Gemeinsames Oberland: Vertrag unterzeichnet

Bad Liebenstein - "Heute haben wir Geschichte geschrieben, ab morgen müssen wir dafür sorgen, dass es eine gute Geschichte wird", erklärte Bürgermeisterin Elke Engelmann (parteilos), nachdem der Stadtrat einstimmig den Zusammenlegungsvertrag zwischen Bad Liebenstein, Schweina und Steinbach beschlossen hatte. Damit wurde im Oberland in drei Monaten etwas erreicht, das wohl kaum jemand für möglich gehalten hat. "Noch vor einem halben Jahr hätte ich das nicht geglaubt", sagte Stadtrat Thomas Becker (CDU).

Durch alle Fraktionen hinweg lobten die Stadträte die konstruktive Zusammenarbeit in den Arbeitsgruppen. Und: "Schweina und Steinbach haben sehr gute Vorarbeit geleistet", betonte Frank Eberlein (Linke). Die gescheiterten Bemühungen der beiden Dörfer zur Bildung einer Landgemeinde seien so nicht umsonst gewesen.

Mit dem unterschriebenen Fusionsvertrag sind die Arbeiten jedoch bei Weitem nicht abgeschlossen. Jetzt müssen in den Ausschüssen die Details geklärt werden. "Das Zusammenwachsen der drei Orte wird nicht über Nacht gehen", erklärte Nobert Brenn (Freie Wähler). Und Dr. Alexander Eib mahnte: "Letztendlich werden wir daran gemessen, wie effizient die neue Gemeinde wird." Die Bürgermeister von Schweina und Steinbach, Jürgen Holland-Nell (SPD) und Steffen Müller (FDP), waren in die Stadtratssitzung gekommen, um gemeinsam mit Elke Engelmann den Zusammenlegungsvertrag zu unterzeichnen. Denn die Zeit drängt. Am Freitag wird der Kontrakt im "Stammgast" des Oberlandes veröffentlicht, um danach bei der Kommunalaufsicht des Wartburgkreises geprüft zu werden. Gibt es keine Beanstandungen, wird der Vertrag ins Erfurter Innenministerium gesendet. Dort muss er, sollen der neuen Einheitsgemeinde die 800 000 Euro Fusionsprämie nicht durch die Lappen gehen, bis zum 15. November vorliegen. Das Gesetzgebungsverfahren wird dann voraussichtlich ein Dreivierteljahr dauern, sodass die neue Gemeinde Ende 2012 rechtskräftig werden könnte.

Laut Zusammenlegungsvertrag hat für Bad Liebenstein die Sicherung des Prädikates "Staatlich anerkanntes Heilbad" Priorität. Zudem sollen der Gesundheitstourismus und die ambulante Kur durch den Betrieb des Kurhauses gestützt werden. Weiterhin liegt ein Augenmerk auf der Förderung des kulturellen Lebens, wie zum Beispiel der Bibliothek, der Entwicklung der kulturellen Vielfalt auf Altenstein, der Pflege der Parks und der Wander-, Reit- und Radwege. Regionale Denkmale erhalten, Traditionsfeste und Brauchtum fördern, die Vereine unterstützen sowie die Seniorenarbeit weiterführen, sind weitere vertraglich fixierte Ziele. Zudem sollen die neue Kindertagesstätte an der Esplanade fertig saniert, Spielplätze gebaut sowie Sportstätten erhalten und sinnvoll ergänzt werden. ide