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zuletzt bearbeitet: 21.02.2012 13:38 Uhr
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Koalition in Erfurt einigt sich auf Kompromiss im Haushaltsstreit
Erfurt - CDU und SPD haben in dem seit Wochen schwelenden Streit um den diesjährigen Landeshaushalt einen Kompromiss gefunden. Die von Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) erlassene Bewirtschaftungsreserve soll geringer ausfallen als geplant, hieß es am Dienstag aus Regierungskreisen.
Statt 60 Millionen Euro sollen nur 40 Millionen Euro wegen konjunktureller Unwägbarkeiten auf Eis gelegt werden. Zudem sollen die Ministerien selbst entscheiden können, welche Ausgabenposten als Reserve dienen.
Bisher galt unter anderem die Finanzierung von Frauenhäusern und des überregional bedeutsamen Kunstfestes in Weimar als unsicher. Voß wollte eine Bewirtschaftungsreserve für 20 Prozent der nicht durch Gesetze oder Programme gebundenen Gelder im Landeshaushalt 2012. dpa
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