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Rekord-Preise sorgen für Frust

Erfurt - Rekord-Preise für Benzin und Diesel sorgen für großen Frust bei den Autofahrern. Eine Entlastung für sie durch eine höhere Pendlerpauschale ist aber nicht in Sicht.

Wegen massiv gestiegener Benzinpreise werden die Rufe nach einer Erhöhung der Pendlerpauschale immer lauter: ADAC, Bund der Steuerzahler und die Mittelstandsvereinigung BVMW forderten am Mittwoch eine Erhöhung um 10 auf 40 Cent pro Entfernungskilometer. Unterstützung erhielten sie aus der FDP, das Finanzministerium wies die Forderung dagegen zurück. Der Benzinpreis verharrte unterdessen auf dem Rekordniveau der vergangenen Tage.

Die hohen Kraftstoffpreise machen den Thüringer Busunternehmen zu schaffen. Im Überlandverkehr sei der Diesel mittlerweile für 20 Prozent der Gesamtkosten verantwortlich, sagte der Geschäftsführer des Verbands Mitteldeutscher Omnibusunternehmer, Tilman Wagenknecht, am Mittwoch in Erfurt. Vor wenigen Jahren habe ihr Anteil noch bei 15 Prozent gelegen. «Wir brauchen in Thüringen im Schnitt 30 Millionen Liter Dieselkraftstoff im Jahr», erläuterte er. Die Kälte, hohe Rohölpreise, der Konflikt mit dem Iran und ein niedriger Euro treiben die Spritpreise derzeit massiv nach oben.

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) forderte das Bundeskartellamt auf, die Preispolitik der Mineralölkonzerne erneut zu überprüfen. Absprachen müssten bestraft werden, sagte Machnig dem MDR. Sein Kollege aus dem Verkehrsministerium, Christian Carius (CDU) verwies auf die Thüringer Initiative, den Ölkonzernen engere Grenzen zu setzen. Nach österreichischem Vorbild sollten die Konzerne nur noch zu einem festgelegten Zeitpunkt am Tag die Preise erhöhen, aber ständig senken dürfen.

Zu einem ungewöhnlichen Protest haben unterdessen Internet-Nutzer aufgerufen. Im Netzwerk Facebook organisierten sich bis zum frühen Abend mehr als 610 000 Nutzer mit dem Ziel, am 1. März in ganz Deutschland nicht zu tanken.

Die Unternehmer würden alleingelassen, im schlechtesten Fall drohten «exorbitante Fahrpreiserhöhungen», sagte Wagenknecht «Da muss die öffentliche Hand nachsteuern.» Er schloss sich Forderungen des Bundesverbands der Busunternehmer an, die Branche von der Mineralölsteuer zu entlasten. Die Besteuerung solle stärker am
gesellschaftlichen Nutzen orientiert werden. «Es kann nicht sein, dass Flugbenzin nicht besteuert wird.»

Auch der Verband der mittelständischen Wirtschaft in Thüringen meldete sich in der Diskussion um mögliche Konsequenzen der hohen Spritpreise zu Wort. Sie forderte eine Anhebung der Pendlerpauschale. Die Preissteigerungen «verteuern die Transportleistungen und überschreiten bei den Fahrtkosten mobiler Arbeitnehmer die "Schmerzgrenze"», erklärte der Landesverband. Die Anhebung der Pendlerpauschale hatten zuvor auch der ADAC und der Bund der Steuerzahler verlangt - das Bundesfinanzministerium erteilte der Forderung aber eine Absage. dpa/dapd

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