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Land geht gegen Oberhof-Entscheidung vor

Weimar/Oberhof - Das Land Thüringen hat gegen den Richterspruch zum künftigen Status des Oberhofer Bürgermeisters Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Das teilte am Montag ein Sprecher des zuständigen Landesverwaltungsamtes mit.

Der Freistaat halte einen hauptamtlichen Bürgermeister für nicht  zwingend erforderlich, hieß es zur Begründung. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar muss nun zügig über die Beschwerde entscheiden, da die Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen bis spätestens diesen Freitag in den Amtsblättern veröffentlicht sein müssen.

Das Verwaltungsgericht Meiningen hatte in der vergangenen Woche einem Eilantrag aus Oberhof entsprochen, wonach die Kleinstadt ihren hauptamtlichen Bürgermeister vorerst behält. Das Gericht hob auf die Sonderrolle der Wintersport- und Touristenhochburg ab. Laut Thüringer Kommunalordnung steht nur Kommunen ab 3000 Einwohnern ein
hauptamtlicher Bürgermeister zu.

Oberhof mit seinen rund 1500 Einwohnern machte bisher aufgrund seiner Sonderrolle eine Ausnahme. Das Thüringer Innenministerium will diese aber nicht weiter gewähren. Am 22. April werden die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister neu gewählt. dpa