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Springstille könnte zum Geber werden

Springstille - Der Gemeinde Springstille geht es finanziell gut. So gut, dass sie in ein paar Jahren wohl gänzlich auf Geld vom Land verzichten muss. Wie VG-Kämmerin Heidrun Semineth in der jüngsten Gemeinderatssitzung betonte, muss sich die Kommune auf einen drastischen Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen einstellen. 2015 könnte Springstille sogar zu einer sogenannten "abundanten Gemeinde" mutieren - eine Gemeinde, deren Finanzkraft mindesten so hoch ist wie ihr Bedarf; eine Gemeinde, die keine Schlüsselzuweisungen erhält - und unter Umständen sogar in die Finanzausgleichumlage einzahlen muss. Beim kommunalen Finanzausgleich erfolgt auch ein Ausgleich zwischen finanziell unterschiedlich starken Kommunen.

Und Springstille gehört seit Jahren zu den Spitzenreitern, wenn es um die Gewerbesteuereinnahmen pro Einwohner geht. Ein zweiter Faktor: Ab 2015 unterstellt das Land ohnehin eine höhere Steuerkraft der Kommunen - das Land legt dann zur Berechnung der Schlüsselzuweisungen höhere Nivellierungshebesätze zugrunde. In die Wertung gehen die Jahre 2011, 2012 und 2013.

Kommunen, die im vergangenen Jahre ihre Hebesteuersatzung nicht angepasst haben, verzichten hingegen auf Einnahmen, die ihnen in drei Jahren angerechnet werden. Springstille hatte die Hebesätze 2011 erhöht und profitiert nun wie andere Kommunen bis 2014 von höheren Steuereinnahmen - weil bis dahin noch die alten, niedrigeren Nivellierungshebesätze gelten. 2015 wird dieser Vorteil die freie Finanzspitze für Investitionen aufsaugen. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde, so die Kämmerin, wäre dann nicht mehr gegeben. "Man kann nur hoffen, dass die Entwicklung durch die geplanten Änderungen im Finanzausgleichsgesetz abgemildert werden." Bei der aktuellen Finanzplanung könne sie aber nur von den bisherigen Modalitäten ausgehen.

Springstilles Bürgermeister Hans-Gert Reich (Freie Wähler) vermutete eine versteckte "finanzielle Gebietsreform". Dass also der Druck auf Kommunen erhöht wird, sich zusammenzuschließen - um etwa durch höhere Einwohnerzahlen einen höheren Finanzbedarf angerechnet zu bekommen. Kämmerin Semineth äußerte ähnliche Vermutungen. ce