zuletzt bearbeitet: 18.02.2012 09:38 Uhr
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Arnstadt will Plaue
Arnstadts Stadtrat machte Donnerstagabend den Weg frei für eine Eingemeindung Plaues, aber noch muss die Stadt erst aus der VG entlassen werden.
Arnstadt - Plaue möchte schon länger nach Arnstadt und eigentlich hat der Arnstädter Stadtrat da ja auch gar nichts dagegen, fasste schon 2008 einen entsprechenden Beschluss. Wenn nur nicht die leidigen Finanzen wären, sprich der hohe Schuldenstand der Nachbarstadt. Damals hatte man die Entschuldung durchs Land zur Bedingung gemacht. Nun fasste der Stadtrat den bedingungslosen Eingliederungsbeschluss.
Zuvor hatte Plaues Bürgermeister Jörg Thamm nachdrücklich um Sympathie geworben, aber auch offen die Zahlen auf den Tisch gelegt. "Unser Schuldenstand beträgt 4,2 Millionen Euro, 2 258 Euro pro Einwohner", sagte er. 1 837 Einwohner würde Plaue einbringen. Nicht das einzig Positive, das Thamm aufzählte: "Wir haben nicht nur Negatives, sondern auch Positives einzubringen", betonte er. 650 000 Steuereinnahmen bringe man mit, 500 000 Euro Schlüsselzuweisung und 360 Hektar Wald. Aber eben auch einen Haushalt 2012, der nicht ausgeglichen ist. 1 779 000 Euro sind als Ausgaben im Verwaltungshaushalt geplant, damit besteht ein Einnahmendefizit von 188 000 Euro. Einen Vermögenshaushalt hat Thamm gar nicht erst eingebracht. 200 000 Euro Defizit nahm man durch den dringend notwendigen Brückenbau aus dem letzten Jahr mit. 121 000 Euro gibt es bei der Schlüsselzuweisung weniger. Hinzu kommen steigende Kindergartenausgaben.
Teil des Ganzen sein
"Der Stadtrat sieht in Arnstadt die wachsende Wirtschaftskraft. Wir möchten uns hier einbringen, Teil des Ganzen sein", erklärte Thamm. Zudem achte man das Ergebnis der Bürgerbefragung. "Ich sehe Plaue als Wohnkommune für die Stadt Arnstadt, als Ergänzung zum Wohnen auf dem flachen Land. Sie haben bei uns eine nahe Abgeschiedenheit", warb Thamm. Man habe eine vorzügliche Infrastruktur, könne mit Bus und Bahn bis Erfurt oder Großbreitenbach fahren. Eine "gut funktionierende Grundschule"; den Kunstwanderweg und die Feuerwehr nannte er als weitere Pluspunkte.
Seinen Arnstädter Noch-Amtskollegen Hans-Christian Köllmer (ProA) weiß Thamm dabei hinter sich. "Plaue ist eine besondere Stadt, die gut zu unserer Stadt Arnstadt passt. Hier gibt es nur Gewinner", warb er. Dass Plaue die Selbstständigkeit aufgeben wolle, sei ein großer Schritt, doch nur gemeinsam habe man eine Zukunft. Dabei dürfe die Identität nicht verloren gehen. "Das Eingangsschild der Stadt Plaue heißt Stadt Plaue, Arnstadt", so Hans-Christian Köllmer. Darum müsse man sich bemühen.
"Hier wächst zusammen, was zusammen gehören will", fand Albrecht Pein (SPD). Auch Georg Bräutigam (ProA) bekannte sich zum Zusammengehen. Helmut Hüttner (CDU) wünschte sich nach dem Grundsatzbeschluss eine Befragung der Arnstädter Bürger, vor der alle Zahlen offengelegt würden.
Ablehnung gab es hingegen seitens der Linken. Frank Kuschel äußerte zwar: "Wir haben hohes Verständnis für die komplizierte Situation in Plaue. Es ehrt Arnstadt, wenn die politisch Verantwortlichen in Plaue die Zukunft in Arnstadt sehen", betonte aber, seine Partei favorisiere die Bildung eines kommunalen Regionalverbandes. Man brauche einen starken ländlichen Raum zwischen den Mittelzentren Arnstadt und Ilmenau.
Unklarer Investitionsstau
Lieber sollten die beiden Geratal-Verwaltungsgemeinschaften neu strukturiert werden. Rund 1,2 Millionen Euro würde ein um Plaue erweitertes Arnstadt durch Steuern und Schlüsselzuweisung einnehmen können, rechnete Kuschel vor. "Aus fiskalischer Sicht kann man über die Eingemeindung diskutieren", sagte er. "Aber es bleiben die raumordnerischen Defizite und der im Moment nicht kalkulierbare Investitionsstau." Zudem solle man erst die Zukunft der VG Oberes Geratal klären, die bei dem ebenfalls angedachten Ausscheiden Gossels gefährdet wäre. Man stehe nicht unter Zeitdruck. Erst am 15. November müssten die Beschlüsse für ein Gesetzgebungsverfahren 2013 angezeigt werden. Ein Antrag vor dem Arnstädter Beschluss, erst mit der VG zu sprechen, fand keine Mehrheit. Seite 16
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