Gold-Schokohasen: Viba siegt gegen Lindt

Schmalkalden/München - Im Streit um Schokohasen in Goldfolie hat die zum in Schmalkalder Süßwarenhersteller Viba gehörende Confiserie Heilemann gegen den Schweizer Konkurrenten Lindt & Sprüngli Recht bekommen. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies eine Unterlassungsklage gegen Heilemann ab. Lindt hatte versucht, Heilemann Herstellung und Vertrieb von in goldener Folie verpackten Schokohasen untersagen zu lassen.

Dabei beriefen sie sich die Schweizer auf Paragraf 4 des Markengesetzes. Sie argumentierten, dass der Lindt-Goldton überragend bekannt sei. 80 Prozent der Verbraucher, die diese Schokoladenhasen kauften, verstünden den goldenen Farbton als Herkunftshinweis auf Lindt. Dies habe ein Gutachten der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) belegt.

Die Münchner Richter befanden nun, dass der Goldton der Goldhasen trotz der Ergebnisse des Gutachtens keinen solchen Markenanspruch begründet. Denn Lindt verwende die goldene Farbe lediglich für den sehr bekannten Lindt-Goldhasen. Dagegen seien die bestehenden Farbmarken anderer Unternehmen zugleich deren Hausfarbe, mit der nicht nur ein Produkt eingefärbt werde, erklärten die Richter. Lindt verwende den Goldton dagegen nicht für verschiedene Tiere, sondern nur für den Lindt-Goldhasen.

Dass Verbraucher die goldene Farbe bei Schokohasen vermeintlich nur Lindt zuordnen, liege allein an der außergewöhnlichen Bekanntheit des Lindt-Goldhasens, und es begründe kein Recht auf jede Form in Goldfolie eingewickelter Schokohasen, urteilten die Richter. Somit liege bei der großflächigen Benutzung der Farbe Gold durch die Confiserie Heilemann keine markenmäßige Benutzung der goldenen Farbe vor. Deshalb war die Klage abzuweisen, so die Richter. Eine Berufung zum Bundesgerichtshof ließen sie zu.

Lindt hatte im Jahr 2000 den sitzenden, seitwärts gerichteten Schokohasen in Goldfolie als dreidimensionale Marke schützen lassen. Darauf hin verzichteten mehrere kleine Hersteller auf Druck Lindts darauf, ähnliche "Goldhasen" anzubieten.

Heilemann ist nicht der erste Konkurrent, der sich zur Wehr setzte. Bereits im Jahr 2013 war Lindt an der Firma Riegelein aus Cadolzburg bei Nürnberg gescheitert. Diese hatte argumentiert, dass die Hasenform seit rund 50 Jahren von anderen Unternehmen verwendet wird. Es handele sich nicht um eine Erfindung von Lindt. Das sahen die Richter des Bundesgerichtshofs damals ebenso und entschieden, dass zwischen den Hasen der beiden Hersteller keine Verwechslungsgefahr besteht. vk