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Gebietsreform: Pro Masserberg startet Bürgerbegehren

Masserberg - Die Initiative Pro Masserberg - ein loser Zusammenschluss von Vereinen, Verbänden und Privatpersonen aus dem Ortsteil Masserberg - hat bei der Gemeindeverwaltung einen Antrag auf ein Bürgerbegehren gestellt.




Darüber informiert Masserbergs Bürgermeister Denis Wagner Donnerstagabend in der Gemeinderatssitzung in Schnett.

Ziel des Begehrens ist es, noch in der Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform, die Gemeinde neu zu gliedern. Demnach soll die Gemeinde aufgelöst werden, und sich die Ortsteile Einsiedel, Fehrenbach, Heubach und Schnett der Stadt Eisfeld anschließen und der Ortsteil Masserberg der Landgemeinde Großbreitenbach. Begründet wird das Begehren mit den historischen Zugehörigkeiten der Regionen und mit der Bürgerbefragung, die Pro Masserberg vor einigen Jahren durchgeführt hatte. Damals waren nach Angaben der Initiative etwa 92 Prozent der befragten Einwohner des Ortes Masserberg für den Wechsel des Ortes Richtung Großbreitenbach.

Bürgermeister Denis Wagner erklärt, dass die Verwaltung den Antrag geprüft und dessen Zulässigkeit festgestellt habe. Wie Hauptamtsleiter Volker Unger erläutert, geht es dabei einmal darum, die korrekte Form einzuhalten. Inhaltlich werde geprüft, ob das Begehren den eigenen Wirkungsbereich berühre und ob die Fragestellung des Begehrens eindeutig formuliert ist.

Sammlung startet im Juni

Im kommenden Amtsblatt der Gemeinde, das Anfang Juni erscheint, wird das Begehren im Wortlaut wiedergegeben, informiert der Bürgermeister. Dann beginnt die Sammlungsfrist für die Initiatoren, die innerhalb von vier Monaten, von sieben Prozent der Wahlberechtigten Unterstützungsunterschriften sammeln müssen. Bei etwas mehr als 2000 Wahlberechtigten sind das etwa 140 Unterstützer. Beginn für die Sammlungsfrist ist der 6. Juni, das sei bereits mit den Vertrauenspersonen der Initiatoren abgestimmt, erklärt Volker Unger.

Nach Einreichung werden die Unterschriften geprüft und der Gemeinderat muss letztlich darüber entscheiden, ob das Bürgerbegehren zugelassen wird. "Sollte das Begehren im Gemeinderat abgelehnt werden, steht der Klageweg am Verwaltungsgericht in Meiningen sofort offen", erklärt der Hauptamtsleiter das Prozedere.

Bürgermeister Denis Wagner sagt, er sehe dem gelassen entgegen. Er wolle sich zu den Inhalten des Bürgerbegehrens noch nicht äußern, er werde das aber zu gegebener Zeit tun, kündigte er an. Wagner hatte zum Thema Gebietsreform bislang stets bekannt gegeben, dass er die Gemeinde Masserberg als Ganzes vertrete. cho

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19. 05. 2017
15:15 Uhr

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19. 05. 2017
15:15 Uhr



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