im Kreisvorstand.
Die Veranstaltung ist nicht nur wegen der laut Satzung vorgesehenen Neuwahl alle zwei Jahre ein Höhepunkt, sondern weil die Mitglieder mit in die Rückschau und das Agieren in der Gegenwart sowie die Ziele für die Zukunft ihrer Partei einbezogen werden.
Als Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser und die Landesgeschäftsführerin der SPD, Anja Zachow dabei. Die Gäste und Diana Lehmann haben mit Grußworten die SPD in der Bundes- und Landespolitik dargestellt. Dabei wurden vor allem im Bund die Verdienste beispielsweise bei der Einführung der Grundrente oder bei Maßnahmen zur Milderung der Corona-Auswirkungen auf Beschäftigte und Unternehmen herausgestellt. Leider werde das bei den Menschen oft nicht entsprechend als SPD-Politik wahrgenommen, heißt es aus dem Kreisverband.
Auch in der Landespolitik wurden die Aktivitäten der SPD in der rot-rot-grünen Regierung herausgestellt und auf die Ziele der SPD für die Thüringer in den nächsten Jahren hingewiesen. "Der Schwerpunkt dabei zeigte sich immer wieder durch eine entsprechende SPD-Politik, die Menschen zu überzeugen, dass AfD zu wählen ein Rückschritt für unser Land und nicht gut für Thüringen, Deutschland und Europa ist", heißt es in der Mitteilung.
Die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Karin Müller, ging auf die Situation in der Stadt ein und informierte über die Arbeit der Fraktion, die sich auch als kleine Gruppe aktiv in die Stadtpolitik einbringe und für ihre Interessen immer Mehrheiten brauche. Die derzeitige Situation zum Haushalt 2020 wurde dargestellt und festgestellt, dass es richtig war, beispielsweise für die Auszahlung der Zuschüsse an Vereine einzutreten.
Karin Müller stellte dar, welche Großprojekte die Stadt in den nächsten Jahren zu stemmen habe und, dass dafür die Unterstützung der Landtags- und Bundestagsabgeordneten notwendig sei, wenn es um Förderungen gehe. Sie nannte den Aue-Sportpark, das Förderzentrum, das Ottilienbad und die Straßen-, Gehwegs- und Brückensanierungen.
