Topthemen: GebietsreformThüringer helfenSerie: Alles geregelt?Serie: Aktiv und gesundFußball-Tabellen

Thüringen

Arbeitsgerichten droht Richtermangel - Osten stärker betroffen

In Arbeitsgerichten geht es um Streitigkeiten, die schnell entschieden werden sollten. Die Personaldecke bei Arbeitsrichtern ist dünn und droht, noch dünner zu werden.



Gericht
Foto: dpa   Foto: dpa

Den Arbeitsgerichten, vor allem im Osten, droht nach Einschätzung von Experten ein massiver Richtermangel. Das könne sich dramatisch auf die Laufzeiten der Prozesse auswirken, wenn nicht wirksame Gegenmaßnahmen getroffen werden. Das sagte Alfried Kampen, Präsident des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, vor der am Sonntag beginnenden 79. Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesarbeitsgerichte in Rostock. Zusammen mit der Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, sollen Wege gefunden, wie das vor allem ab 2025 immer größer werdende Problem behoben werden kann. Derzeit gibt es in Deutschland rund 950 Arbeitsrichter.

Zwischen 2025 bis 2032 werden den Berechnungen zufolge in Ostdeutschland von den 260 Richtern mehr als 50 Prozent ausscheiden. Das Problem sei stärker als in Westdeutschland. Dies liege daran, dass im Osten nach der Wende viele Richter in einem sehr begrenzten Zeitraum neu eingestellt wurden. Allerdings stehen auch im Westen die geburtenstarken Jahrgänge vor ihrer Pensionierung.

Überlegt werde, den Zeitraum für die Pensionierung zu entzerren, sagte Kampen. Dies könne dadurch erreicht werden, dass für Richter der Jahrgänge 1958 bis 1963 Anreize geschaffen werden, früher aufzuhören genauso wie eine Verlängerung ihrer Dienstzeit anzubieten. «Damit wird erreicht, dass die Masse der Pensionierungen nicht in einem so kurzen Zeitraum bewältigt werden muss», erläuterte der Präsident. Gleichzeitig würde so verhindert, dass die Gerichte in der kommenden Generation vor dem gleichen Problem stehen wie heute.

Das Problem werde verschärft, weil die Zahl der Rechtsreferendare, aus dem sich die künftige Richterschaft rekrutiert, ebenfalls stark zurückgeht. Von 2003 bis 2013 sei sie von 13 000 auf 9800 zurückgegangen. «Anders als etwa bei Lehrern gibt es in der Justiz keine Möglichkeit, Quereinsteiger einzustellen.» Ein Richter braucht zwingend zwei juristische Staatsexamen.

Die Lage sei deshalb so brisant, weil es in diesen Prozessen auf eine schnelle Einigung ankommt. Es könne nicht nur für Arbeitnehmer schlimme Folgen haben, wenn er über lange Zeit im Unklaren bleibt. Bei Arbeitgebern drohe das Verzugslohnrisiko, darunter sind die im Laufe eines Prozesses aufgelaufenen und je nach Urteil nachzuzahlenden Gehälter zu verstehen. Mit einer im Schnitt neunmonatigen Verfahrensdauer der ersten Instanz liege Mecklenburg-Vorpommern am bundesweiten Tabellenende, sagte Kampen. dpa
 
Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
19. 05. 2017
13:06 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Arbeitsgerichte Deutsche Presseagentur Probleme und Krisen Streitereien
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Justizzentrum Erfurt

29.12.2015

Mehr Klagen vor Landesarbeitsgericht

Geht es um den Job, wird vor Gerichten oft verbittert gekämpft. Der Präsident des Landesarbeitsgerichts beobachtet eine härtere Streitkultur. » mehr

Justizzentrum Gera

29.10.2015

Decken nicht für Aktenberge ausgelegt

Das Geraer Justizzentrum sorgt erneut mit Baumängeln für Aufsehen. Waren es einst Schimmel oder Probleme mit der Brandmeldeanlage, ächzen nun die Decken unter hohen Aktenbergen. Risse sind die Folge. » mehr

Bis zum Jahresende soll die Generalsanierung an der Schule in Marlishausen abgeschlossen sein. 2,4 Millionen Euro wird dies kosten. Archivfoto: Richter

Aktualisiert am 17.06.2017

Schulsanierungen: Auch Kommunen müssen lange auf Handwerker warten

Weil Geld seit Jahren schon billig ist, lassen viele Privatleute ihre Immobilien renovieren oder sanieren. Das sorgt für volle Auftragsbücher beim Handwerk – und oft für lange Wartezeiten bei denen, die spontan einen Han... » mehr

Blaulicht der Polizei

Aktualisiert am 18.06.2017

Neun Verletzte nach Messerstecherei unter Erntehelfern

Ein Streit zwischen osteuropäischen Erntehelfern ist in Gebesee im Landkreis Sömmerda in einer Messerstecherei eskaliert. » mehr

Rodaborn Christina Wagner

Aktualisiert am 15.06.2017

Behörde will Bratwurst-Rebellin in die Knie zwingen

Der Verkauf von Bratwürsten an der Autobahn 9 sorgt weiter für Zoff. Die zuständige Behörde will Imbissbetreiberin Wagner mit einem Zwangsgeld zum Aufgeben zwingen. Die wehrt sich mit einer Petition an Bundeskanzlerin Me... » mehr

Schon heute durchziehen Stromtrassen das Werratal wie hier zwischen Wernshausen und Schwallungen. Netzbetreiber Tennet hat auch diese Region im Kreis Schmalkalden-Meiningen für den Südlink ins Auge gefasst. Fotos (3): Schunk

10.06.2017

Trassenstreit: Ramelow lädt Zypries zu Gespräch nach Thüringen ein

Apolda - Im Streit um die geplante Suedlink-Stromtrasse setzt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auf ein Gespräch mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) in Thüringen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Kind stürzt in Werra

Kind stürzt von Brücke | 17.07.2017 Eisfeld
» 13 Bilder ansehen

Radio Doria in Merkers

Radio Doria | 16.07.2017 Merkers
» 9 Bilder ansehen

Colours of Sound

Colours of Sound | 16.07.2017 Wolfgang Benkert
» 34 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
19. 05. 2017
13:06 Uhr



^