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Große Enttäuschung in Themar

Themar - "Enttäuscht und traurig", mit diesen Worten beschreibt Uwe Bischoff, stellvertretender Bürgermeister Themars, seine Gefühle angesichts des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts in Weimer. Im Ringen um einen hauptamtlichen Bürgermeister hat die Stadt auch die dritte Runde verloren.

Zuerst hatte sich das Landesverwaltungsamt gegen einen Hauptamtlichen auf dem Bürgermeistersessel ausgesprochen, woraufhin die Stadt den Bescheid gerichtlich prüfen ließ. Nach dem abschlägigen Beschluss des Meininger Verwaltungsgerichts lehnte am Montag auch das Thüringer Oberverwaltungsgericht eine Ausnahmeregelung für Themar ab. Die Stadt hat nach eigenen Angaben 2971 Einwohner - und damit nur ein paar weniger als die gesetzlich vorgeschriebene Marke von 3000. Das Gericht konnte indes nicht davon überzeugt werden, dass die Untermaßigkeit der Stadt nur zeitweilig ist. Nach Ansicht der Richter hat die Stadt zudem keine besonderen Aufgaben zu erfüllen, die nicht auch von einem ehrenamtlichen Bürgermeister zu bewältigen sind.

Mit dieser Argumentation kann sich Bischoff schwerlich anfreunden. Das sei "Zahlenreiterei", erklärte er am Dienstag unserer Zeitung. Lediglich 29 Einwohner fehlten an der magischen 3000-er Grenze. Die Entscheidung des OVG habe auch in der Stadtverwaltung "große Bestürzung" hervorgerufen, denn auch mit 2971 Einwohnern werde die Arbeit der Verwaltung nicht weniger. Zudem habe Themar in der Region eine wichtige Funktion als Unterzentrum zu erfüllen, meinte er und verwies auf den Schulstandort, das Ärztehaus und das Freibad.

Hinsichtlich der Entwicklung der Einwohnerzahlen zeigte sich Bischoff optimistisch. Themar, so sagte er, habe eine gute Lage und sei auch für Pendler attraktiv. Die Stadt sei bestrebt, weiteren Wohnraum zu schaffen und vor allem junge Leute zu halten und anzuziehen. "Unser Ziel ist es, so schnell wie möglich die 3000er Marke zu reißen", erklärte Bischoff. Gleichwohl werde Hubert Böse sich der Wahl stellen.

Nun richte man den Blick nach Oberhof, wo die gleiche Situation zur Entscheidung anstünde. Auch dort geht das juristische Tauziehen um den künftigen hauptamtlichen Bürgermeister weiter. Wie das Verwaltungsgericht Meiningen mitteilte, hat das Thüringer Landesverwaltungsamt gegen den Gerichtsbeschluss von voriger Woche Beschwerde eingelegt. Die Verwaltungsrichter hatten dabei Oberhof in dem Bestreben um einen Hauptamtlichen Recht gegeben.

Auch Richard Dewes, der ehemalige Thüringer Innenminister, der die Stadt Themar in dem Rechtsstreit vertrat, ist "nicht sehr glücklich mit dem Ergebnis" der Auseinandersetzung. Dass die OVG-Entscheidung so kurzfristig getroffen wurde, sei dem starken Termindruck geschuldet, wiewohl das Landesverwaltungsamt für seine Prüfung des Antrags ein halbes Jahr gebraucht hätte. Dewes nahm kein Blatt vor den Mund, als er Landesregierung wie Landesverwaltungsamt kritisierte. Es sei kurzsichtig und kontraproduktiv, so merkte er an, jetzt "Hauptamtliche aus dem Verkehr zu ziehen." Themar sei ein zentraler Ort, der zentrale Aufgaben auch für die VG Feldstein erfülle und somit einen hauptamtlichen Bürgermeister brauche. Die Begründung des OVG hinsichtlich der Einwohneruntergrenze bezeichnete er als "Erbsenzählerei" und fügte hinzu, es sei "fatal, was die Landesregierung hier macht." Solche Fälle wie Themar gebe es derzeit viele im Freistaat. Doch gerade in der Phase einer Gebietsreform, in der sich neue Strukturen entwickeln müssten, seien die hauptamtlichen Bürgermeister zentraler Orte eine wichtige Stütze.

Gleichwohl sei man sich vor dem Gang vor die Verwaltungsgerichtsinstanzen bewusst gewesen, "dass ein hohes Risiko besteht." Doch der Ausgang des Verfahrens lässt für Dewes keinen Zweifel darüber aufkommen, dass "in der Landesregierung Leute sitzen, die ihrer Verantwortung nicht gerecht werden."