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"Skandalös und hanebüchen" - Schmalkalden wurde angezeigt

Schmalkalden - Den Eingang der Anzeige bestätigte auf Anfrage der Sprecher der Polizeidirektion Suhl. Zum Inhalt des Vorwurfs wollte Eberhard Wagner keine Angaben machen. Er verwies an die Staatsanwaltschaft in Meiningen. Sprecher Thomas Waßmuth hält den Ball flach. "Wir kennen den Sachverhalt", sagte er und wie bei jeder Anzeige sei die Behörde von Amts wegen verpflichtet, allgemeine Überprüfungen einzuleiten. Seines Wissens nach beziehe sich die Anzeige auf die 3. Thüringer Landesgartenschau, die 2015 in Schmalkalden stattfindet. Mehr konnte Waßmuth zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch nicht sagen. Er vertröstete auf die nächsten vier bis sechs Wochen.

Bürgermeister Thomas Kaminski macht kein Gewese. Er bestätigt, dass ein Schmalkalder Bürger gegen die Stadt Schmalkalden Anzeige erstattet hat - und zwar schon im Oktober vergangenen Jahres. Ihr wird vorgeworfen, dass die Bewerbungsunterlagen für die Landesgartenschau erheblich vom jetzigen Konzept abweichen würden. Des Weiteren sollen zum Zeitpunkt der Bewerbung noch nicht alle Grundstücksfragen geklärt gewesen sein. Die Vorwürfe sind hanebüchen, ärgert sich der Bürgermeister. "Wir haben nichts zu verheimlichen, sind immer offensiv mit dem Thema Landesgartenschau umgegangen", sagt er und erinnert an die zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen. Die Bürger der Stadt seien von Beginn an in das Projekt einbezogen worden. Die Schmalkalder, davon ist Kaminski überzeugt, unterstützen die Ausrichtung der Landesgartenschau, wollen bei der Organisation und Durchführung unbedingt helfen.

Den Vorwurf, vom Bewerbungskonzept abzuweichen, kann Kamins-ki leicht widerlegen: Die GartenZeitReise wird, wie angekündigt, stattfinden. Dass sich ein Konzept im Laufe der Zeit ändert, je mehr neue Fakten dazukommen, sei ganz normal. Daraus jedoch den Verdacht abzuleiten, die Stadt hätte bei ihrer Bewerbung nicht mit offenen Karten gespielt, findet der Bürgermeister skandalös. Gleiches gelte für die Grundstücksproblematik. Die Flächen, die im Laufe der Zeit noch gekauft werden müssen, waren im Konzept farblich markiert. Bürgermeister Kaminski findet es sehr bedauerlich, dass die Stadt Schmalkalden offenbar in Misskredit gebracht werden soll. Über die Person kann er nur spekulieren. Ein Polizeibeamter hat in der vergangenen Woche Einsicht in die Unterlagen genommen. Er soll nur mit dem Kopf geschüttelt haben. "Mir ist von mehreren Seiten empfohlen worden, gegen den Anzeigenerstatter vorzugehen", sagt Kaminski. Er wolle aber kein Öl ins Feuer gießen. Die Fraktionsvorsitzenden scheinen darüber anders zu denken. Sie erwägen offenbar, Strafanzeige gegen den Anzeigenerstatter zu stellen.

Manche vermuten, dass der Schmalkalder Jan Schrenke die Anzeige erstattet hat. Ein etwa 78 Quadratmeter großes Grundstück seiner Eltern ist vom Umlegeverfahren betroffen, das die Stadt vor drei Jahren im Rahmen der Erschließung des Gewerbestandortes "An der Fuchsenkothe" eingeleitet hat. Bis heute konnte trotz weitreichender Zugeständnisse der Stadt keine Einigung erzielt werden. Der Gebrauchtwarenhändler bestreitet auf Anfrage, die Stadt angezeigt zu haben. Vor einem dreiviertel Jahr habe er in einem Gespräch bei der Staatsanwaltschaft lediglich "einige Fragen gestellt" und Probleme benannt, denen man nachgehen sollte.